„Leise Politik“
Habeck: Grüne müssen sich der Grundsatzfrage stellen
Beim Parteitag der Grünen in Schleswig-Holstein fordert Habeck den Landesverband auf, die Grundsatzfrage zu stellen: Könne man noch eine "leise Politik" gegen Populismus machen?
Beim Parteitag der Grünen in Schleswig-Holstein sagte Robert Habeck, dass seine Partei sich der Grundsatzfrage stellen müsse. „Politik ist kein Spiel“, sagte er in Neumünster. „Politik beruht auf dem Versprechen, dass wir als mündige Bürgerinnen und Bürger mündige Entscheidungen treffen“, so Habeck. Die Grünen würden traditionell eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“ machen.
Zum Selbstverständnis der Grünen gehöre auch, dass der „Angriff der rechten Populisten auf die liberale Demokratie“ es erfordere, „dass vielleicht gerade eine progressive Partei in der Lage ist, das Zentrum der Demokratie, die Mitte der liberalen Demokratie, die Mitte der Rechtsstaatlichkeit zu stabilisieren“. Das habe Habeck in diesem Wahlkampf verkörpern wollen.
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Man müsse das Wahlergebnis ernst nehmen und die Grundsatzfrage stellen: „Ist es eigentlich möglich, in einer so polarisierten Zeit, in einer so zugespitzten Zeit“, in der „Lüge und Populismus“ den Ton angeben würden, die „Politik der Bündnisfähigkeit“ umzusetzen? „Das Wahlergebnis sagt nein“, so Habeck. Man müsse das ernst nehmen. Es gebe zwei Möglichkeiten: Entweder man behält den aktuellen Kurs bei und „kämpft den Populismus zurück“ oder man müsse sich fragen, ob diese Strategie die richtige ist.
Der Union warf er vor, sich im Wahlkampf immer mehr in „ihrer eigenen Ideologie einkokoniert“ zu haben, bis „sie selbst am Ende geglaubt haben, alles ist ganz einfach und man muss doch nur mal auf den Tisch hauen“. Doch die Realität sei viel anspruchsvoller. Nun werde die Union von der Realität eingeholt. Habeck kritisierte, dass Parteien sich immer weniger bereit zum Kompromiss zeigen, je tiefer die Umfragewerte sinken.
Der FDP warf er vor, wegen der schlechten Umfragewerte die Ampel-Koalition zerstört zu haben. Die Union erleide das Schicksal der FDP noch, bevor sie in einer Regierung sei. Es solle niemanden überraschen, dass die Union nun versuche, ihre politischen Ziele umzusetzen, „im Glauben, weil sie sich mit sich selbst beschäftigt hat“, habe sie das Richtige gesagt. Politiker würden das tun, was sie sagen. Allerdings hat Merz im Wahlkampf stets eine Reform der Schuldenbremse abgelehnt.
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Die Grünen machen eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“?
Danke für den Lacher, Robby.
Da gibt es bestimmt morgen noch eine Sondersendung mit Miosga und Melanie Amann.
Robert der sanftmütige und Held der Arbeit tut so, als wäre er mit seiner Energiepolitik nicht verantwortlich für das wirtschaftliche Desaster, dass in eine langjährige Rezession führte.
„Könne man noch eine „leise Politik“ gegen Populismus machen?“
Ich finde, die Grünen sind jetzt schon zu laut.
Und Populismus betreiben sie doch selbst. Wer redet den Menschen dauernd ein, dass wir alle bald an Überhitzung sterben werden? Was bitte schön hätten die Grünen noch zu bieten ohne ihr Klimaschutzgetrommel? Für wirklichen Umweltschutz im praktischen Sinn braucht diese Partei keiner. Bürgerrechtler- und Friedenspartei ist sie auch nicht mehr.
Also? Wer braucht die Grünen noch? – Die Grünen.
Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.
Fast jedes Wort von diesem Menschen kann man einmal drehen, dann kommt es der Wahrheit nahe.
Ich bin doch nur ein einfacher Landpomeranzerich und verstehe die komplizierten Worte nicht.
Was genau meinen Sie mit Grundsatzfrage, Herr Dr. Habeck?
Dass außerhalb der Orthodoxie (Migration, Wokeness, Klima) stehende Individuen und Strukturen aus der politischen Willensbildung entfernt werden sollen?
Leise wäre nicht das Wort, das mir zur Habeck‘schen Politik einfallen würde.
Die Grünen würden traditionell eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“ machen.
der war gut;-)
Die Grundsatzfrage wäre, ob die GRÜNEN für das Unheil, das sie diesem Land gebracht haben, ersatzlos abgeschafft werden müßten.
Die Antwort lautet eindeutig JA!
„Politik ist kein Spiel“……..
Wie war das nochmal mit, „dann probieren wir es mal und wenn es nicht klappt, dann haben wir es wenigstens probiert….iss so….boa ey……..“