Habeck
Halbleiter
Nach Intel-Fiasko: Habeck will weitere Milliarden in Chipindustrie investieren
Intel zieht sich aus dem unattraktiven Wirtschaftsstandort Deutschland zurück. Trotz dieses Fiaskos für Scholz und Habeck will die Bundesregierung nun erneut Milliarden-Investitionen in die Chipindustrie stecken.
Atom-Brief
Vielsagendes Telefon-Protokoll: Französische Amtskollegin ließ Habeck kalt auflaufen
Im Sommer 2022 bat Habeck seine französische Amtskollegin um Informationen zur Verfügbarkeit französischer Atomkraftwerke. Ein Protokoll aus dem Gespräch der zwei offenbart, wie distanziert man in Frankreich gegenüber Deutschland war.
BMWK
Habecks Ministerium gab Millionen für Wärmepumpen-PR aus
Mit Millionensummen hat Habecks Wirtschaftsministerium eine PR-Veranstaltung namens „Woche der Wärmepumpe“ finanziert. 40.000 Euro gingen für Influencer drauf, die Wärmepumpen bewerben sollten.
Untersuchungsausschuss
Atomausstieg war „politisch motiviert“: AKW-Betreiber widersprechen plötzlich Habeck
Im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg widersprach ein AKW-Betreiber Robert Habecks Behauptung, die Betreiber hätten eine Laufzeitverlängerung abgelehnt. Mit PreussenElektra-Chef Guido Knott habe nach dessen Aussage niemand geredet: Der Ausstieg war „politisch motiviert“.
Wirtschaft
Inflation steigt im November überraschend in sechs Bundesländern
Die Inflation steigt im November in sechs Bundesländern zwischen 1,9 und 2,9 Prozent. Bereits im Oktober war die Inflation gestiegen.
Vereinigte Staaten
Fiasko für Scholz und Habeck: Intel baut neue Fabriken, nur nicht in Deutschland
Intel investiert mit 7,86 Milliarden Dollar in neue Fabriken in den USA, während das Prestigeprojekt in Magdeburg auf Eis liegt. Deutschlands Wirtschaftslage und Standortbedingungen scheinen für den Konzern wenig attraktiv – ein Rückschlag für Scholz und Habeck.
Gemeinsame Pressekonferenz
BDI-Präsident schmeichelt Habeck – er habe eine „erfolgreiche Krisenbewältigung“ betrieben
Obwohl es um die Wirtschaft in Deutschland schlecht steht, fanden BDI-Präsident Russwurm und IG Metall-Vorsitzender Kerner auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Habeck lobende Worte für den Minister. Er habe eine „erfolgreiche Krisenbewältigung" betrieben.
AKW-Files
Geheimer Brief: Für seinen Atomausstieg bat Habeck um französischen Atomstrom
Robert Habeck wollte seinen Atomausstieg wohl explizit mit Atomstrom absichern - aus Frankreich. Dazu schrieb er einen Brief an seine Amtskollegin in Paris. Das peinliche Dokument wollten die Grünen geheim halten.
Kommentar
Habeck, Merz und die Femizide – der Schutz von Frauen wird zum billigen PR-Gag
Am „Orange Day“, dem Tag gegen Gewalt an Frauen, versuchen sich Habeck und Merz mit ihrer hohlen Symbolpolitik gegenseitig zu übertrumpfen. Sie schmeißen „Femizide“, Partnerschaftsgewalt und sexuelle Belästigungen in einen Topf, ohne je das Wort Migration in den Mund zu nehmen.