Habeck
Haushaltsausschuss
Wegen kritischer Fragen zur Northvolt-Pleite: CDU-Politiker wirft Habeck Bedrohung vor
Weil er kritische Fragen zu den Investitionen für Northvolt gestellt habe, sei er von Robert Habeck mit einer Anzeige bedroht worden, meint ein CDU-Politiker. Er wirft dem ehemaligen Wirtschaftsminister vor, Northvolt-Infos zurückgehalten zu haben.
ZDF-Sendung
Lanz führt Grünen-Vorsitzende bei Sondervermögen vor
Bei Markus Lanz geriet die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner ins Stocken, was die Summe des Sondervermögens angeht. Sie sprach von hunderttausenden Euro, obwohl es um Milliarden geht.
Amtsübergabe
„Fast übermenschliche Leistung“: Wirtschaftsministerin Reiche lobt Habeck
Bei ihrer Amtsübergabe lobte die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Arbeit von Robert Habeck. Er hätte eine „fast übermenschliche Leistung“ vollbracht.
Trier
Habeck, Scholz und Lauterbach als „Schwachköpfe“ bezeichnet: 45-Jähriger wegen Beleidigung angeklagt
Ein Mann aus Schweich soll Ampel-Politiker auf Facebook als "Missgeburten" bezeichnet haben. Er bestreitet das jedoch und sagt, dass er die Grünen gewählt habe, die er kritisiert habe.
Analyse
„Niemand will Atomkraft“ – wie nah die neue Wirtschaftsministerin bei Robert Habeck ist
Vorkämpferin der Energiewende, Duzfreundin von Angela Merkel: Katherina Reiche soll Habeck im Wirtschaftsministerium nachfolgen. Seinen politischen Pfad wird sie kaum verlassen.
In Kommentar
„Abschreckendes Beispiel“: Wall Street Journal rechnet mit deutscher Energiepolitik ab
Die deutsche Energiepolitik stößt nun sogar in den USA auf scharfe Kritik. Das Wall Street Journal nennt Deutschlands Umgang mit Erneuerbaren ein „Energiechaos“, das allen anderen Ländern als „abschreckendes Beispiel“ dienen sollte.
Kommentar
Habecks letzte Konjunkturprognose: Er hinterlässt das Land in einer historischen, existenziellen Krise
Deutschland befindet sich im dritten Rezessionsjahr - der längsten Konjunkturkrise seit Kriegsende. Derweil übt sich die Politik in Schönfärberei. Immerhin hat der Wirtschaftsminister einen Schuldigen gefunden: Es ist Donald Trumps Zollpolitik.
Frühjahrsprognose
„Immer öffentlich darüber gesprochen, wo ich Fehler bei mir sehe“: Habeck lobt sich bei letztem Auftritt für Selbstkritik
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat bestätigt, dass die deutsche Wirtschaft 2025 nicht wachsen wird. Zudem wollte er bei seinem voraussichtlich letzten größeren Auftritt keine Kritik an seinem Wirken üben. Dies habe er in der Vergangenheit bereits häufig genug getan.
Klimasozialfonds
EU-Frist läuft ab: Deutschland könnte eine Milliarde Euro entgehen
Ab 2026 hat Deutschland jährlich Anspruch auf eine Milliarde Euro aus dem Europäischen Klimasozialfonds. Doch um das Geld zu bekommen, müsste die Bundesregierung bis Ende Juni einen Plan vorlegen, wie das Geld verwendet werden soll. Dadurch sollen teurere Heiz- und Benzinkosten für einkommensschwache Haushalte abgeschwächt werden.