Grüne
Für Batterien
Jahrelang lehnten die Grünen TTIP ab – jetzt will Habeck doch „Mini-Freihandel“ mit USA
Obwohl die Grünen gegen ein transatlantisches Freihandelsabkommen waren, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck jetzt Gespräche über einen „Mini-Freihandel“ mit den USA. Er hofft so subventionsbedingte Abwanderung nach Amerika zu stoppen – dass die teuren Stromkosten ebenso viele Unternehmen zum Wegzug bewegen, ignoriert er.Berlin-Kreuzberg
Grüne fordern Parkverbot für Polizisten vor Brennpunkt-Wache
In Berlin möchten die Grünen der Polizei das Parken vor der eigenen Wache verbieten. Weil es am Kottbusser Tor immer wieder zu Staus kommt und angeblich Busse behindert werden, möchten die Grünen der Polizei das Sonderparkrecht entziehen.ARD-Talk
Was zahlen Mittelständler für Strom? Habeck weiß es nicht
Bei Caren Miosga am Sonntagabend tritt Robert Habeck eigentlich zu einem Heimspiel an. Doch dann schießt er Eigentore. Peinlich: Der für Wirtschaft und Energie zuständige Minister hat keine Ahnung, was der Mittelstand an Stromkosten zahlen muss.Bundeswahlgesetz
Sichert eine Ampel-Gesetzesänderung Claudia Roth ihren Wahlkreis?
Der Wahlkreis Augsburg-Stadt könnte von der Ampel verkleinert werden und somit die Erststimmen bei einer Bundestagswahl auf die Grünen konzentrieren. Profitieren würde davon Claudia Roth (Grüne), die 2021 gegen ihren CSU-Kontrahenten verlor. Die Union sieht eine „Manipulation des Wahlrechts“.Staatsangehörigkeitsgesetz
Grünen-Fraktionschefin will einfachere Einbürgerungen gegen „rechtsextreme Deportationen“
Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz, das Einbürgerungen erleichtert, sei ein Zeichen der wehrhaften Demokratie gegen die „rechtsextremen Deportationspläne“, meint die Bundesfraktionsvorsitzende der Grünen. Unter dem Hashtag „DeinLandDeinPass“ wirbt sie für die Neuerungen des am Freitag beschlossenen Ampel-Gesetzes.Zahlungen ins Ausland
Millionen für „Grüne Kühlschränke“ in Kolumbien – wofür das Habeck-Ministerium noch Geld hat
Man müsse bei den Bauern sparen, das sei alternativlos, verkündet Robert Habeck immer wieder. Dabei bezahlt sein Haus bizarre Projekte in aller Welt mit viel Geld. Aus unseren angeblich knappen Kassen werden Dinge wie Gebäudesanierung in der Mongolei oder saubere Energie auf den Philippinen großzügig finanziert.
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Jetzt zeigt sich, dass die Grünen das Auto nicht transformieren, sondern schlichtweg abschaffen wollen
Mit dem Ende der sogenannten „Umweltprämie“ steht der E-Auto-Markt in Deutschland vor einem Scherbenhaufen. Die vermeintliche 180-Grad-Wende der Grünen ist dabei kein Wunder. Denn am Ende wollten sie immer eines loswerden: den Individualverkehr an sich.Kommentar auf X
Unternehmen sollen „Gewinne senken“: Wirtschaftsministerium blamiert sich
Bereits in der Vergangenheit war die X-Präsenz des Wirtschaftsministeriums mit frechen und dümmlichen Antworten aufgefallen. Jetzt meint das Ministerium auf X: Unternehmen sollen einfach ihre Gewinne reduzieren, anstatt die von der Ampel verursachten Kosten an den Verbraucher weiterzugeben.
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