Grüne
Atomausstieg
U-Ausschuss: AKW-Weiterbetrieb wurde „nicht ergebnisoffen geprüft“, stellt Union fest
Am Donnerstag ist der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg gestartet. Die Union hat das Wirtschafts- sowie Umweltministerium direkt stark kritisiert: „Es wurde nicht ergebnisoffen geprüft“. 500 Zeugen sollen das beweisen – für Robert Habeck und Steffi Lemke könnte es eng werden.
„Bau-Turbo“
Nächster Koalitions-Krach: Grüne wollen Gesetz zur Beschleunigung von Bauvorhaben verhindern
Bei der Ampel bahnt sich der nächste Koalitions-Krach an. FDP und SPD wollen den „Bau-Turbo“ zur Beschleunigung von Neubauten unbedingt umsetzen. Die Grünen fordern im Gegenzug jedoch zahlreiche Kompromisse. Unter anderem soll die Mietpreisbremse verlängert werden.
„Ricarda, komm zurück“
Lobeshymne auf Ricarda Lang: Die Zeit erklärt sie zur „Fashion-Ikone“ und „Role-Model“ der Politik
Die Zeit stimmt in einem Artikel „eine Hymne auf die scheidende Grünenchefin“ Ricarda Lang an. Als „ jung, superklug“ und bodenständig wird die 30-Jährige beschrieben. Für die deutsche Politik sei sie „Role-Model“, „Fashionikone“ und „Glücksfall“ zugleich gewesen.
Wenig Selbstkritik
„Bloß keine Veränderung mehr“: Habeck sucht Schuld für die grüne Misere in der Gesellschaft
Nur zur Hälfte sind die Grünen selbst an ihrer eigenen Misere schuld, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck. Die andere Hälfte sieht er bei einer veränderungsmüden Gesellschaft, die sich einfach nicht für den Fortschrittsgedanken seiner Partei begeistern will.
Rücktrittswelle
Achter Landesverband: Vorstandsmitglieder der Grünen Jugend Berlin treten aus Partei aus
Die Rücktrittswelle bei der Grünen Jugend nimmt kein Ende: Nun gaben auch Vorstandsmitglieder aus Berlin ihren Parteiaustritt bekannt - das ist der inzwischen achte Landesverband.
WDR-Podcast
Habeck: Habe das Land in Fahrt gebracht, „wie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor“
In einem WDR-Podcast behauptet Robert Habeck: Kein Wirtschaftsminister habe so viel getan, „um das ganze Land wieder in Fahrt zu bringen“, wie er. Außerdem stellt der Grünen-Politiker fest, dass es nicht mehr funktioniert, die „gute Laune zu kaufen“ und „dann sagen alle: guck mal, der hat mich lieb.“
„Kettensäge anwerfen“
Mit Milei-Rhetorik attackiert Habeck auf einmal die Lieferkettengesetze – das steckt wirklich dahinter
Mit Kettensägenrhetorik kommt von Habeck Kritik an der Bürokratie der Lieferkettengesetze. Obwohl Habeck mit seiner Rhetorik selbst in der eigenen Partei für Kritik sorgt, will er tatsächlich den Kern der Lieferkettenvorschriften nicht antasten.
Millionen Fördergelder
Staatlich finanziert: „HateAid“ erklärt, es gebe „keinen Rassismus gegen Weiße“
In den sozialen Netzwerken verbreitet „HateAid“ die Behauptung, dass es „keinen Rassismus gegen Weiße“ gebe. Die Organisation wird mit Millionensummen von der Bundesregierung gefördert.
Banaszak
Designierter Grünen-Chef gegen Grenzkontrollen: Offen bleiben für Menschen, die „ihr Glück suchen“
Der designierte Grünen-Chef Banaszak hat sich kritisch zu Grenzkontrollen und Abschiebungen geäußert. Deutschland müsse weiter offen bleiben - für „Menschen, die hierhergekommen sind, um ihr Glück zu suchen“.