Grüne
ZDF-Sommerinterview
Ricarda Lang: Stimmungsumschwung in der Bevölkerung „nicht einmal mitbekommen“
Ricarda Lang warnt im Interview mit dem ZDF davor, der AfD die Deutungshoheit über das Migrationsthema zu überlassen. Sie sieht ihre Partei als „Garant für stabile Mehrheitsverhältnisse und Regierungsfindungen“. Dass die Grünen schlechte Wahlergebnisse einfahren, kommt für Lang überraschend.
Analyse
Von der Leyen wiedergewählt dank der Gunst der Grünen – ein Weiter-so in Unfreiheit
Ursula von der Leyen wurde erneut zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Doch ihre Wiederwahl hat sie nur den europäischen Grünen zu verdanken, die ihren Einfluss auf die EU-Politik trotz Wahlniederlage weiter ausbauen werden. Europa hat erneut ein "weiter so" gewählt.
Nach Haushaltseinigung
Habeck fordert Sondervermögen von 400 Milliarden Euro für „Klimaschutz“ und „Standort Deutschland“
In einem Interview hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die strategische Ausrichtung seiner Partei für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf dargelegt. Seine zentrale Forderung ist ein Sondervermögen zur Finanzierung von „Klimaschutz“ in Höhe von 400 Milliarden Euro.
Frauenquote
Paus beklagt fehlende Frauenquote in Unternehmen und will Sanktionen – bis zu zwei Millionen Euro
Bundesfamilienministerin Lisa Paus will Unternehmen sanktionieren, die keine Frauenquote in Aufsichtsräten festlegen. Die Strafen können bis zu zwei Millionen Euro betragen.
J.D. Vance
Trumps Vizekandidat schimpfte auf Deutschlands „lächerliche grüne Energiepolitik“
Trumps Vizepräsidentschaftskandidat JD Vance geht mit Deutschland hart ins Gericht. Insbesondere kritisiert er auch die Energiewende-Politik: Deutschland solle aufhören, sich „im Namen einer lächerlichen grünen Energiepolitik zu deindustrialisieren“.
„Rechtsextreme Inhalte“
Grünen-Politiker fordert Twitter-Verbot
Grünen-Politiker Jan Philipp Albrecht fordert ein Verbot von X, da dessen Besitzer Elon Musk rechtsextreme Inhalte verbreite und die Plattform Hassrede fördere. Albrecht betont, die EU-Kommission müsse handeln, um Desinformation zu stoppen.
Robert A.
Grünen-Kampagne hat Erfolg: Sachsens Innenminister stoppt Abschiebung eines staatenlosen Straftäters
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die geplante Abschiebung des staatenlosen Grünen-Mitglieds Robert A. gestoppt. Die Grünen hatten eine Kampagne gestartet, um die Abschiebung zu verhindern – und dabei wichtige Informationen verschwiegen.
Täter-Opfer-Umkehr
Schuld an „extremer Polarisierung“: Hofreiter unterstellt Trump Mitverantwortung an Attentat
In einem Fernsehgespräch mit der Welt gibt Grünenpolitiker Anton Hofreiter Ex-US-Präsident Donald Trump indirekt die Schuld am versuchten Anschlag auf sein Leben. Er liefert eine astreine Täter-Opfer-Umkehr.
Politische Korrektheit
In Mannheim und Berlin: Immer mehr Straßen werden umbenannt
Die woke Straßenumbenennungswut findet kein Ende. In Mannheim und Berlin wurden zuletzt erneut neue Namen an altbekannte Straßen vergeben - teilweise bekamen die Anwohner dies erst nach Monaten mit.