Freund werden
Grüne
Vatertags-Kundgebung
Banaszak will, dass Männer am Männertag gegen Männer demonstrieren
Grünen-Chef Felix Banaszak nutzt den Vatertag für einen politischen Appell. Er fordert Männer dazu auf, zu einer Kundgebung zu gehen, die für „Solidarität mit Flinta“ wirbt – statt „mit Alkohol und (sexualisierter) Belästigung zu feiern“.
Brandmauer-Debatte
Grünen-Antrag in Sachsen kommt nur mit AfD-Stimmen durch
Im Sächsischen Landtag ist ein Antrag der Grünen mit Stimmen von AfD und BSW angenommen worden. Grünen-Fraktionschefin Franziska Schubert erklärte anschließend, eine solche Mehrheit „schmerzt uns als demokratische Fraktion zutiefst“. Man habe eine Mehrheit mit AfD und BSW „zu keinem Zeitpunkt“ gesucht.
Thilo Jung
Grünen-Chef empfiehlt Soldaten bei AfD-Regierung: „Dann können sie desertieren“
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat in einem Interview erklärt, Bundeswehrsoldaten sollten einem AfD-Verteidigungsminister im Zweifel „besser“ nicht dienen. Zuvor hatte Banaszak auf die Frage zunächst ausweichend geantwortet.
Erster Wahlgang
Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt
Cem Özdemir wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt. Er bekam im ersten Wahlgang 93 von 157 Stimmen. SPD und AfD sprachen beide von einem schwachen Ergebnis.
Frauenschutz
Bereits Blicke und Pfiffe können geahndet werden: Köln will mit dem Ordnungsamt gegen „Catcalling“ vorgehen
Köln will Catcalling künftig als unerwünschtes Verhalten in die Stadtordnung aufnehmen. Damit könnten aufdringliche Blicke, Pfiffe oder sexuell anzügliche Kommentare im öffentlichen Raum vom Ordnungsamt geahndet werden.
Forsa-Umfrage
Mehrheit glaubt an vorzeitiges Ende der Koalition – Union weiterhin fünf Prozentpunkte hinter der AfD
Die neueste Forsa-Umfrage bringt für die Regierung keine guten Nachrichten: Eine Mehrheit glaubt an ihr vorzeitiges Ende – die AfD liegt immer noch fünf Prozentpunkte vor der Union. Die Grünen fallen indes von ihrem bisherigen Höhenflug ab.
Ukraine-Krieg
Schröder als Vermittler: Bundesregierung nennt Putin-Initiative „Scheinangebot“, Stegner begrüßt Vorschlag
Der Kreml-Vorschlag, Altkanzler Gerhard Schröder als möglichen Vermittler im Ukraine-Krieg einzusetzen, hat im politischen Berlin für geteilte Reaktionen gesorgt. Während die Idee in der Bundesregierung auf deutliche Vorbehalte stößt, begrüßen einzelne SPD-Politiker wie Ralf Stegner den Vorschlag.
Editorial
Die große linke Kapitulation
Linke, Grüne und SPD fliehen von X und gehen zu Bluesky. Es ist der Weg in die Irrelevanz und die ultimative Kapitulation vor einer neuen Medienwelt, in der vieles nicht mehr möglich ist – die man aber nicht aufhalten kann.
Gemeinsame Treffen
Die Koalition mit der SPD ist in der Krise – Teile der Union suchen ihr Heil in Schwarz-Grün
Wegen der Dauerkrise mit dem Koalitionspartner suchen Unionsabgeordnete derzeit offenbar verstärkt das Gespräch mit den Grünen. In Teilen der Unionsfraktion scheint ein schwarz-grünes Bündnis damit wieder als ernsthafte Option in Betracht zu kommen.