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Erster Wahlgang
Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt
Cem Özdemir wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt. Er bekam im ersten Wahlgang 93 von 157 Stimmen. SPD und AfD sprachen beide von einem schwachen Ergebnis.
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Der Grünen-Politiker Cem Özdemir wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt. Er erhielt im ersten Wahlgang 93 von 157 Stimmen. 26 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Damit löst er nach 15 Jahren seinen Vorgänger Winfried Kretschmann ab, der ebenfalls den Grünen angehört. Es kommt zu einer Neuauflage der grün-schwarzen Regierung. Der CDU-Spitzenkandidat bei der Wahl im vergangenen März, Manuel Hagel soll Vizeregierungschef und Innenminister werden.
Bei der Landtagswahl erhielten die Grünen 30,2 Prozent der Stimmen und landeten knapp vor der CDU. Diese erhielt 29,7 Prozent. Es gab lediglich einen Unterschied von 27.000 Stimmen. Im Landtag kommen beide Parteien auf 56 Sitze. Noch etwa drei Monate vor den Wahlen Ende März hatte die CDU deutlich vor den Grünen gelegen und war davon ausgegangen, den Ministerpräsidenten zu stellen. Doch die Grünen hatten in den letzten Wochen eine Aufholjagd hingelegt.
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Als Einstandsgeschenk erhielt Özdemir vom Präsidenten des Landtags, Thomas Strobl, ein Baden-Württemberg-Laufshirt anstatt eines Blumenstraußes, auch wegen der Nachhaltigkeit, sagte er. Er sei nun „Kapitän der Baden-Württemberg-Mannschaft“. Die AfD und die SPD sprachen beide im ZDF von einem schwachen Ergebnis für Özdemir.
Ein Koalitionsvertrag ist bereits beschlossen worden. Darin verpflichtet sich die CDU, die ganze Legislaturperiode über einen grünen Ministerpräsidenten zu unterstützen – selbst wenn sich die Verhältnisse im Landtag durch Fraktionsübertritte grundlegend ändern sollten. Das Bundesland soll außerdem bis 2040 klimaneutral werden. Allerdings werden alle Vorhaben der Koalition unter einen strengen Haushaltsvorbehalt gestellt. Das gilt auch für die „Klimamilliarde“, die den Kommunen zur Verfügung gestellt werden soll (mehr dazu hier).
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Frage hat er auch auf den Koran geschworen?
Die Moslems übernehmen langsam aber stetig unser Land……echt gruselig.
Er hat auf Gott geschworen.
Kiffen schadet.
Ich sehe im Bild 2 Türken und 2 Deutsche.
Ich sehe 1 Klimalobby.
Ich sehe 4 Nullen.
Viel Spaß mit der Politik und mein tiefstes Beileid.
Ja dann kann es ja losgehen mit der Vernichtung der Wirtschaft.
Und mit der Gängelung und dem Ausnehmen der Bevölkerung.
Die Ärmsten werden es zuerst spüren.
Alles im Namen des Klima Weltuntergangs.
„Wir rennen unbekümmert in den Abgrund, nachdem wir irgend etwas vor uns hingestellt haben, das uns hindern soll, ihn zu sehen.“ — Blaise Pascal
Die Industrie in Baden-Württemberg steckt dank grüner Energiewende im Abwärtsstrudel. Aber Baden-Württemberg wählt sich auch noch einen Özdemir. Özdemir war schon als Landwirtschaftsminister im Bund eine Niete und wird das als Ministerpräsident nur noch bestätigen.
Armes Baden Württemberg! Ich habe solange in diesem Bundesland gearbeitet und mir ist in diesen Jahrzehnten nicht ein Mensch begegnet, der etwas von den Grünen gehalten hat. Ich habe keine Idee, wie die immer wieder zu einem grünen Ministerpräsidenten kommen.
Der Livestream wurde abgeschaltet.
Bürger haben wohl kein Recht die Vereidigung –bzw. die Landtagssitzung bis zum Ende zu verfolgen.
Der SWR hatte übertragen und zur Vereidigung der Staatssekretäre ebenfalls abgeschaltet.
Vielleicht sollte der ÖRR verpflichtet werden, politisch wichtige Ereignisse für alle Beitragszahler zeigen zu müssen.
Wie will man Bürger informieren–wenn es keine Möglichkeit gibt, Vereidigungen von Politikern verfolgen zu können.
Soziale Medien dann auch noch zusätzlich politisch verdrängen zu wollen–ist eine Schande für die Demokratie.
Wer wählt so etwas?
Die Bawüs…können kein hochdeutsch und….nicht wählen.
Da kommt einem gleich das erste und auch zweite Frühstück wieder hoch.
Wann läuft der „Straßenfeger“ „das Detriot von Schwaben“ im ÖRR?
Ein würdiger Nachfolger des ehemaligen KBW Mitglieds Kretschmann.
Mal sehen wie oft der Grüne Özdemir der Umwelt zuliebe die U15 nutzt, die wenige Schritte von seinem Dienstsitz entfernt ist.
Aber ich befürchte, so wie sich sein Vorgänger immer mit dem Dienstwagen nach Laitz kutschieren ließ, wird auch der neue die Öffentlichen links liegen lassen.
Woran man sieht, das böse CO2 kann unterscheiden zwischen Grünnen Schwätzern und dem normalen Bürger
ÖPNV, Fahrrad und CO2 Vermeidung predigen und CO2 saufen.
Prototyp grüne eben.
Das hat sich die Mehrheit der Spätzles und Scheufeles redlich verdient.
Leider war mir auch der AfD-LV BaWü mehrfach suspekt aufgefallen. Zuletzt bei dem Versuch, Christina Baum durch Wahl eines aussichtslosen Listenplatzes aus dem Bundestag zu halten. Drahtzieherin war eine andere Frau, die hier leider immer noch viele Fans hat.
Gott sei Dank hat der Harzkreis Frau Dr. Baum eine Kandidatur angeboten und gewann dort das Direktmandat mit 38%.
Der Weg abwärts geht weiter!
Das Schwabenland jetzt unter türkischer Oberhoheit. Zum Glück wird Mitteldeutschland langsam wieder deutsch.
Die FAZ schreibt:
Cem Özdemir:
Ein „Turbolader“ im Staatsministerium
Von Rüdiger Soldt, Stuttgart
Wie vewirrt muss man eigentlich sein, um so etwas zu schreiben? Und nein — die Anführungszeichen retten das Ganze auch nicht.
Alle gleich, wechseln nur die Namen … pah .. uninteressant.
Hahaha-Klimaneutral…die CDU will dann also mit Ochenkarren durchde Gegend fahren oder wie soll mandas verstehen?Ach halt,die Ochsen geben ja auch zu viel Co2 ab..also Radfahren,ach halt bei der Herstellung entsteht ja auch viel Co2,also zu Fuß gehen,dann aber nur Barfuß…
Ab heute gehört ihnen das „Länd“, und bald ganz Dummland. KGE freut sich drauf.
WALLAH! brüllt bald der Muezzin vom Killesberg, und der Schwabe buckelt 5-mal täglich gegen Mekka. Sie können alles, ausser Hochdeutsch und Denken.
Und richtig wählen…grins
Das hat er sich aber auch verdient! Schließlich ist der Türkenelvis von der Alb brav über jedes Stöckchen gesprungen, das ihm die wirklich Mächtigen hingehalten haben.
Türkenelvis…..genau mein Humor .
Die Industrie/Wirtschaft BRICHT WEG und die Badenser und Wueretemberger waehlten die GRUENEN! Ist so als wenn man seinen eigenen Henker waehlt. Werden diese Leute niemals schlau?
Selbsmorderische Nation Deutschland.
Weiter geht’s in den wirtschaftlichen Abgrund …
Grün und Schwarz, Hand in Hand, halten weder Ochs noch Esel auf, von. den Wahlmicheln und -michellinen ganz zu schweigen.
Ba-Wü hat den „halten Sie die Fresse-, halten Sie ihr Maul“-Cem wirklich redlich verdient 🙂