Grüne
Linnemann-Verzicht
„CDU macht jetzt exakt das, was Robert Habeck wollte“, sagt Markus Lanz
Bei Markus Lanz diskutieren Moderator und Gäste über Linnemanns Amtsverzicht. Lanz selbst stellt am Ende fest: Dass der CDU-General kein Minister werden will, liegt an der grünen Politik der Merz-Koalition.
Kommentar
Abgang eines Eitlen
Robert Habeck geht. Das ist wenig überraschend, denn Niederlagen hat sein Ego schon immer schlecht vertragen. Es zeigt aber, dass es Habeck nie um den Dienst am Land ging - sondern immer um sich und seine Macht.
Wirtschaftsminister
Rückzug aus der Politik: Habeck will Bundestagsmandat aufgeben
Der geschäftsführende Wirtschaftsminister Robert Habeck plant einem Bericht zufolge, sein Bundestagsmandat aufzugeben. Nachrücken soll für ihn die 25-jährige Mayra Vriesema.
Nach „Schwachkopf“-Razzia
Wegen fünf Retweets und Bosetti-Post erging jetzt ein Strafbefehl gegen Niehoff
Wegen fünf Retweets mit kritischen NS-Vergleichen zur heutigen Politik erging nun ein Strafbefehl gegen den aus der „Schwachkopf“-Affäre bekannten Stefan Niehoff. Ihm wird auch Volksverhetzung vorgeworfen, weil er ein „Blinddarm“-Zitat der ZDF-Komikerin Bosetti mit dem Zitat eines KZ-Arztes verglich.
Kolumne
Klimaurlaub in Brasilien und der Absturz eines grünen It-Girls
Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?
Analyse
Keine Mehrheit im Bundesrat: Hier haben Grüne und Linke Merz in der Hand
Merz ist von Grünen und Linken abhängig: Rund die Hälfte seiner Vorhaben könnten beide Parteien im Bundesrat scheitern lassen. Und dann ist da noch die geplante Reform der Schuldenbremse. Politisch wird der „Links ist vorbei“-Mann an der linken Opposition nicht vorbeikommen.
Exklusiv
Schule in NRW plant „Doktorspiele“ für Kinder – und nutzt Buch mit kinderpornografischen Darstellungen zur „Sexualerziehung“
Eine Förderschule in NRW empfiehlt in einem Leitfaden zur „Sexualerziehung“ die Nutzung der „Doktorspiel“-Praktik bei Vorschülern. In der Literaturliste des Konzepts steht ein Buch mit kinderpornografischen Inhalten, das in den USA deshalb sogar verboten wurde.
Grüne Jugend-Chefin
Jette Nietzard meint, Kinder würden „nicht mehr von afghanischen Attentätern ermordet werden als von deutschen Vätern“
In einer ARD-Sendung sagte Jette Nietzard zur Frage nach Opfern durch Migrantengewalt: „Ich finde es dumm, auf die Frage zu antworten.“ Später meint sie: „Kinder werden nicht mehr von afghanischen Attentätern ermordet als von deutschen Vätern.“
Habeck-Kurs
„Nicht im Einklang mit den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft“ – Ifo-Institut kritisiert schwarz-rote Wirtschaftspläne
Die Union setzt Habecks Wirtschaftskurs fort: Harte Kritik aus Fachkreisen daran wird immer lauter. Am ifo-Institut sieht man Merz' Wirtschafts- und Finanzpolitik „nicht im Einklang mit den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft“.