Vor drei Jahren sang David Possenriede auf einer privaten Feier „Ausländer raus!“, als das Lied „L’amour toujours“ spielte – deshalb entzieht der Kreisverband Vechta dem 23-jährigen Grünen-Kandidaten nun die aktive Wahlkampfhilfe für die niedersächsische Kommunalwahl am 13. September. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtete, gab es deshalb am 31. Juli eine Krisensitzung des Kreisverbandes mit Possenriede, der angab, dass es sich nur um einen Scherz gehandelt habe – doch das nützte ihm nichts.

Konkret erklärte er sein Verhalten damit, dass es bei jener Feier eine scherzhafte Auseinandersetzung zwischen jungen Leuten aus den Nachbarorten Hunteburg und Südheide gegeben habe. Dabei habe er als damals 20-Jähriger „Ausländer raus!“ gerufen. „Eine im Video getätigte rassistische Äußerung wird durch jugendliches Alter, Unüberlegtheit oder nicht entschuldigt oder relativiert“, heißt es in einer Mitteilung der Grünen. Auch wenn er keine fremdenfeindliche Gesinnung gehabt habe, mache der Kontext die Äußerungen nicht akzeptabel.

Possenriede kandidiert für den Dammer Stadtrat und den Vechtaer Kreistag. Obgleich er seine Parteimitgliedschaft vorerst ruhen lässt, um Verantwortung zu übernehmen, wie er sagt, kann er theoretisch weiter gewählt werden. Denn sein Name kann nicht mehr vom Wahlzettel gestrichen werden. Ob er selbst noch weiter Wahlkampf führen will oder überhaupt noch gewählt werden möchte, beantwortete er auf Anfrage der NOZ nicht.

Der Kreisverband führte in seiner Mitteilung aus, dass für menschenfeindliche Äußerungen und rassistische Parolen in seiner Partei kein Platz sei. Von Menschen, die für die Grünen kandidieren, erwarte man, dass sie jederzeit für diese Werte eintreten. Auch der niedersächsische Landesverband hat sich mit dem Fall beschäftigt. „Wir stehen für eine offene und vielfältige Gesellschaft und treten klar gegen Rassismus und Ausgrenzung ein. Das Grölen von ausländerfeindlichen Parolen ist kein Partyspaß“, teilte der Parteivorsitzende Maximilian Strautmann mit.

Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta hat Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung aufgenommen. Doch die Staatsanwaltschaft Oldenburg teilte der NOZ mit, die Ermittlungen nicht weiter verfolgen zu wollen. Denn das Landgericht Oldenburg hatte in einem ähnlichen Fall bei Jugendlichen entschieden, keine Klage zuzulassen, weil ein hinreichender Tatverdacht fehle.

mra

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