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Paula Piechotta
Bei Mehrheiten mit AfD: Grünen-Abgeordnete fordert „sofortige Abstimmungswiederholungen“
Am Mittwoch ist in Sachsen ein Antrag der Grünen-Fraktion mit Stimmen von AfD und BSW angenommen worden. Ein solches Szenario könnte künftig durch „sofortige Abstimmungswiederholungen“ verhindert werden, sagte eine grüne Bundestagsabgeordnete.
Am Mittwoch ist ein Antrag der Grünen im sächsischen Landtag nur durch Stimmen der AfD und des BSW angenommen worden. Die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta hat auf X einen kontroversen Vorschlag gemacht, um ein derartiges Szenario in Zukunft zu verhindern. Wenn AfD und BSW einem Antrag im Rahmen sogenannter „Zufallsmehrheiten“ zu einer Mehrheit verhelfen, solle künftig einfach noch einmal abgestimmt werden.
„Eine denkbare Möglichkeit: Beispielsweise sofortige Abstimmungswiederholungen als Option einführen“, sagte Piechotta in einem Beitrag auf X.
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Ein Antrag der Grünen zur Entlastung kleiner Schlachtbetriebe war im Dresdner Landtag überraschend mit Stimmen von AfD, BSW und den Freien Wählern angenommen worden. Das Ergebnis fiel mit 55 zu 52 Stimmen knapp aus. Die Grünen reagierten mit Bestürzung auf die unerwünschte Mehrheit. „Eine solche Mehrheit schmerzt uns als demokratische Fraktion zutiefst“, sagte die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, zu dem Vorgang (Apollo News berichtete).
Laut Piechotta sei es problematisch, wenn AfD und BSW ein anderes Abstimmungsverhalten an den Tag legten, als sie es zuvor angekündigt hätten. Auf dieser Grundlage könne es zu Zufallsmehrheiten kommen, an denen die jeweiligen Antragsteller keine Schuld treffe.
In Sachsen regiert seit Ende 2024 eine Minderheitsregierung aus CDU und SPD unter Ministerpräsident Michael Kretschmer. Zusammen verfügen beide Fraktionen nur über 51 von 120 Sitzen. Für eine eigene Mehrheit wären 61 nötig. Deshalb ist die Regierung im Landtag auf wechselnde Mehrheiten angewiesen.
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Seltsames Demokratieverständnis.
Ein Antrag, der dem Volk zu Gute kommt, soll nicht gültig sein, wenn „ die Falschen“ zugestimmt haben.
Auf solch eine irre Logik muss man erst mal kommen.
Ein brennendes Haus wird nur gelöscht wenn mindestens 51% der Feuerwehrmännern nicht die AfD wählen.
Eine lebensrettende OP wird nur durchgeführt, wenn 51% im OP-Saal keine AfD Anhänger sind.
Au Mann, der Kommentar reicht für eine Zwangseinweisung in die Klappse🤦
Du meintest wohl den Vorschlag der Grünentorte.
Hast doch genug Grüne um dich, fühlst du dich trotzdem einsam?
scheint mir, dass Du dich damit auskennst…
Wieso? Das ist doch alles klar…
Die Grünen (in der Regel Veganer) wollten eine Alibi-Anfrage zur Unterstützung der Schlacht-Betrieb starten, um später behaupten zu können, der Landtag hätte es ja abgelehnt.
Nun hat die AfD denen aber einen Strich durch die Rechnung gemacht, und die sind stinkig…
Dabei weiß jeder Anthropologe, dass sich das Gehirn des homo sapiens nur wegen der Ernährung mit Fleisch so hoch entwickelte.
Okay, die Grüninnen und ihre Vorfeld-Brigaden sind seit Jahrzehnten gehirnmäßig wegen ihrer falschen Ernährung rasant auf dem Rückweg bei der Gehirnentwicklung. Sieht man jeden Tag.
@Hohle-Nuss: gerne mal googeln: ein (!) Prozent der Menschen in diesem Land ernähren sich vegan. Das sind sehr wenige und das Aufregungspotential steht dazu in keinem Verhältnis. Es ist erstaunlich, wie eine Mehrheit von 82 Millionen so viel negative Emotion aufwendet für ein derartig kleines Zielgrüppchen. Aber wir kennen ja unsere Demokratie, wo jeder so leben darf, wie er möchte, ne ?
Hahaha, vielleicht sollten Sie mal googlen, was der Unterschied zwischen Veganer und Vegetarier ist, oder sind Sie der Ansich, dass sich Vegetarier oder sogar Fleischesser nicht über die Bedingungen im industriellen Schlachtgewerbe aufregen???
Grüne als Veganer zu bezeichnen ist hier nur die angebrachte Verkürzung, um nicht den gesamten Sermon über die Ablehnung der Grünen gegenüber allem, was Tieren irgendwie Schmerzen verursachen könnte (es sei denn man verfüttert furzbremsende Substanzen, die die Tiere nicht für Menschen, sondern für das Klima leiden lassen), Rinderhaltung etc. aufführen zu müssen, die es natürlich nicht nur plausibel erscheinen lässt, sondern auch logisch macht, dass ausgerechnet die Grünen eine Placebo-Abstimmung zum Thema Schlachthöfe (!) initiiert haben – wer sonst käme in Frage?
Was soll es sonst gewesen sein, oder kennen etwa Sie die führenden Initiativen der Grünen in Bund oder Europa zum Thema Förderung kleiner Schlachtbetriebe???????????????
Konsequent ist das aber. Noch konsequenter wäre nur, wenn sie ihr eigene Haus abbrennen lässt, weil die AfD eine Feuerwehr fordert…
Epstein hat überall seine absolut „Böse Saat“ hinterlassen!
Ich tippe da eher auf Soros und die US-Dems.
Ist hier eigentlich schon der Verfassungsschutz tätig? Falls nicht, dann stoppt mal das Mitlesen hier und macht Eure Arbeit und bebachtet Links-Grün!
Tun sie doch. Damit die alles richtig machen bei der Zerstörung Deutschlands und der Einführung des Kommunismus/Maoismus.
Gilt dies dann auch bei Wahlen? Also Wahlwiederholung für den Fall dass die grüne Sekte auf über 10 Prozent kommt?
Ist wohl noch so eine „Grüne“, die einfach nur kaputt im Kopf ist.
Und sowas sitzt im Bundestag mit aberwitzigen Bezügen!
ich dasse das alles nicht mehr…
Gruene und Linke sind alle kaputt im Kopf
Auch schon bloss deshalb müssten die Abwässer im Regierungsviertel dauernd auf gewisse Chemikalien untersucht und deren Ergebnisse bei „SCHILD“ und der „Tagesklau“ veröffenlicht werden. Was u.U. etlich „Rätselhaftes“ erklären würde.
Es sind Irre, was sonst! Wer solche als Politiker bezeichnet der hat sich selber eingewiesen in die Anstalt!
Wir machen uns die Welt wie sie uns gefällt
„Die Grünen ist die gefährlichste Partei Deutschlands“
Es geht nicht um Veganer sondern um das Demokratieverständnis der Fucking Grünen
Die Grünen und die Roten, zu denen ich auch SPD zähle, sie alle sind total bekloppt im Schädel.
Die SPD überholt die Linkspartei noch
Welchen Grund gibt es jetzt noch grün zu wählen?
Denen geht es nur um ihre Ideologie – nicht um die Sache und den Bürger.
„Jetzt noch“?
Es gab nie einen Grund.
Doch, früher schon, vielleicht erinnern Sie sich nicht an verseuchte Flüsse, mit Phosphaten für Jahrhunderte verseuchte Teiche und Seen, die man nur ausbaggern kann, damit sie nicht umkippen, an all die Naturzerstörung, die es früher von den Grünen noch nicht gab, weil die noch nix zu sagen hatten.
Das Prinzip gilt doch für alle: wer an der Macht ist, schert sich irgendwann nicht mehr um die Mitwelt, wozu ja auch die Umwelt gehört. Der grüne Gedanke von früher, mit der Ressourcenausbeutung nicht alles gleichzeitig auch zu zerstören, ist in gemässigterer Form ja völlig richtig, das hat ja das Volk auch so gesehen und deshalb ziemlich viel grün gewählt, in der Hoffnung auch echten Umweltschutz zu bekommen.
Diese Hoffnung hat sich allerdings nicht bewahrheitet.
Wenn man Mitglied der Sekte ist, wählt man grüne Priester.
Das hat sie sich von Mutti Merkel abgeschaut. Wenn das Ergebnis nicht passt, neu wählen. CDU und Grüne auf gleicher Linie.
Das war noch nie anders.
Im Grunde sind dies alles Maoisten, so wie auch Kretschmann aus BW bekennender Maoist und Mitglied des KBW war.
Oder diese grüne Ikone namens Trittin.
Es hat noch nie einen Grund gegeben die Grünen zu wählen. Wie man heute sieht mit Klima regiert man kein Land!
Grüne aus den Parlamenten wählen, ist einfacher.
In knapp vier Monaten ist es in Sachsen-Anhalt und anschließend in Mecklenburg-Vorpommern der Fall.
Das geben die Umfragen auf jeden Fall her.
Gut wäre, wenn in Sachsen-Anhalt auch die SPD aus dem Landtag flöge.
Das Problem, dass Kartell sucht mit Panik dieses zu verhindern!, es ist schon im Gespräch!!, dass in diesen Ostländern die 5% Hürde fallen soll, was das Gesetz hergeben würde! Also mit allen Mitteln wird es versucht und glaube mir die finden ein Mittel was dann vom Mainstream und ÖRR noch als Erhalt von „Unsere Demokratie“ gefeiert wird!!
Deutschland muss brennen und zwar auf politischer Ebene
@Gerald: das werden sie mit Sicherheit, aber der Ulli ist gottseidank nicht dumm und kennt die Machenschaften. Alles Gute und Toi toi toi lieber Ulli!
Ich drück die Daumen.
Der Osten hat es in der Hand,die falschen Pharisäer in die Wüste zu schicken! Der Osten kann den Aktparteien im September Nachhilfe in Sachen Demokratie geben!
Den Blick vorraus :
🧡 💙 💜 – 🧡 💙 💜 – 🧡 💙 💜
Bitte KEINE AKTE von :
– Merz, Bas, Hasselfeld oder ähnlichen aus den Parteien … Werter . . . „Byte Writer“
*(Aktparteien) 🤣🤣🤣
Im Osten geht eben DOCH die Sonne auf und die Menschen dort sind eben DPCH ein bißchen weiter im Denken.
Sie haben ja auch eine kommunistische Diktatur erleben müssen und sich – bis auf die Fettaugenbonzen – davon befreien können.
Und jetzt werden wir gesamtdeutsch wegen der satten und saturierten westlichen Salonkommunisten der SPD und der verweichlichten CDU-Merkelinge wieder in die Stasi-SED-Diktatur getrieben.
WACHT AUF! Und wählt AfD!
Waren sie vor 2 Jahren auch nicht.
Träum‘ weiter. Die Ossis werden wieder die Blockparteien wählen, wie seit 35 Jahren.
Einfach die beiden folgenden Zeilen in eine Tabelle oder Textverarbeitung kopieren und die Tabs anpassen:
Land AfD CDU Linke SPD Grüne
Mecklenb.-Vorp. 2021 16,7 13,3 9,9 39,6 6,3
Sachsen-Anhalt 2021 20,8 37,1 11,0 8,4 5,9
MeckVopo ist rot, Sachsen-Anhalt ist schwarz. Und daran wird sich nichts ändern.
Die anderen drei haben 2024 auch nicht mit großer Mehrheit AfD gewählt. BB hatte 2024 mit über 30% SPD, Sachsen fast 32% und TH über 23% CDU. Und schon damals hätten die es besser wissen können.
. . . & J e d e r OSSI weis woher die Meinung/ der WIND in diesem Kommentar WEHT super Micha. Du bist der 1te der Nibelungen den ich im leben kennenlerne (& seine sprichwörtliche Nibelungentreue)
PS.: Das sind doch ziemlich die Zahlen BW’s + RP’s oder ?? Pünktlich 5 jahre danach verunglimpft, einer meine Landsleute, die 89′ schon gezeigt haben was ne Harke ist. Auch in Sachen AfD, Jahre lang ein Vorreiter zu den Wa(h)len im Westen … na vielen Dank für die Ratschläge !!
Der *Wal* ist doch dem Westen wichtiger, als *DIE WAHL*. 🤨🤨
Mal eine Frage: Wo sind Sie aufgewachsen? Und: welcher Jahrgang sind Sie?
“ Die Geister die ich rief, werd ich nun nicht mehr los.“
Hatten wir doch schon mal so ähnlich– als vor Jahren eine Regierende verlangte, dass eine bestimmte Wahl rückgängig gemacht werden soll.– was dann auch passiert ist.
—- Ist das Demokratie ??????????????
Das ist „unsere“ Demokratie!
Nein, die Anstalt hatte mal wieder Freigang!
Regentin!
Nein…
Damasl war es aber noch rechtlich ok. Der Gewählte ist einfach zurückgetreten, was ja erlaubt ist.
Das ist eine Lüge.
Die Stasi-SED und ihre Antifa haben ihn UND SEINE FAMILIE solange terrorisiert, bis er kapitulierte und zurücktrat.
Erzählen Sie also nicht solche linke Propaganda!
Eine wahre Demokratin, diese Frau. Ich bin sprachlos. Aber ich habe einen Gegenvorschlag: Die Grünen sollten einfach keine Anträge mehr stellen.
„Eine wahre Demokratin“???
Ja wohl eher die gelehrige Schülerin und Klassenbeste bei Mielke.
Ich dachte, mein Sarkasmus sei klar erkennbar…
Sarkasmus hat die schöne Eigenschaft, dass ihn immer die Richtigen falsch verstehen…
wer ihn also nicht erkennt…
Due Grüninnen sollten sich auflösen.
Ja, und zwar am besten in Luft!
geht nicht. Grüne Körper enthalten zuviel CO2…
…die Grünen sollten gänzlich aus den Parlamenten verschwinden, machen eh nur Unsinn und kosten uns viel Steuergeld…
Die sollten lieber Technopartys veranstalten.
Ich denke das kann richtig gut werden 👍😎🫶🏻🌻
Es ist doch ganz einfach: Die Grünen müssen, wenn es knapp ist, gegen ihren eigenen Antrag stimmen. So. Problem erledigt.
In Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg wird im Herbst dann solange gewählt bis die AfD jeweils eine 2/3 Mehrheit hat.
Das ist dann so, wie in der EU schon lange üblich!
Wie bei Referenden zu den Verträgen von Nizza (2001/2002) und Lissabon (2008/2009) wurde einfach so lange abgestimmt, bis das Ergebnis gepasst hatte!
„Ich sehe, wer klatscht!“ – Zitat Merz
Leider wurde nur applaudiert. Eine Klatsche hätte anders ausgesehen.
Die haben eine andere Lösung, im Gespräch vom Kartell ist, in diesen Ostländern die 5 % Hürde fallen zu lassen! Das ist kein Witz, dass ist deren Ernst!
Und dann kommen 17 linksextremistische Terrorsekten wie Antifa und MLPD und andere Stasi-Schöpfungen in den Landtag?
Nius hat die Abstimmung online gestellt.
Es kann deshalb gar keine Zufallsabstimmung gewesen sein.
Schon bei der 1. Abstimmung war klar, dass BSW und AfD mitgestimmt hatten. Weil der Sitzungspräsident aber nicht genau zählen und keine Mehrheit deshalb sicher feststellen konnte–musste die Wahl wiederholt werden.
Der Landtagspräsident bat die Abgeordneten, aufzustehen, damit besser gezählt werden konnte.
Hier hätten die Grünen ganz einfach sitzen bleiben können–es war ja offensichtlich, dass AfD und BSW mit großer Anzahl mitstimmten.
Hätte man dann 3x abstimmen sollen?
Also die Aussage–es sei eine „Zufallsmehrheit“ gewesen–ist eine faktenfreie Aussage.
Danke, Nius, dass man sich die Mühe gemacht hat, sich die Abstimmung im Original anzusehen.
Es ist oft so, dass im Original etwas anderes herauskommt, als von links behauptet wird. (siehe Brosius Gersdorf)
Eigentlich ist es immer anders, als Grüninnen und Stasi-SED behaupten.
Alles Richtig, nur glaube ich der vorsitzende wollte den Gruenen eine zweite Chance geben und hat deshlab behauptet nicht genau zaehlen zu koennen!
Der Vorsitzende war Herr Pallas–SPD–er hatte nach der 1. Zählung eine Mehrheit der Ja-Stimmen gezählt.
Der, der die Wiederholung empfahl und ein Aufstehen der Abgeordneten ins Spiel brachte war Gerald Eisenblätter–SPD
(
Die Gesetze werden so lange hingebogen, bis das System vollständig bricht.
Wie erklärt man dieses Land einem Außerirdischen?
Können Sie es denn einem Erdenbewohner erklären?
Ein Nord-Koreaner wird sich darüber nicht sonderlich wundern.
„Ideologie ist ein Synonym für Begrenztheit.“
© Paul Schibler (1930 – 2015)
Dann kann man also so lange abstimmen, bis das Ergebnis passt. Solche Vorschläge sind nicht geeignet, um die AfD zu halbieren. Ganz zu schweigen davon, dass sinnvolle Anträge nicht mehr beschlossen werden können. Der Wähler wird dadurch noch mehr frustriert.
Frau Doktor Piechotta ist Ärztin.
Na, von der möchte ich nicht behandelt werden, die operiert erst das falsche Bein, und wenn sie den Irrtum bemerkt, amputiert sie zum Ausgleich das andere. Anschließend reibt sie sich die Hände und sagt „Operation gelungen, Patient tot.“
Na und!
Als Arzt muss man einen Eid ablegen–es geht auch um Vertrauen und dass jeder gleich behandelt werden muss.
Wenn die Dame als Bundestagsabgeordnete undemokratische Wahlwiederholungen fordert, wenn es um unliebsame Parteien und Menschen geht—dann scheint das mit Gleichbehandlung nicht viel zu tun zu haben.
Wenn sie Ärztin wäre, würde sie Menschen gesund, zumindest nicht krank machen. Da sie es doch tut, sollte ihre Approbation eingezogen werden.
Hauptsache, sue behandelt keine Menschen!
Das ist keine Politik mehr. Wer Abstimmungen zum Schein fordert, sollte sein Mandat abgeben.
Warum? Wenn abgestimmt wurde, ist der demokratische Akt vollzogen.
Scheinbar meint die Dame, es wird abgestimmt, bis das Ergebnis passt, so wie es ihr gefällt.
Unglaublich.
Akzeptieren die Grünen eine Mehrheit bei Abstimmungen also nur, wenn diese auf undemokratische Weise zustande gekommen ist?
Warum stellen die Grünen Anträge, wenn sie davon ausgehen dass sie abgelehnt werden und wenn sie dann angenommen werden, wollen sie dann eine neue Abstimmeung. Wo ist da die Logik😎
Von Grünen sollte man keine Logik erwarten.
Schlachthöfe zu machen und sagen, die anderen waren es.
Wie soll das gehen?
Wenn die AFD für einen Vorschlag der Grünen stimmt, weil die AFD diesen Vorschlag für vernünftig hält, wollen dann die Grünen beim der Wiederholungsabstimmung dagegen stimmen, nur weil die AFD immernoch dafür stimmt?
Die Grünen machen sich damit doch selbst unglaubwürdig.
Welch ein Kindergarten.
Genau so sieht’s aus, die Un-Logik spricht für sich.
Alleine daran kann man doch sehen wie sehr die Brandmauer kontraproduktiv für Deutschland ist. Kommt ja nicht von ungefähr das immer mehr Altparteienwähler wechseln, der Zerfall wird ja immer offensichtlicher.
Okay, man bringt einen Antrag im Landtag ein und beschwert sich darüber, dass er erfolgreich war, weil nicht klar war wer dem zustimmt?? Also ab jetzt gar nichts mehr machen? In Berlin ist man bereits erfolgreich in dieser Verfahrensweise. Oder halt wählen bis das Ergebnis passt.
Deshalb sollten Abstimmungen grundsätzlich geheim erfolgen (dann erledigt sich z.B. auch der „Fraktionszwang“).
Der ist ohnehin Grudgestzwidrig, denn er ist eine Weisung.
Für männliche Politiker bedeutet Demokratie Wettbewerb, für weibliche Politiker Hass und Feindschaft.
Leben bedeutet für Männer Wettbewerb, aber auch Freundschaft und Miteinander. Für Frauen bedeutet es Hass, Feindschaft, Zickenkrieg. Freundschaft wird geheuchelt, wenn man damit anderen schaden kann.
„Am Mittwoch ist ein Antrag der Grünen im sächsischen Landtag nur durch Stimmen der AfD und des BSW angenommen worden.“ Ich parliere: Pech – für die Paula Piechotta.
Auch sie wird die Zivilisation – also die (bundesweit) 28-Prozent-Opposition – nicht aufhalten.
Und das nennen die dann Demokratie 🤦♂️
Nein, vielmhr „UnsereDemokartie“.
Wählen oder abstimmen bis es passt…
Hat schon was von Scheindemokratie…
Geld-Scheindemokratie, wie in der Ukraine?
Das ist wohl „unsere Demokratie“?
Es wird so lange abgestimmt, bis das Ergebnis passt.
Wäre das nicht ein Fall für den Verfassungsschutz. Antidemokratischer geht es ja echt nicht.
Abstimmen, bis es passt.
Fällt wohl eher in die Kategorie: Demokratie „light“.