Habecks letzte Konjunkturprognose: Er hinterlässt das Land in einer historischen, existenziellen Krise
Deutschland befindet sich im dritten Rezessionsjahr - der längsten Konjunkturkrise seit Kriegsende. Derweil übt sich die Politik in Schönfärberei. Immerhin hat der Wirtschaftsminister einen Schuldigen gefunden: Es ist Donald Trumps Zollpolitik.
Wirtschaftliche Strukturprobleme fallen nicht vom Himmel. Sie werden politisch kultiviert und würgen produktive Tätigkeit in der Privatwirtschaft wie Schlingpflanzen ab. Fatalerweise treten sie erst ins Bewusstsein, wenn es bereits zu spät ist, die Richtung durch vorsichtige Kurskorrekturen sanft und sozial ausgewogen zu ändern. Der jüngste Konjunkturbericht der Bundesregierung zeigt, dass Deutschland noch weit von einer seriösen Bestandsaufnahme seiner Probleme entfernt ist. Meister der Zerstreuung ökonomischer Realität ist der scheidende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen.
Zwar bewegte ihn die wirtschaftliche Faktizität des Landes zur Korrektur seiner bereits im Vorfeld traurigen Wachstumsprognose, aber sein optimistischer Blick auf die grüne Transformation der blutleeren Wirtschaft bleibt ungebrochen. Von 0,3 auf exakt 0,0 Prozent senkten Habeck und die Experten des Ministeriums den Ausblick auf die Konjunktur im laufenden Jahr. Angesichts der noch immer um etwa einen Prozentpunkt wachsenden Wirtschaft der Eurozone ein Armutszeugnis für den einstigen Konjunkturmotor Europas. Ziehen wir dann noch die aufgeblähte Staatstätigkeit ab, ergibt sich ein realistisches Bild: Die Wirtschaft steckt tief in der Rezession fest.
Sündenbock Trump
Ein Sündenbock für diese Misere war aber schnell gefunden: Es ist, wie sollte es anders sein, Donald Trump mit seiner Zollpolitik. Nach Habecks Worten wirke sich die US-Handelspolitik mit Drohungen und Zöllen direkt auf die sehr exportorientierte deutsche Wirtschaft aus. Kein Wort davon, dass die Energiepolitik der Bundesregierung energieintensive Betriebe aus dem Land vertreibt.
Die bevorstehenden Werksschließungen bei Volkswagen und Verlagerungsschritte von BASF sind nur prominente Beispiele dafür, dass das politische Aus der Kernkraft, steigende Besteuerung von CO2-Emissionen und das Embargo des günstigen russischen Gases eine ökonomische Todesspirale in Gang gesetzt haben, die sich immer schneller dreht. Habecks Politik zielte im Wesentlichen darauf ab, die Margen der deutschen Industrie abzuschmelzen. Nach Jahren systematischer regulatorischer Angriffe auf den Industriestandort wirkt es wohlfeil, nun Krokodilstränen über amerikanische Zölle zu vergießen.
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Die deutsche Wirtschaft hat sich bereits seit längerem festgefahren. Vergessen sind die Jahre des Niedergangs, der sich seit 2017 auch in harten Zahlen manifestiert. Seitdem verzeichnet die deutsche Wirtschaft rückläufige Produktivitätsraten – eine Katastrophe für ein Land, das sich eine zünftige Migrationskrise und einen inflationierenden Sozialetat auf Kosten der produktiven Mittelschicht leistet. Habeck trägt nicht allein die Schuld an der kritischen Lage. Er hat lediglich den ideologischen Kampf seiner Vorgänger gegen das Modell der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland konsequent weitergeführt – ein guter Beamter in einem stetig wachsenden Bürokratiestaat.
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Als „krisenerprobt“ bezeichnete Habeck die deutsche Wirtschaft. Das klingt maximal zynisch, ist es doch die Politik, die Krisen wie am Fließband erzeugt und sich in ihrem ideologischen Geflecht aus grüner Transformation, steigenden Abgaben und Bürokratielasten vollständig verheddert hat. Die Zahlen klingen alarmierend: Etwa 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen die Bürokratiekosten, die die Politik aus Berlin und Brüssel der Wirtschaft auf die Schultern hebt. Das entspricht einer unfassbaren Summe von 146 Milliarden Euro jährlich. Und es ist weit und breit niemand zu sehen, der diese Struktur zerschlagen würde.
Auch Friedrich Merz wird als kommender Bundeskanzler den Konflikt mit seiner mächtigen Staatsbürokratie scheuen. Seine Stoßrichtung ist eindeutig: Mit einem Billionen Euro schweren Kreditprogramm soll die deutsche Wirtschaft wieder auf den Wachstumspfad geführt werden. Schwerpunkte sollen Aufrüstung und Infrastrukturprojekte sein und, wie soll es anders sein, der beschleunigte Umbau der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität.
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Diese ist längst zum Euphemismus für Deindustrialisierung geworden, blickt man auf die anhaltende Kapitalflucht in Deutschland. Jahr für Jahr verliert der Standort viele Milliarden Euro an Direktinvestitionen, im vergangenen Jahr waren es 67 Milliarden. Das sind nicht entstandene, gut bezahlte und wertvolle Arbeitsplätze, die man der künftigen Generation aus reiner Parteiideologie vorenthält. Dass CDU-Mann Merz diesen Kurs zementiert, ist der Koalitionsräson geschuldet. Das Null-Emissionsziel hat nun Verfassungsrang – man opfert zur Not die ökonomische Zukunft der kommenden Generation, um einen mit Schulden übertünchten Koalitionsfrieden und ein längst gescheitertes Klimanarrativ am Leben zu halten.
Es geht abwärts
Das gigantische Konjunkturpaket wird die strukturellen Probleme nur verschärfen. Der Pleitegeier zieht Dauerkreise über Deutschland. Nach 21.812 Firmeninsolvenzen im vergangenen Jahr werden vermutlich in diesem Jahr etwa 26.000 Betriebe aus dem Wettbewerb ausscheiden. Marktbereinigung oder Opfer der Politik? Die Tatsache, dass energieintensive Sektoren wie Industrie und Bauwirtschaft seit Jahren immer tiefer in die Rezession abrutschen (Bau-Produktionsindex bei 41), deutet darauf hin, dass die Wirtschaft Überregulierung und Energiekosten nicht mehr kompensieren kann.
Die künstliche Staatsnachfrage wird diese Tendenz verstärken, da sie dem regulären Kapitalmarkt Ressourcen entzieht. Kredit für kleine und mittlere Unternehmen wird auf diese Weise künstlich verteuert, gutes Personal in Betrieben und Projekten gebunden, die keinen positiven Beitrag zur Gesamtwirtschaft leisten. Über die Preisverzerrungen an den Vorleistungsmärkten wollen wir hier lieber schweigen.
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Zudem wird an den tatsächlichen Konsumwünschen der Verbraucher vorbei produziert – das Merzsche Strohfeuer wird im Rauch von Inflation und einer sich verschärfenden Schuldenkrise erlöschen. Das Gute an diesem Desaster zum Schluss: Debatten um Emissionsgrenzwerte, Klimaneutralität und CO2-Bepreisung dürften bald der Vergangenheit angehören. Und wer braucht heute überhaupt noch Industrie und Gewerbe?
Thomas Kolbe ist studierter Volkswirt. Seit über 25 Jahren arbeitet er als freiberuflicher Autor sowie als Medienmacher für Kunden aus verschiedenen Branchen und Wirtschaftsverbänden.
Ein gescheiterter Wirtschaftsminister (keine Ahnung vom Amt aber gut alliemtiert) mit 0% Wachstum….wollte mal Kanzler werden. Es zeigt, was uns alles erspart geblieben ist. Obwohl: Im Moment sieht es mit FF ja auch nicht besser aus.
Habeck hat uns das grüne Wirtschaftswunder hinterlassen. Mit der Wirtschaft geht es abwärts und alle wundern sich.
Erfolgreiche Menschen finden Wege, Verlierer finden Ausreden….
Das Ergebnis eines totalen Versagens mangels jeglicher wirtschaftlicher Kompetenz! Jeder einfache Kassiererin an einer Lidl-Kasse oder Imbissbude hätte das besser hinbekommen!
Eine Billion neue Schulden und trotzdem Nullwachstum – „grün“ wirkt. Aber deutsche Christdemagogie auch.
Der grüne Habeck versteckt seine überragenden Fähigkeiten, in 3 Jahren ausreichend bewiesen, hinter erst wenige Wochen wechselnden Zollphantasien von Trump! Aber er freut sich, hat er doch das Ziel der Grünen voll erreicht: NIEDERGANG, mehr wollten sie ja nicht.
Corona,
Klimazusammenbruch,
Ukraine,
Russland,
AfD…… u.s.w.
alle waren Schuld nur die Grünen nicht. Es lebe die Allwissenheit.
Man hat zwei Möglichkeiten ein Land zu ruinieren.
1. Möglichkeit: Der Einschlag eine Meteoriten.
2. Möglichkeit: Die Wahl einer Regierung mit grünem Wirtschaftsminister.
Immerhin geht es abwärts meist schneller voran.
So kommt der Morgenthau-Plan zu späten Ehren…nur, dass er jetzt „Grünes Wirtschaftswunder“ heißt.
Marketing ist halt alles.
Eigentlich müsste er zur Verantwortung gezogen werden, ebenso der Minister für erfundene Krankheiten, die Ministerin für den unterlassenen Wohnungsbau und die Ministerin für’s Blamieren unseres Landes – eigentlich. Ebenso die Abgeordneten, die im Bundestag palavern, aber wenn es um Abstimmungen geht auf dem Klo verschwinden.
Habeck wird wohl kein Wirtschaftsminister mehr werden, nicht einmal in Schleswig-Holstein. Er hat aber eine große Zukunft, als
„Wirtschaftsweiser“ bzw. Experte in den Medien.
Ich hatte es gestern schon geschrieben: In den meisten Ländern wird Hoch-und Landesverrat sehr hart bestraft. Auch ist es einmalig auf der Welt, daß Einer, der mit seinen Land nichts anzufangen und Vaterlandsliebe stets zum Kotzen fand, ein Ministeramt begleitet.
Jessas, Maria und Josef…ist der Mann do……meine Güte unglaublich dieser Bildungsschwache Typ…. bei seiner Erklärung der wirtschaftlichen Schwäche in Deutschland greift das HABECK zu einer Graphik, die den Handel der großen Industrieländer zeigen soll. Aufgezeichnet ist , was Habeck „Handel“ nennt, nämlich Export plus Import eines Landes im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt. Das ist seltsam, denn warum sollte man Export plus Import zusammenfassen, viel interessanter ist ja Export minus Import, also der Saldo…..
Hauptsache, er hatte seinen Spaß und er ist finanziell abgesichert
Gott sei Dank.
Der Nichtfachmann tritt endlich ab.
Leute die kein Fachwissen besitzen heißen übrigens auf Altgriechisch Idiotes.
Und selbst das Verfassungsgericht schaut hier zu, wie das Land „Vorsätzlich“ in den Untergang gefahren wird! Das heißt sie sind Mitverursacher des Untergangs!
Jetzt frage ich mal , wer wird denn eure dicke Pension bezahlen?
Rezession 2023 und 2024, Trump wird im Januar 2025 Präsident und Robert Habeck macht ihn für die wirtschaftlichen Probleme verantwortlich. Genau der typisch grüne Humor.
Die fachliche Inkompetenz wird dem Land fehlen. Aber die 3 Jahre Politik der verbrannten Erde waren wirklich produktiv.
Er hat sein Soll erfüllt. BlackRock feiert ihn.🤫
🟢😴🐑🤡🌍
So ist das eben wenn Leute an ein Amt kommen für das sie keinerlei Qualifikation mitbringen. Ideologie und Kinderbücher verfassen reicht eben nicht. Aber wir deutschen haben solche Zustände auch selbst verursacht. Wir haben es uns zu lange auf dem Sofa gemütlich gemacht, und wollten es nicht sehen das Linke Radikale sich unser Land zur Beute gemacht haben. Schlaue Menschen wie Helmut Kohl oder Helmut Schmidt haben uns vor diesen Leuten gewarnt.
Keine Ahnung wer diesen Typen in diese Position gebracht hat (formal war es natuerlich Scholz). Aber hat seine Aufgabe erfuellt.
Seine Anschlussverwendung koennte Licht ins Dunkel bringen….
Er hat doch das Feindbild Auto und Industrie erst geprägt. Nun möge er doch bitte auch stolz verkünden, dass er sein Ziel erreicht hat. Ist doch nicht so, dass er groß auf Kritik dafür stoßen würde. Er hat’s versprochen, er hat geliefert. Das kann man nicht einmal von Merz sagen🤬
Die Probleme in Deutschland sind NICHT vorübergehend; die Probleme sind chronisch. Und wenn jemand behauptet: „Es wird wieder ein Aufschwung geben“, dann frage ich wie? Wenn das Herzstück, die Autoindustrie schwächelt und mehrere Zulieferer derzeit insolvenz anmelden.
Die Luft ist endgültig raus.
Ohhh schade !!! Der beste deutschland hasser und vaterlandsverachter wollte doch – 50% erreichen!!!