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Analyse
CDU
Unvereinbarkeitsbeschluss
Mario Czaja drängt auf CDU-Koalition mit der Linkspartei
Nach der Wahl in Sachsen und Thüringen fordert Mario Czaja (CDU), dass seine Partei mit der Linken zusammenarbeiten soll. Der Unvereinbarkeitsbeschluss müsse aufgehoben werden, weil die Linke „eine konservative Sozialdemokratie ostdeutscher Prägung“ sei.
Kommentar
Sozialpädagogik und „Nazi“-Geschrei nach den Wahlen: Die Etablierten wollen nichts verstehen
Demut? Respekt vor dem Wähler? Fehlanzeige! Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beschimpfen die etablierten Politiker den Wähler. Es ist die pure Borniertheit - nicht die Politik war schlecht, sondern die Menschen haben falsch gewählt. Wäre es da nicht besser, die Politik löste das Volk auf und wählte ein neues?
Landtagswahlen
Die CDU könnte in Thüringen und Sachsen mit der Linken koalieren: Diese Koalitionen sind möglich
Soll die Brandmauer bestehen bleiben, muss die CDU in Thüringen mit der Linken koalieren – obwohl für diese eine Unvereinbarkeitserklärung besteht. Jetzt muss sich die Partei entscheiden, welche Abgrenzung sie aufgibt. Mit der AfD hätte die CDU in Sachsen und Thüringen eine Mehrheit.
Thüringen-Wahl
„Wir haben es geschafft“: Mario Voigt feiert historische Wahlniederlage
Bei den Landtagswahlen wurde die AfD in Thüringen mit 32 Prozent stärkste Kraft, während die CDU mit 24,2 Prozent auf Platz zwei folgt – das zweitschlechteste Ergebnis der Parteigeschichte. Trotzdem feierte CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt das Ergebnis als Erfolg. Er erklärt: „Die CDU ist zurück“.
Analyse
Gezwungen zur Koalition mit der Linkspartei? Der Pyrrhussieg in Thüringen könnte das politische Ende der CDU sein
Mario Voigt sieht sich als Wahlgewinner in Thüringen: Aber die CDU steht nach der Wahl im Freistaat mit einem Bein im Grab. Eine Koalition scheint nur mit der Linkspartei möglich. Regiert die Partei der Einheit bald mit den SED-Erben? Dann verliert die Union ihren letzten Funken Glaubwürdigkeit in Thüringen.
Analyse
Ostwahlen – es ist eine Revolution
In Thüringen wird die AfD mit Abstand stärkste Kraft. In Sachsen konnte sich die CDU noch über die Ziellinie retten. Eins ist eindeutig: Die Ampel wurde im Osten klar abgestraft. Es war eine Wut-Wahl gegen die Berliner Politik.
Leitartikel
Nicht die Ostdeutschen – die Architekten der Brandmauer sind der Demokratie überdrüssig
Die Reaktionen auf die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen sind vorhersehbar - Wähler- und Ossi-Bashing steht an. Und auch politisch sind die Ergebnisse der Wahlen schon entschieden, bevor das erste Wahllokal öffnet. Die wahren Demokratieverächter sind andere.
CDU Thüringen postet irritierenden Hitler-Höcke-Clip im Netz – und distanziert sich
Höcke als Hitler-Marionette: Ein niveauloser Clip der CDU Thüringen sorgt für reichlich Kritik im Netz. Die Partei distanziert sich von dem Video - es sei durch eine Verwechslung von Accounts versehentlich gepostet worden. Diese Antwort wirft für viele noch mehr Fragen auf.
Ermittlungen eingestellt
Staatsanwalt Hannover: „Ausländer raus“-Gesänge nicht strafbar
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelte gegen mehrere Personen, welche die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen haben sollen. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt - die Aussagen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt.