Schutzstatus
Flug in die Heimat und trotzdem Flüchtling: Baerbock für Sonderregeln für Syrer
Baerbock sprach sich dafür aus, dass es syrischen Migranten erlaubt werden soll, in ihre Heimat zu reisen, ohne dass sie ihren Schutzstatus verlieren. Denn niemand könne die Entwicklung Syriens vorhersehen.
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Außenministerin Baerbock spricht sich dafür aus, syrischen Flüchtlingen die Möglichkeit eines Heimatbesuchs zu ermöglichen, ohne dass diese ihren Schutzstatus verlieren, wie Welt berichtet. Beim Neujahrsempfang der Grünen-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg sagte sie am Freitag: „Wenn es darum geht, Syrien wiederaufzubauen, dann muss man natürlich schauen, wie es dort vor Ort ist.“ Darum äußerte sie den Wunsch: „Ich hoffe, dass wir auch in einer Wahlkampfzeit die Möglichkeit finden, sehr pragmatisch zu sein und den Syrerinnen und Syrern, die das jetzt gern möchten, diese Ausnahmegenehmigung erteilen.“ Denn niemand könne sagen, „wohin die Reise für Syrien geht“.
Das Asylgesetz sieht vor, dass Menschen mit subsidiärem Schutzstatus diesen Schutz verlieren, wenn sie in ihre Heimat reisen. Denn es wird davon ausgegangen, dass bei einer Reise in das Heimatland die Voraussetzung für den Schutz nicht mehr gegeben ist. Eine Ausnahme kann es nur dann von dieser Regel geben, wenn die Reise „sittlich zwingend geboten ist“.
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Am 3. Januar hatte Außenministerin Annalena Baerbock zusammen mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot Damaskus im Auftrag der Europäischen Union besucht. Dabei war sie vom neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa, auch bekannt unter seinem Kämpfernamen Al-Jolani, empfangen worden. Al-Scharaa hatte Baerbock als strenggläubiger Muslim den Handschlag verweigert (Apollo News berichtete). Baerbock sprach davon, dass man die neuen Machthaber der islamistischen Miliz Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) an ihren Taten messen werde. HTS gilt in Deutschland als Terrorgruppe.
Der Unionsfraktionsmanager Thorsten Frei (CDU) lehnt Baerbocks Vorschlag ab. Laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagt er am Rande der CDU-Klausur am Samstag: „Es muss vollkommen klar sein, dass die Bundesrepublik Deutschland prüfen muss, ob der Fluchtgrund weiterhin vorhanden ist oder ob er entfallen ist.“
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Weiter sagt er: „Deshalb kann es nicht sein, dass Menschen einzeln nach Syrien reisen und das für sich persönlich überprüfen.“ Das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium seien dafür verantwortlich, zu entscheiden, ob die Voraussetzungen für eine Fluchtmigration vorhanden sind oder nicht. Frei betonte: „Und wenn der Fluchtgrund entfallen ist, dann ist grundsätzlich auch dieser Flüchtlingsschutz zu widerrufen.“
Baerbock kümmert sich um alle, nur nicht um das Deutsche Volk.
Falsche Pässe und trotzdem Visa. Kein Problem. Urlaub in der so gefährlichen Heimat ? Kein Problem für Baerbock. Straftäter ausweisen? Geht nicht. Opfern der Migrationspolitik helfen.? Geht leider nicht. Zu viel beschäftigt….
Sie würde den Syrer doch am liebsten all unser Geld schenken. Nur unseres, nicht Ihres. Gegen das Deutsche Volk, das nennt man Eidbruch.
Ich bin für eine Sonderregelung, alle Sozialisten erhalten ein One Way Ticket nach Syrien!
Idiologie, nichts anderes verkörpert diese Frau.
„Das Asylgesetz sieht vor, dass Menschen mit subsidiärem Schutzstatus diesen Schutz verlieren, wenn sie in ihre Heimat reisen.“
„Das Asylgesetz“ sieht vieles vor, woran sich bereits seit Jahren niemand mehr hält. Die „Menschen mit subsidärem Schutzstatus“ fahren bereits seit Jahr und Tag in den Heimaturlaub, und es kräht kein Hahn danach.
Worte wie „Fluchtgrund“ und „Flüchtlingsschutz“ sind nichts als blanker Hohn, wenn die überwältigende Mehrheit der „Flüchtenden“ weiter nichts als Wirtschaftsmigranten sind.
DAS
ist NICHT
gesetzeskonform !!!
Und das weiß sie auch……
Davon muss man ausgehen.
Wer mit „Haltung“ argumentiert, ersetzt Logik durch Moral und Pluralismus durch Dogmatismus.
23.2.2025 – Dann ist die Weg vom Fenster.
Nach der konst. Sitzung: Untersuchungsausschuß und Strafverfahren.
Noch 42 Tage… dann sind wir diese Nervensäge endlich los. Hoffentlich.
Ajo, man braucht halt auch Mal Urlaub vom anstrengenden Bürgergeldbezug. Da bietet sich doch ein Land an, wo es warm ist, dessen Sprache man spricht und wo man eine Bleibe bei Freunden und Familie hat. Verständlich.
Der Urlaub ist halt auch als Privatperson und nicht im dienstlichen Auftrag als Asylsuchender. Wie bei den Klimaklebern auf Bali. Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun.
Clownswelt. 🤡
Ich konnte mir früher nicht vorstellen, dass so viel Schwachsinn und Blödsinn aus dem Munde einer Person kommen kann. Frau Baerbock schafft das nicht nur locker, sondern da geht sicher noch mehr (Scheachsinn und Blödsinn)
Um Nonsense hervorzuheben braucht es keinen ganzen Artikel, sondern nur ein Wort: Baerbock. Also zukünftig nur einfach Überschrift und darunter den Namen. Schon haben wir eine wahrheitgemäße Nachricht.
Ich könnte mir gut vorstellen, dass Baerbock dann die Syrer, die in ihr Land reisen, weiter finanzieren will.
Und in Deutschland wissen Rentner, die jahrzehntelang geschuftet haben, bald nicht mehr, wie sie ihre Miete bezahlen sollen, weil ihnen dank Lauterbach immer mehr Kranken-und Pflegeversicherung abgeknüpft wird.
Treppenwitz: Flüchtling macht Urlaub in dem Land, aus dem er geflüchtet ist.
So geht grüne Logik. Da weiss man, warum die alle ihr „Studium“ abgebrochen haben.
Genau! Schließlich brauchen ja auch Flüchtlinge mal Urlaub. Und was liegt näher als das eigene Land? Und nach dem Urlaub fliehen sie dann wieder zurück.
Seit wann grenzt Syrien an Deutschland, Frau Baerbock? Schwamm drüber! Von Ihnen Wissen – egal welches Art – zu erwarten, ist aus „Habecks Märchenbuch“.
Diese Frau gehört vor ein Gericht!
die Fliegerei ist doch ganz schädlich fürs Klima, oder ?🤔🤣
Für die Grünen, hier Baerbock, ist jede Person ein „Flüchtling“, die das von sich behauptet. Die sch… aufs GG und Aufenthaltsgesetz.
Den neuangekommen soll es hier an nichts fehlen, Urlaub in einem Land machen aus das man geflüchtet ist, ist ja das mindeste.
Geht mal bitte auf ihre Homepage – ja, gruselig – und kopiert ihre Adresse. Fügt diese bei der Wayback-Maschine ein und sucht mal nach 2022/2021-Einträgen. Dort könnt ihr ihren – mittlerweile gelöschten – Lebenslauf finden: Transatlantik-Brücke, German-Marshal-Fund und Young Global Leader.
Das sollte vieles klären, warum sie so indoktriniert und auf NATO gebürstet ist.
Bärbock plädiert also wieder einmal offen dazu das Gesetz zu brechen!
Mir rätselhaft:
Die Grünen wirken auf viele immer noch harmlos, dabei sind sie die direkten geistigen Nachfahren ihrer Vorbilder, der braunen und roten Sozialisten.
Hat die noch etwas zu melden? Ich denke nicht.
Wenn schon deutsche Finanzhilfen zu den neuen syr. Machthabern fliessen, dann gehe ich davon aus, dass die Bedingungen für eine Rückkehr der Syrer in ihre Heimat gegeben sind. Was soll das Getue also, von Wegen „Asylgesetz“. Ginge es nach Asylgesetz, dann hätten wir hier erst garnicht die Probleme.
Genau auf Steuerkosten schön Urlaub machen und dann zurück in die soziale Hängematte nach Deutschland.