Bad Kreuznach
Zehn Verletzte bei Angriff auf AfD-Stand – zwei AfD-Politiker müssen behandelt werden
Bei einem Angriff auf einen AfD-Infostand in Bad Kreuznach sind zehn Menschen verletzt worden. Ein Mann soll eine unbekannte Flüssigkeit aus einem Fenster auf den Stand geschüttet haben. Nach Angaben der Partei mussten auch die AfD-Politiker Nicole Höchst und Damian Lohr behandelt werden.
Neueinstufung
EU-Eingriff in ChatGPT: Kommission könnte dank DSA „Korrekturmaßnahmen“ bei KI erzwingen
Die EU stuft ChatGPT als „sehr große Online-Suchmaschine“ nach dem DSA ein. Das gibt ihr neue Befugnisse – etwa um „im Krisenfall“ verpflichtende Eingriffe in den Algorithmus zu bestimmen und die „Sichtbarkeit verlässlicher Informationsquellen“ zu erhöhen.
Analyse
„Platte Steuererhöhung“: Wieso die Zuckersteuerpläne der Bundesregierung unbeliebt bleiben
Die Bundesregierung treibt die Einführung einer Zuckersteuer voran und bekommt nun scheinbar – trotz der spürbaren Mehrkosten, die den Verbrauchern entstehen – Rückendeckung aus der Bevölkerung. Doch das tatsächliche Meinungsbild ist komplizierter.Beliebt
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Analyse
„Im Oktober reicht das Geld nicht mehr“ – Pflegekassen ächzen unter Milliardenloch
Die Pflegekassen schlagen Alarm. Der GKV-Spitzenverband warnt, dass die laufenden Einnahmen schon im Herbst nicht mehr ausreichen könnten, um die Pflegeleistungen zu bezahlen. Für das kommende Jahr rechnet der Verband mit einem Defizit in Höhe von zehn Milliarden Euro.
Nach Massenansturm
Spanien sagt Ceuta Hilfe zu – 118 Millionen fließen in die Versorgung gestrandeter Migranten
Nach der Migrationskrise in Ceuta hat Spaniens Regierung 309 Millionen Euro Hilfen beschlossen. Während 118 Millionen Euro in die Versorgung von Migranten fließen, versucht Pedro Sánchez, die Bewohner der Exklave zu besänftigen.
Grünen-Politikerin
„Prominent, meinungsstark und feminin triggert manche ganz besonders“: Baerbock wehrt sich gegen Kritik im Netz
Annalena Baerbock hat Kritik an ihr im Netz teilweise auf ihr Geschlecht zurückgeführt. Die frühere Außenministerin sieht insbesondere die Kombination aus „prominent, meinungsstark und feminin“ als Grund dafür, dass manche sich „getriggert“ fühlen würden.
Aktuell
Sachsen-Anhalt
„Größtenteils Afghaner“: Muslima berichtet Anti-AfD-Influencer Marcant von Problemen in Köthen
Wenige Tage vor der Landtagswahl stellt Anti-AfD-Influencer Marcant seinen Debattiertisch in Köthen auf. Im Gespräch berichtet ausgerechnet eine muslimische Frau von Problemen mit jungen Afghanen – und erklärt, warum sie Menschen verstehen kann, die deshalb AfD wählen.
Analyse
Ohne Wahl Ministerpräsident? So könnte Schulze sich trotz AfD-Siegs an der Macht halten
Ohne AfD oder Linke ist in Sachsen-Anhalt derzeit keine Regierungsmehrheit in Sicht. Dennoch hält sich CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze eine fragwürdige Hintertür offen: Er könnte die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten hinauszögern – und geschäftsführend im Amt bleiben.
Wahlbetrug
Pflegeheim in Dessau soll Wahlunterlagen vernichtet haben – doch für demente 95-Jährige war längst gewählt worden
Die Wahlunterlagen einer dementen 95-Jährigen sollen in einem Dessauer Pflegeheim geschreddert worden sein. Wenige Tage später erfuhr ihr Bevollmächtigter im Wahlamt jedoch: Für die Frau waren bereits Briefwahlunterlagen beantragt und Stimmen abgegeben worden.
Analyse
Schon wieder offene Feldschlacht: Nach Reiches Brief schaltet Bärbel Bas auf Angriff
Bärbel Bas wird aus der Union kritisiert – als Reaktion legt sie geeinte Projekte wieder auf Eis. Schon wieder kleinlicher Streit: Die Sommerpause hat am Kabinettskindergarten nichts verändert.
Ricarda Lang bei Maischberger: Ulf Poschardt enttarnt ihre grünen Märchen
Bei Sandra Maischberger diskutieren Ulf Poschardt und Ricarda Lang über Migration, die Energiewende, die grüne Macht und Demokratie. Dabei blamiert die Grünen-Politikerin sich auf ganzer Linie.
Exklusiv
Niedersachsen
Wer mehr verbraucht, soll höhere Preise zahlen: Wasserversorger stellen sich gegen rot-grüne Gesetzesänderung
Die rot-grüne Regierung von Niedersachsen will Privathaushalte zum Wassersparen erziehen. Kommunale Versorger sollen ihre Preise so staffeln, dass Vielverbraucher bestraft werden. Doch eine Apollo News-Umfrage zeigt: Die meisten Wasserversorger lehnen dieses Vorhaben ab.Videos
Brandbrief gegen Friedrich Merz: Es ist ein einziges Ablenkungsmanöver – Thomas Kolbe im Interview
Probt Katharina Reiche den offenen Aufstand gegen Friedrich Merz? Volkswirt Thomas Kolbe meint: Dies sei nur ein Ablenkungsmanöver, echten Entlastungen wird es mit der Regierung von Friedrich Merz nicht geben.
Die AfD-Verhinderin von Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt stilisiert sich die Grünen-Kandidatin Susan Sziborra-Seidlitz als letzte Bastion gegen die „AfD-Machtübernahme“. Dabei versteckt sich hinter der freundlichen Grünen-Fassade eine knallharte Sozialistin mit PDS-Vergangenheit. Larissa Fußer kommentiert.
Der CDU-Plan zum Machterhalt in Sachsen-Anhalt
Nur noch wenige Tage bis zu den entscheidenden Landtagswahlen in Deutschland. Auf einer Wahlkampfveranstaltung wird der Bundeskanzler Friedrich Merz regelrecht ausgebuht. Währenddessen scheint es in der CDU bereits einen Plan zu geben, um die Macht in Sachsen-Anhalt zu behalten.
Schlagzeilen
Arbeitsministerin
Koalitionsstreit eskaliert: Bas schickt Reiche „schöne Grüße“ – und stellt Renteneinigung infrage
„Erst mal schöne Grüße an die Union“: Bas attackiert den Brandbrief aus Reiches Wirtschaftsministerium, in dem die geplante Steuerreform kritisiert wurde. Gleichzeitig erklärt die SPD-Chefin zur Rente: „Das ist ja noch keine politische Einigung.“
Medienbericht
Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig: Polizei soll zwei russischstämmige Verdächtige identifiziert haben
Russland soll laut Bundesregierung für den Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen Anfang August verantwortlich sein. Nun haben Ermittler laut einem Medienbericht zwei Tatverdächtige identifiziert: Dabei handelt es sich um zwei russischstämmige Männer.
Landtag
Politische Krise in Thüringen: Drei BSW-Abgeordnete verlassen Fraktion
Der Streit zwischen dem Thüringer BSW und der Bundespartei ist eskaliert. Drei Abgeordnete haben Partei und Fraktion verlassen und wollen eine eigene Partei gründen. Die Regierung von Mario Voigt wollen sie jedoch weiterhin unterstützen.
Finanzministerium
Nächster Koalitionsstreit droht: Union kritisiert Klingbeils Pläne für Sonn- und Feiertagszuschläge
Die geplanten Steuererleichterungen für Arbeitnehmer haben in der schwarz-roten Koalition für neuen Streit gesorgt. Besonders die Neuregelung der Sonn- und Feiertagszuschläge stößt bei der Union auf Unverständnis.Meinung
Recherchen
Kommentar
Christina Schneider
Lebensmittel zu billig? Diese CDU-Ministerin sollte sich schämen!
Die CDU-Ministerin Christine Schneider findet, dass Lebensmittel im Supermarkt zu billig seien. Und das „leider schon seit Jahren“, behauptet die Landwirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz. Wer so denkt, hat den Kontakt zu den Menschen im Land verloren.
Kommentar
Sogar die eigene Ministerin demütigt jetzt Friedrich Merz
Mein letzter Kommentar zu Friedrich Merz ist erst einen Tag alt. Eines muss man dem Bundeskanzler aber lassen: Er liefert in atemberaubender Geschwindigkeit neue Peinlichkeiten ab. Und er ist nun mal der Kanzler, also ist hier der nächste Kommentar.
Kommentar
Merz’ Energiewende-Ausflüchte sind falsch und feige – und führen Politik ad absurdum
Friedrich Merz erkennt die Energiewende-Dogmen als gescheitert an – aber tun will er nichts, denn das sei „entschieden“. Das ist Nichtstun wider besseres Wissen – solche Politiker sind zwecklos und überflüssig.
Exklusiv
„Laufende Ermittlungen“
Polizei verzichtete auf Pressemitteilung: Malier soll 39-jährige Frau in Halle vergewaltigt haben
Ein 27-jähriger Malier kommt in Untersuchungshaft, weil er in Halle/Saale eine Frau vergewaltigt haben soll. Doch davon erfuhr die Öffentlichkeit nichts: Wie die Staatsanwaltschaft Apollo News mitteilte, habe man von einer Pressemitteilung zunächst abgesehen.
Exklusiv
„Militanten Antifaschismus zelebrieren“: Widersetzen-Sprecher Noa Sander bekennt sich zu politischer Gewalt
Bei einer linken Strategiedebatte in Hamburg hat sich Widersetzen-Sprecher Noa Sander offen zum „militanten Antifaschismus“ bekannt und gefordert, diesen künftig stärker zu „zelebrieren“. Einen AfD-Politiker bezeichnete Sander dabei abfällig als „Hund“.
Exklusiv
Mauerflüchtlinge misshandeln und „vernichten“: DDR-Zeitzeuge belastet Sven Hüber schwer
Exklusive Recherchen von Apollo News zeigen, wie der politisch einflussreiche Polizeigewerkschafter Sven Hüber als DDR-Grenzoffizier dazu beitrug, den Schießbefehl durchzusetzen. Ein Zeitzeuge belastet ihn namentlich und eidesstattlich schwer. Es geht um einen Vorfall, in dem Hüber einen Mauerflüchtling misshandelt haben soll.Mehr Beiträge
Insa-Umfrage
Sachsen-Anhalt: Absolute Mehrheit für die AfD auf Messers Schneide
Die AfD hat in Sachsen-Anhalt ihren Vorsprung wenige Tage vor der Wahl weiter ausgebaut. Mit 43 Prozent würde sie die absolute Mehrheit im Bundesland erreichen – zumindest, falls die Grünen, die aktuell bei exakt fünf Prozent stehen, am Einzug scheitern sollten.
Forsa-Umfrage
Mecklenburg-Vorpommern: AfD knackt die 40-Prozent-Marke – bei der Landtagswahl droht jedoch eine Pattsituation
Während die AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei einer Bundestagswahl laut einer Forsa-Umfrage 40 Prozent holen würde, würde sie bei der Landtagswahl in wenigen Wochen deutlich schlechter abschneiden. Eine stabile Landesregierung wäre mit den aktuellen Umfragewerten kaum möglich.
SPD-Politiker
„Alle anderen müssen folgen“: Lauterbach feiert den Kongo als Vorbild für Energiewende
Auf X hat Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieben Länder als Vorbilder bei den erneuerbaren Energien aufgezählt, darunter teils Länder, die zu den ärmsten der Welt zählen, etwa die Demokratische Republik Kongo und Äthiopien.
Zwei Personen verletzt
Explosion nahe dem Augsburger Hauptbahnhof durch Handgranate verursacht – wohl Bezug zu organisierter Kriminalität
In Augsburg ist es am Mittwochmorgen nahe dem Hauptbahnhof zu einer Explosion gekommen. Zwei Menschen erlitten dabei leichte Verletzungen. Die Polizei hat den Bereich weiträumig abgesperrt.
Analyse
Dank Steuern, Abgaben und der Energiewende: Weltweit haben nur drei Länder teureren Strom als Deutschland
Laut Verivox hat Deutschland unter den G20-Staaten den teuersten Haushaltsstrom, weltweit betrachtet gibt es nur drei Länder, in denen der Strom teurer ist. Daran hat man hart gearbeitet – mit der stetig steigenden Steuer- und Abgabenlastung, Netzentgelten und der Energiewende.
Bei Köln
Weiterer möglicher Anschlag auf das Stromnetz: Polizei ermittelt
Ein Vorfall bei einem Umspannwerk in der Nähe Kölns beschäftigt die Behörden: Sabotageverdacht steht im Raum. Nur Stunden zuvor gab es einen vergleichbaren Vorfall in Brandenburg.
Flugbereitschaft
Regierungsflieger kaputt: Klingbeil nach G20-Treffen in Amerika gestrandet
Lars Klingbeil ist über Nacht in den USA gestrandet – und verpasst die Kabinettssitzung zu seinem Steuergesetz. Grund ist eine Panne seines Regierungsfliegers.
Quarks
WDR-Format erklärt, man erkenne Populismus an Begriffen wie „Meinungsfreiheit“ und „Selbstbestimmung“
Das WDR-Format Quarks will erklären, woran man populistische Aussagen erkennen könne. Dabei nennt es mehrere Merkmale – unter anderem die Verwendung von Begriffen wie „Meinungsfreiheit“ und „Selbstbestimmung“.
Analyse
Steigende Arbeitslosenzahlen: Warum das BIP-Wachstum kein Zeichen für eine Erholung der Wirtschaft ist
Die Wirtschaft wächst offiziellen Daten zufolge bereits das dritte Quartal, doch Unternehmen bauen Stellen ab und schreiben immer weniger neue Jobs aus. Die Arbeitslosenzahlen steigen. Wie passt das zusammen?
Großbritannien
Nach politischem Aus: Ex-Premier Starmer gibt sein Abgeordnetenmandat auf und zieht positive Bilanz
Keir Starmer zieht sich endgültig aus der Politik zurück: Nach seinem Aus als Premierminister gibt er nun auch sein Abgeordnetenmandat auf. Während er bereits Pläne für seine Zukunft schmiedet, droht Labour bei der anstehenden Nachwahl ein weiterer Rückschlag.