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Infostand gegen AfD

Stadt Dortmund finanziert Omas gegen Rechts – sie sollen das Stadtwappen zeigen, während es die AfD nicht darf

In Dortmund wird ein Infostand der „Omas gegen Rechts“ staatlich gefördert – obwohl dieser auch neben einem AfD-Stand aufgebaut wird, um gegen die Partei zu demonstrieren. Außerdem soll der Verein das Stadtwappen zeigen – was der AfD verboten wurde.

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Schlagzeilen

Wegen Northvolt

CSU-Generalsekretär drängt auf Untersuchungsausschuss gegen Habeck

Wegen gescheiterter Projekte wie Northvolt oder Intel fordert der CSU-Generalsekretär Martin Huber einen Untersuchungsausschuss gegen Habeck. Die Unionsfraktion könnte diesen alleine einsetzen.

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Queerbeauftragte Sophie Koch verteidigt das Selbstbestimmungsgesetz trotz Liebich. Der Fall sei ein „extremer Einzelfall“ – rechten Stimmungsmachern solle man „nicht auf den Leim gehen“.

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