Analyse
Monat: Mai 2024
New York Times
Schickt die NATO Truppen in die Ukraine?
Die NATO erwägt offenbar Truppen zur Ausbildung ukrainischer Truppen in die Ukraine zu entsenden. Dies geht aus einem Bericht der New York Times hervor. Auch sollen ukrainische Rekruten vermehrt in Deutschland ausgebildet werden.
Insider-Bericht
„Ich liebe Literatur, aber Politik ist wichtiger“ – anti-weißes Zerwürfnis bei staatlich gefördertem Literaturpreis
Auch in der Kulturbranche scheint „Diversity“ an ihre Grenzen zu stoßen: zwei Jurorinnen des vergangenen „Internationalen Literaturpreises“ – der auch aus Steuergeldern finanziert wird – packen nun über die anti-weiße Stimmung der Jury und deren Politisierung der Kunst aus.
Terrorgefahr
Mit Messer und Axt: 14-jähriges Mädchen plante IS-Anschlag in Graz
In Graz plante eine 14-jähriges Mädchen offenbar einen Anschlag. Ermittler stellten im Rahmen einer Hausdurchsuchung Waffen und einschlägiges Propagandamaterial des IS bei dem Mädchen fest. Ihr Anschlag sollte den „Ungläubigen“ gelten.
Vorstandsbeschluss
Grüne wollen behördliche Task-Force gegen die AfD gründen
Der Bundesvorstand der Grünen hat einen umfassenden Beschluss zur Bekämpfung der AfD veröffentlicht. Demnach müsse eine „Task-Force“ eingerichtet werden, um umfassend Material über AfD zu sammeln. Außerdem will die Partei gegen „alternative Medien“ vorgehen.
Quartalszahlen
Tausende Industrie-Jobs weg, Baugenehmigungen auf Tiefststand seit 2012
Seit Anfang dieses Jahres ist die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland deutlich gesunken, insbesondere in Industrie und Baubranche. Auch die Baugenehmigungen sind im ersten Quartal 2024 stark zurückgegangen – unter anderem wegen zu strenger Klimavorschriften.
Video
Wenn Richter Klimapolitik machen
Die Bundesregierung soll noch strengere Klimapolitik machen, urteilen Richter in Brandenburg. Sie lassen sich auf ein Vorhaben von Klimaaktivisten der Deutschen Umwelthilfe ein, die vorbei an der Demokratie mit juristischem Aktivismus ihre grüne Transformation durchsetzen wollen. Aber darüber haben in einer Republik keine Richter, sondern nur Volksvertreter zu entscheiden.
Rundfunkrat
„Deutsche Schuld“-Dokumentation des NDR verstößt gegen Rundfunk-Staatsvertrag
Die ARD-Dokumentation „Deutsche Schuld – Namibia und der Völkermord“ sorgte für viel Kritik. Nachdem die ARD den Beitrag sogar löschen musste, urteilt jetzt der Rundfunkrat in einem einzigartigen Vorgang: Die als „fake“ und manipulativ kritisierte Produktion verstößt gegen den Rundfunkstaatsvertrag.
Energiewende
Erneuerbare Energien: Bundeshaushalt steht vor neuer Milliardenbelastung
Die Energiewende reißt noch ein Riesenloch in den Bundeshaushalt: Weil diesen Monat Strom aus Wind und Sonne überproduziert wird, muss der Bund massive Einspeisevergütungen zahlen. Die Kosten werden auf über 10 Milliarden geschätzt.
Bundesagentur für Arbeit
76 Prozent Bürgergeld-Bezieher in Hessen haben Migrations-Hintergrund
Die Bundesagentur für Arbeit hat neue Daten zum Bürgergeld-Bezug veröffentlicht. Demnach haben fast zwei Drittel der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten Migrationshintergrund. In Hessen sind es sogar mehr als drei Viertel der Bezieher.