Vorstandsbeschluss
Grüne wollen behördliche Task-Force gegen die AfD gründen
Der Bundesvorstand der Grünen hat einen umfassenden Beschluss zur Bekämpfung der AfD veröffentlicht. Demnach müsse eine „Task-Force“ eingerichtet werden, um umfassend Material über AfD zu sammeln. Außerdem will die Partei gegen „alternative Medien“ vorgehen.
Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster darf die AfD weiterhin vom Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht werden. Den Grünen geht das jedoch nicht weit genug. In einem Beschluss des Bundesvorstands hat man nun zahlreiche Empfehlungen im Kampf gegen rechts gemacht. Für ganz zentral halten die Grünen dabei offenbar die Bekämpfung der AfD.
Task Force mit der „Zivilgesellschaft“
Nach Ansicht der Grünen-Spitze sollten Bund und Länder umfassend und systematisch Material über die AfD sammeln. Hintergrund ist wohl ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD, welches früher oder später angestrengt werden soll. Hierfür brauche es nach Auffassung der Grünen-Spitze jedoch eine breite Datenbasis. Es gebe „erhebliche verfassungsrechtliche Hürden“ heißt es in dem Beschluss.
Die Grünen schlagen deswegen „die Einrichtung einer Task-Force von Bund und Ländern im Rahmen der Innenministerkonferenz (IMK) vor“. Die Erkenntnisse müssten anschließend „zu einer Materialsammlung zusammengeführt und bewertet werden“. Außerdem sei bei dieser Bewertung auch eine „zivilgesellschaftliche Perspektive“ einzubeziehen. Doch der Grüne Parteivorstand hat es nicht nur auf die AfD abgesehen.
„Alternative Medien“ ins Visier nehmen
Auch innerhalb der Gesellschaft müssten rechtsextremistische Tendenzen bekämpft werden. Demnach müsse der Staat die „Raumnahme durch Rechtsextreme“ unterbinden. „Völkische Siedler*innen” würden Land in entlegenen Regionen kaufen und anschließend Schulen und Kindergärten unterwandern. Gegen diese perfide Strategie müsse man Vorkehrungen schaffen und die Länder müssten entsprechende Stabsstellen einrichten.
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Außerdem hätte die Gründung „alternativer Medien“ zum „Aufkommen teils äußerst abstruser Verschwörungserzählungen“ geführt. Diese seien „hochgefährlich“ und würden „in letzter Konsequenz immer wieder auch zur tödlichen Gewalt führen“, so die Parteispitze der Grünen. „Sicherheitsbehörden müssen die Szene genau im Blick behalten und unmittelbar einschreiten, wenn Gefahren erkennbar werden“. Außerdem müsse man vermehrt Aussteigerangebote für Betroffenen anbieten und Präventionsmaßnahmen verstärken.
Von großer Gefahr für die Demokratie sei zudem die „Desinformation“. Dieser müsse man dringend „den Stecker ziehen“. Rechtsextreme und „vor allem die AfD“ würden Desinformation gezielt verbreiten. Dem Innenministerium wollen die Grünen deswegen weitere Durchgriffsmöglichkeiten an die Hand geben. Es soll eine „Früherkennungseinheit zur Erkennung von Desinformation“ aufgebaut werden.
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Jetzt schnappen sie endgültig über, die angestrebte Gesinnungspolizei zeigt die kommunistische und totalitaristische Gesinnung dieser Truppe.
Wer so handelt, legt die Axt an die Presse- und Meinungsfreiheit.
Was macht Haldenwang eigentlich so? Er ist ja ähnlich unterwegs, der Verfassungsschützer…
Kommt jetzt der Blockwart wieder in Mode? Die Khmer sollten mal langsam zur Besinnung kommen. Sie tun unserem Land und der Gesellschaft, der „Demokratie“ nichts gutes.
AfD_Wählen wird zunehmend zur Notwehr gegen eine zunehmend totalitäre Regierung bzw. die Grünen. Für deren Akteure ist wohl die Vorstellung der Horror, dass ihre aktuellen Strukturen und Methoden gedreht und gegen sie selbst verwendet werden könnten.
Die aktuelle Regierungsbildung in Holland könnte auch für D. eine wünschenswerte Lösung darstellen. Dazu bräuchte es aber eine CDU mit cojones.
„Außerdem müsse man vermehrt Aussteigerangebote für Betroffene anbieten.“
Ich habe gerade ein Treffen der AA (Anonyme Aussteiger) vor Augen, in der jemand mit Verzweiflung in den Augen sagt: „Ich bin Florian und ich bin Apollo News-Leser“.
:-))
Im Glashaus sitzen und mit Steinen werfen wollen!
den Grünen geht der Arsch auf Grundeis und sie schlagen nur noch wild um sich für ihren Machterhalt und ihre fetten Gagen
Die grünen Faschisten und ihre erbärmliche Selbstsucht…!
Ich hoffe die AfD sammelt mal alles was den Grünen das Kreuz brechen kann, Es scheint ja genug zu geben, wenn ich da an diverse Aussprüche denke…
Kasperletheater am Limit..
Bei den grünen Khmer ist niemand normal .
Allesamt menschliche Resterampe..was kotzt mich dieser Verein an!!!
Langsam nähert sich der grüne Öko Faschismus wieder den Lagern für Andersdenkende. Mit entsprechender Begleitung in den Medien, sprich Propaganda, werden sie für die Bevölkerung salonfähig. Gegen Demokratiefeinde darf man sowas doch machen. Das Stalinsche Denken (und Handeln) feiert fröhliche Urstände.
Wird jetzt die stalinistische Mordmaschine angeworfen? Oder die maoistische?
Es wird im GULAG enden, wenn es uns allen nicht gelingt, das Grünen-Unkraut auszudürren!
Ich schlage eine Task Force vor, die sich um die pädophilen Machenschaften der Grünen in den 1970ern kümmert.
Soso, die Grünen erklären die Deutschen nun also zu Siedlern im eigenen Land, deren Treiben man einen Riegel vorschieben müsse.
Und Bantus sind in Europa „indigen“.
Das mit dem Haschisch war doch wohl keine so gute Idee…
Das wilde um sich schlagen einer rettungslos sterbenden „Partei“….
Was treibt die Grünen? Paranoia? Zu viele verbotene Substanzen? In der Pubertät stehen geblieben? Irgendeine Krankheit? Oder einfach nur massive Existenzangst aufgrund der schlechten Leistung?
Normal und schon gar nicht professionell ist so ein Verhalten keinesfalls.
Und dann gibt es schnell wieder „Politische“ und eine Wiedereröffnung des Stasigefângnisses Hohenschönhausen.
Die Bündnis90/Die Grünen Parteivorsitzenden Lang und Nouripour lenken exakt 22 Tage vor der Kommunalwahlen/EU-Wahlen und 498 Tage vor der Bundestagswahl 2025 massiv vom eigenen Versagen in der amtierenden Regierung bei der Friedens-, Wirtschafts- und Energiepolitik ab.
Was sagen eigentlich die 113.654 Parteimitglieder zu dieser Parteileitung, die sich gerne darin gefällt, von Talkschausessel zu Talkschaustuhl zu hüpfen, statt topdown die Partei straff zu führen und den Kompass vorzugeben!
Von Demokratie noch nichts gehört? Oder Demokratie, Frieden und Nation nicht verstanden?
Oder bedrohen die bürgerlichen Alternativen das eigene Geschäftsmodell und damit die eigenen Posten, wenn sie mit Schwung in die Parlamente rücken?
Am Wahlabend des 9. Juni 2024 werden wir alle schlauer sein!
Auch der Grüne Bundesvorstand!
Wen soll das beeindrucken?
Der grüne lächerliche Komposthaufen hat einen an der Waffel.
Diese organisierte Hetzjagd auf die AfD ist nicht zu unterschätzen. Das ist der koordinierte Versuch einer linken Machtergreifung. Ein „Reichstagsbrand“ 2.0, mit anschließender Verhaftung von AfD-Politikern, würde mich heute nicht mehr überraschen. Corona hat gezeigt, zu welchen Rechts- und Zivilisationsbrüchen Deutschland fähig ist, heute und nicht 1933. Jeder Apollo-Leser sollte die Warnung davor in die Gesellschaft tragen.
Als die Grünen noch Korksandalen und Norwegerpullis trugen, gingen sie auch aufs Land, übernahmen Bauernhöfe und errichteten dort ihre Öko-Kommunen.
Damals nannte man sie „Aussteiger“.
Wer das heute macht, ist „völkischer Siedler.“ Ich habe mich mit diesem Personenkreis noch nicht so intensiv befasst, vermute aber, dass der Grund, aufs Land zu gehen und Selbstversorger zu werden, damals wie heute derselbe ist: es sind einfach Leute, welchen die Zustände in der Gesellschaft unerträglich geworden sind.
Der Unterschied: die grünen Öko-Fuzzis ließ die damals noch relativ freie Gesellschaft in Ruhe ihr Korn mit der Handmühle mahlen. Heute ist man suspekt, wenn man aussteigt, denn heute besteht seitens der Staatsmacht ein Überwachungsinteresse bis in die kleinste Zelle der Gesellschaft. Wer sich dem nicht unterwirft, ist schneller Natsie, als er denkt.
Höchste Zeit, diesem Spuk ein Ende zu setzen. Abwählen, solange es noch geht.
Die Öko Faschisten lassen die letzte Maske fallen.
Obwohl in einem gebe ich den Grünen absolut Recht.
„Es soll eine „Früherkennungseinheit zur Erkennung von Desinformation“ aufgebaut werden.“
Endlich soll auch mal gegen die ÖRR vorgegangen werden.
Ich gehe davon aus, daß es bei den Grünen ehemalige StaSi Mitarbeiter gibt, die mit solchen Planspielen beschäftigt sind.
Laut einer aktuellen Studie ist jeder dritte Grüne genau so dumm wie die anderen zwei.
Wann endlich erwacht die große Mehrheit ?
Langsam gebe ich die Hoffnung auf .
Wie abgestumpft oder hirngewaschen muss man sein, um solche Vorschläge widerspruchslos hinzunehmen?
Ich bin Österreicherin – und sehe mit Fassungslosigkeit und Entsetzen, was wohl ab Herbst auch auf Ö zukommt
Jetzt zeigen die Grünen ihr wahres Gesicht !! Nix Kräutertee und Bunte Wiesen . Knallharte Verfolgung der Opposition . Ein Ermächtigungsgesetz 2.0 und eine grüne Stasi oder Polizei Grün muss her ! Ups die Jungs gibt es ja schon !!
Was wollen die eigentlich noch gegen die AFD sammeln ? Denke die sind definitiv Rechtsradikale und Verfassungsfeindlich !! Oder doch nicht ? Seid 11 Jahren schnüffelt der Verfassungsschutz bei denen . Zeitweise hatten die mehr Verdeckte Ermittler in den Reihen als normal Mitglieder . Was wollen die Grünen Masterminds da noch finden wenn nicht das was sie vorher hingebracht haben ?
Die Ideologische Gründungsmaße der Grünen ANTIFA /RAF Linksextremisten haben alleine 34 Menschen getötet . Da sind die Opfer der Brüder im Geiste durch die palästinensischen Frauen und Kindermörder noch gar nicht mit dabei . München 72
Zensur erst der ÖRR jetzt das Netz .
Wann wird Merz mal erkennen das man mit diesen Leuten niemals ein Demokratisches Land regieren kann ?