Monat: April 2024
Operation in Gaza
Israel zu Geisel-Deal bereit – 20 Personen könnten aus den Fängen der Hamas befreit werden
Nach anhaltender Kritik wegen fehlenden Engagements ist Israel jetzt zu einem Geisel-Deal bereit. Das Kriegskabinett besprach einen Vorschlag, der die Befreiung von 20 Personen vorsieht. Die Hamas soll kaum Zugeständnisse erhalten, Vertriebene aber nach Nord-Gaza zurückkehren dürfen.
Talkshow
Bei Illner: Nur Juli Zeh stört das Chrupalla-Tribunal
Bei Maybrit Illner ist mal wieder Anti-AfD-Tribunal: Unter geifernder Führung von Spiegel-Amann haut man auf Chrupalla drauf, was das Zeug hält. Fakten? Zweitrangig.
Volksverhetzung
Erneut Vorermittlungsverfahren gegen Höcke: Vorwurf Volksverhetzung
Die Staatsanwaltschaft Gera hat Vorermittlungen gegen Björn Höcke eingeleitet. In gleich zwei Verfahren könnte die Behörde eine Aufhebung der Immunität des AfD-Abgeordneten erwirken. Höcke soll unter anderem eine Demonstration „Rechts“ mit „Fackelmärsche der Nazis“ verglichen haben.
Video
Habecks Geheimakten und die Macht des grünen Schattenstaates
Die Veröffentlichung von Habecks Geheimakten zeigt, dass grüne Bürokraten bereit waren, mit der Energiesicherheit dieses Landes zu zocken – für den späten Triumph einer alten Politiker-Generation mit längst verblühten Träumen.
Geofencing
In Umweltzonen: Erster Automobilhersteller schaltet Verbrennermotoren automatisiert ab
Das Automobilunternehmen DS Automobiles will in einigen Plug-In-Hybrid-Modellen ab sofort die sogenannte Geofencing-Technologie zur Anwendung bringen. Hiermit können Verbrennermotoren in Umweltzonen automatisiert abgeschaltet werden.
Corona-Aufarbeitung
Plötzlich gesteht Lauterbach Impftote ein
Gesundheitsminister Karl Lauterbach gestand am Mittwoch im Bundestag ein, es habe Impftote durch die mRNA-Vakzine gegeben. Gleichzeitig behauptet er aber, dass die Präparate hunderttausende Leben gerettet hätten.
Analyse
Habecks Märchen vom „Wendepunkt“ bei der Wirtschaftslage
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat am Mittwoch in der Bundespressekonferenz von einem „konjunkturellen Wendepunkt“ gesprochen. Grund dafür: Die Prognose für das Wirtschaftswachstum Deutschlands für 2024 wurde angehoben, von 0,2 Prozent auf 0,3 Prozent. Aber seine Argumente täuschen.
Nach Jugendstudie
Wegen AfD-Hoch bei Jugend: Grüne fordern „Update“ für „alle Lehrpläne“ und „gezieltere politische Bildung“
Weil eine neue Studie ein AfD-Hoch bei Jugendlichen zeigte, fordern Grüne jetzt ein „Update“ für „alle Lehrpläne“: Es brauche „gezieltere politische Bildung“, Grundschule bis Gymnasium müssten alles „Lern-Orte für Demokratie“ werden.
Kampf gegen „Fake News“
Thüringens CDU-Chef Voigt fordert „verwirkbare Social-Media-Lizenzen“ für Bürger
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt fordert im Kampf gegen Desinformation „verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer“ einzuführen. Das Recht auf Meinungsäußerung in Sozialen Medien könne man dann einkassieren, „damit eben auch Gefährder im Netz nichts verloren haben“. Dabei ist „Gefährder“ eine rein behördliche Einstufung, die von keinem Gericht getroffen wird.