Freund werden
Migration
Berliner Runde
Linken-Chefin Schubert: Problem ist nicht Migration – sondern junge Männer, die AfD wählen
Linken-Chefin Katina Schubert hat die AfD-Erfolge mit dem NSDAP-Aufstieg verglichen. In der ZDF-Berliner Runde bezeichnet sie die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen als „gesellschaftliches Donnerwetter“ und sieht junge männliche AfD-Wähler als Hauptproblem.
Erfurt
„Diese braunen Arschlöcher“: Ramelow beschimpft die AfD bei Wahlkampf-Finale
Der amtierende thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) nutzte die Wahlkampfabschlussveranstaltung in Erfurt für scharfe Attacken gegen die AfD. Die Partei bezeichnete er als „braunen Arschlöcher“. Stattdessen wolle er „bunte Vielfalt“. Er verliert die Beherrschung.
Stadtfest
„Tag der Vielfalt“ in Brühl: Polizei jagt mutmaßlichen afghanischen Messermann
Beim Stadtfest zum „Tag der Brühler Vielfalt“ musste die Polizei ihre Präsenz deutlich verstärken, nachdem ein verdächtiger Mann mit Messer gesichtet wurde – laut Zeugenaussagen möglicherweise afghanischer Herkunft.
Migration
Mehr als jeder zehnte Einwohner Bayreuths ist „Schutzsuchender“
Eine Datenaufbereitung der Tagesschau zeigt, welchen Anteil sogenannte „Schutzsuchende“ in Städten und Landkreisen an der Gesamtbevölkerung haben. In den allermeisten Großstädten sind rund fünf Prozent der Einwohner Asylbewerber und Flüchtlinge - in Bayreuth sogar mehr als jeder zehnte.
Analyse
Die Abschiebe-Ablenkung
Die Bundesregierung präsentiert nach Solingen eiligst einen Maßnahmen-Katalog, der Handlungsfähigkeit simulieren soll. Doch die entscheidende Maßnahme verweigert man weiter: Grenzkontrollen. Ohne sie bleibt jedes Asylpaket sinn- und zwecklos, die illegale Masseneinwanderung wird ungebremst weiterlaufen.
Grenzschutz
Rückweisungen wegen Europarecht nicht möglich? Faeser verbreitet Falschinformationen
Die Bundespolizei könne Asylsuchende wegen des Europarechts nicht an der Grenze abweisen, meint Faeser. Ein Blick in die Statuten zeigt: Es gebe Mittel und Wege, die Grenzen zu schließen – doch die Bundesregierung scheut davor zurück.
41,9 Prozent Ausländer
Thüringen: Messerangriffe auf Rekordhoch
In Thüringen hat die Zahl der Messerangriffe 2023 stark zugenommen - um 56,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Fast 42 Prozent der Täter sind Ausländer, die meisten von ihnen stammen aus Syrien.
Nach Solingen
Neues Sicherheitspaket: Einsatz von KI und strengere Aufenthaltsregeln
Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen stellten Bundesministerin Faeser und Justizminister Buschmann ein neues Sicherheitspaket vor, das unter anderem den Einsatz von KI bei Ermittlungen und ein Verbot von Springmessern umfasst. Faeser kündigte zudem schärfere Aufenthaltsregeln und beschleunigte Rückführungen abgelehnter Asylbewerber an.
Nach Solingen
Grüne fordern „Zeitenwende“ im Inneren – und zünden die maximale Nebelkerze
Die Grünen haben am Mittwoch ihr Positionspapier veröffentlicht, das als Reaktion auf den Terroranschlag in Solingen, eine „Zeitenwende im Inneren“ versprechen soll. Ein Blick auf das Papier zeigt: So groß wie man es mit dem Wort „Zeitenwende“ ankündigt, sind die Veränderungen nicht.