Kommentar
Habeck
Grüne Transformation
Habeck: Ampel-Klimakurs bleibt – egal, wer regiert
Wirtschaftsminister Robert Habeck rechnet damit, dass Deutschland den Kurs zum Umbau der Wirtschaft zur Klimaneutralität beibehalten wird - egal, wer regiere. Mit Blick auf die CDU dürfte er Recht behalten.
Bizarrer Moment
„Da bitte ich jetzt um Nachsicht“ – Linder, Habeck und Co. kennen ihre Haushaltslücke nicht
Die Koalitionspartner haben sich auf einen Haushaltsentwurf für 2025 und einen Nachtragshaushalt für 2024 geeinigt, aber konkrete Zahlen zur Lücke im Haushalt 2025 bleiben unklar. Die Minister Habeck und Lindner gaben nur grobe Schätzungen ab.
BMWK
Habeck-Plan: Alle neuen Bundesgesetze müssen „Klimacheck“ bestehen
Das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium unter Robert Habeck plant, dass künftig alle Bundesgesetze einen "Klimacheck" bestehen müssen. Demnach wäre das Klima nun eines der wichtigsten Faktoren, um neue Gesetze zu bewerten.
Wärmepumpen
Nach Merz-Bekenntnis: Union will Habecks Heizungsgesetz doch nicht aufheben
Monatelang versprachen CDU und CSU: Habecks Heizungsgesetz werde man als erstes revidieren, wenn man wieder regiert. Jetzt hört man aus der Partei: Das Gesetz soll bleiben.
Energiewende
Skandinavier fürchten hohe Strompreise: Stromleitung zwischen Schweden und Deutschland kurz vor Baubeginn gestoppt
Schweden stoppt eine Stromtrasse, die das Königreich mit Deutschland verbinden sollte. Die Sorge, mit der Stromleitung nicht nur Strom, sondern auch die hohen Strompreise zu importieren, war zu groß.
Berlin
Habeck von Unternehmern ausgebuht
Beim Wirtschaftstag der CDU in Berlin stellten sich Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner den kritischen Fragen von 1000 Mitgliedern des CDU-Wirtschaftsrats. Insbesondere Habeck musste sich „Buh“-Rufe und harter Kritik stellen.
AKW-Files
Atomausstieg: Habeck verstrickt sich in neue Widersprüche
Habeck gesteht ein, dass eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke möglich gewesen wäre. Damit widerspricht er unter anderem seiner Grünen Ministerkollegin Steffi Lemke und verwickelt sich so in Widersprüche.
ARD-Talk
Was zahlen Mittelständler für Strom? Habeck weiß es nicht
Bei Caren Miosga am Sonntagabend tritt Robert Habeck eigentlich zu einem Heimspiel an. Doch dann schießt er Eigentore. Peinlich: Der für Wirtschaft und Energie zuständige Minister hat keine Ahnung, was der Mittelstand an Stromkosten zahlen muss.
Zahlungen ins Ausland
Millionen für „Grüne Kühlschränke“ in Kolumbien – wofür das Habeck-Ministerium noch Geld hat
Man müsse bei den Bauern sparen, das sei alternativlos, verkündet Robert Habeck immer wieder. Dabei bezahlt sein Haus bizarre Projekte in aller Welt mit viel Geld. Aus unseren angeblich knappen Kassen werden Dinge wie Gebäudesanierung in der Mongolei oder saubere Energie auf den Philippinen großzügig finanziert.