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Habeck
Küchen-Video
Habeck will Kanzler werden – und erklärt „Spaltpilz des Populismus“ zum Hauptfeind
In einem Youtube-Video verkündet Robert Habeck seine Kanzler-Kandidatur. Er spricht davon, dass der Populismus in alle wichtigen Debatten hineindringe und von Putins Regierung gefüttert werde. Die Entscheidung sei zwischen liberalen Demokratien und autoritären Mächten.
Kommentar
Robert Habeck ist zurück auf X – um die Demokratie zu retten
Robert Habeck verließ Twitter, weil er dümmlich erklärte, wie man den Thüringern endlich Demokratie bringen müsse. Jetzt ist er auf X zurück und rettet dort direkt die ganze Demokratie. Niemand kann Pathos und Überheblichkeit so wie Habeck - jetzt auch wieder auf 280 Zeichen.
Vertrauensfrage
Risse in der Rest-Ampel? Habeck präsentiert Neuwahl-Verzögerung als einsame Entscheidung Scholz’
Bei Markus Lanz machte Bundeswirtschaftsminister Habeck klar, dass die Entscheidung für späte Neuwahlen alleine von Bundeskanzler Scholz kommt. Die Grünen dagegen sind offen für eine schnelle Vertrauensfrage.
Ampel-Aus
„Wollten sozialen Frieden durch Klimaschutz gefährden“ – peinlicher Habeck-Versprecher
Am Mittwochabend leistete sich Habeck nach der Entlassung Lindners einen peinlichen Versprecher und sprach davon, wie die Ampel den „sozialen Frieden durch Klimaschutz gefährden“ wollte. Auch wenn anders gemeint, dürften viele argumentieren, dass genau das tatsächlich das Resultat grüner Politik ist.
Milliardenlücke
Die One-Man-Show der Ampel-Politiker: Warum Habecks Haushaltsplan mit Intel-Milliarden eine Farce ist
Plötzlich zeigt sich Robert Habeck bereit, die Milliarden des gescheiterten Intel-Projekts für die Haushaltslücke zu verwenden – eine Idee von Christian Lindner, die Habeck immer ablehnte. Doch in der Ampel herrscht längst eine Einzelkämpfer-Show – und Habeck möchte mitspielen.
Regierungskrise
„Schlechteste Zeit“: Habeck warnt wegen US-Wahl vor Ampel-Aus
Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dürfe die Regierung grade jetzt nicht scheitern – wegen der Ukraine, der wirtschaftlichen Lage und der bevorstehenden Wahl in den USA. „Deutschland kann da nicht ausfallen“, meint Habeck.
DIW-Chef
Fratzscher attackiert Unternehmen: „Stimmung schlechter als die Realität“
Marcel Fratzscher meint, in der Wirtschaft sei die „Stimmung schlechter als die Realität“. Er attackiert Unternehmer-Kritik an der Ampel als „verlogen“ und gibt einer „mentale Depression“ der Firmen die Schuld an der Krise.
Wirtschaft
Indischer Handelsminister demütigt Habeck in der U-Bahn
Bei seinem Besuch in Neu-Delhi entschied sich Bundeswirtschaftsminister Habeck, gemeinsam mit Handelsminister Piyush Goyal die U-Bahn zu nutzen. Doch während eines Gesprächs über die deutschen Lieferungen konfrontierte Goyal Habeck mit den Problemen der deutschen Abhängigkeit von China, was zu einem peinlichen Eklat führte.
Digital Services Act
Habeck fordert stärkere Regulierung der Sozialen Medien – und nimmt China als Vorbild
In einem Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik sprach Habeck davon, dass der Diskurs in Europa nicht von Elon Musk oder Tiktok bestimmt werden dürfe. Als Beispiel nannte er China, das Tiktok reguliere. Mit der Forderung nach Zensur ist Habeck nicht der einzige Grünen-Politiker.