Interview
Habeck kehrt zu X zurück und will Plattform „hart regulieren“
Robert Habeck, der designierte Kanzlerkandidat der Grünen, kehrt auf die Plattform X zurück – die er einst als spaltend und polarisierend verurteilt und verlassen hat. Im ZDF-heute journal verteidigte er diesen Schritt und kündigte an, X und andere soziale Medien „hart regulieren“ zu wollen.
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Donnerstag seine Rückkehr auf die Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) verkündet. „Back for good“ – dauerhaft zurück, schrieb er als erste Botschaft ins Netz. „Orte wie diese den Schreihälsen und Populisten zu überlassen, ist leicht. Aber es sich leicht zu machen, kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X.“
In einem Video, das er kurz darauf veröffentlichte, trägt er ein Freundschaftsarmband mit den Worten „Kanzler Era“. Dazu summt er die Melodie des Liedes „Zeit, dass sich was dreht“. Einen Tag später verkündete Habeck offiziell seine Kanzlerkandidatur für die Grünen.
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Im heute journal am Freitagabend konfrontierte ZDF-Moderator Christian Sievers den Grünen-Politiker mit dessen früherer Kritik an der Plattform. Er erinnerte Habeck daran, dass dieser Twitter einst als „hartes Medium“ bezeichnet hatte, „wo spaltend und polarisierend geredet wird“. Nun, so Sievers, kehre Habeck ausgerechnet zu einer Plattform zurück, „die unter Elon Musk immer toxischer wird“, immer mehr als „Beeinflussungsvehikel“ diene und „Falschmeldungen verbreitet ohne Ende“. „Aber jetzt knicken Sie plötzlich ein“, so Sievers.
Habeck wehrte sich gegen den Vorwurf des Einknickens: „Ich bin auch dafür, dass wir Twitter oder TikTok entlang der europäischen Rechtsnorm hart regulieren. Ich bin überhaupt nicht glücklich mit dem, was da passiert.“ Seitdem Elon Musk „das Ding“ übernommen habe, sei es „schlimmer geworden“, weil bestimmte Standards nicht mehr eingehalten würden. Der Minister argumentierte, dass es in den vergangenen Jahren nicht gelungen sei, „den politischen Raum zu trennen von dieser Welt“.
Habeck wünscht eine „scharfe Anwendung des DSA, des Digital Service Acts“, und bezeichnete dies unlängst als „das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“. „Ich will kein Hehl daraus machen, dass ich glaube, dass diese unregulierte Form von diesen sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist“, erklärte er.
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Im Januar 2019 hatte er seinen Rückzug von Twitter und Facebook damit begründet, dass Twitter ein „sehr hartes Medium“ sei, „wo spaltend und polarisierend geredet wird“. Er habe sich von der Logik der „Aggressivität“ auf Twitter anstecken lassen und so hart überspitzt. Seine Konsequenz: Er löschte seinen Account. In der ZDF-Sendung Markus Lanz sagte Habeck 2021 noch folgendes: „Das war eine der weisesten Entscheidungen, die ich in meinem Leben getroffen habe, da rauszugehen“. Das solle auch so bleiben.
Robert Habeck hat am Freitag seine Kanzlerkandidatur auf YouTube verkündet. In dem Video spricht er davon, dass der Populismus in alle wichtigen Debatten hineindringe und von Putins Regierung gefüttert werde. Die Entscheidung sei zwischen liberalen Demokratien und autoritären Mächten.
Ist schon klar, Herr Habeck:
Meinungen, die IHNEN nicht passen, müssen – Zitat – „reguliert“ werden.
Schon mal das GG gelesen?
Aber noch „besser“:
SIE SELBST regulieren das jetzt, ja?
DANKE, Elon!
(Traurig genug, dass wir Milliardäre brauchen, um Grundrechte zu garantieren. Also mehr davon! Danke, Apollo, NUIS und all die anderen.)
Herr Habeck, es werden immer mehr werden, nicht weniger. Und zur Not werden sich neue Kanäle finden lassen. SIE regulieren unsere Meinung jedenfalls nicht!
Kommunisten hatten schon immer ein gestörtes Verhältnis zur Meinungsfreiheit. Habeck ist da keine Ausnahme. Aber süß, wie er sich schon nach wenigen Tagen auf X mehrfach zum Clown gemacht hat. Der merkts einfach nicht mehr.
und heute am 9. november, dem tag des mauerfalls, kommt der mit forderungen zur regulierung der meinungsfreiheit und auch gleich fuer ganz europa. und er selbst nutzt das medium, das er einschraenken will.
Märchenonkel ,setz dich auf den Deich, und denk dir neue Geschichten aus,Phantasie hast du vielleicht, aber null Ahnung.
Hier werden Habeck’s persönliche Phobien im Umgang mit social Media deutlich.
Das sollte man professionell behandeln lassen und nicht auf die Allgemeinheit abwälzen.
Populus ist das Volk, das einen Staat bildet. Wenn also die Staatenbildner, das Volk, seine Interessen formuliert, dann ist dies populistisch!
Dann ist das G U T und R I C H T I G ..
Seien wir also das Volk, dass seine Interessen klar und wenn nötig mit Macht, formuliert.
Populisitisch ist ein Kampfbegriff derer, die das Volk lediglich als Lieferant ihrer Pfründe benötigt – ansonsten sollen die Populisten das Maul halten!
Weg mit dieser arroganten, abgehobenen, ungebildeten Mischpoke, die uns auf unseren Kosten dangsaliert!
Er hat schon genug Chaos angerichtet und zerstört. Er soll an seinem Küchentisch bleiben und Kinderbücher oder was auch immer schreiben.