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Pressefreiheit in Gefahr
Deutschlands oberster Medienaufseher will „Vielfaltsverpflichtung“ für soziale Medien
Der Vorsitzende der Landesmedienanstalten spricht sich für eine gesetzliche Vielfaltsverpflichtung für soziale Medien aus. Er behauptet, Plattformen wie X hätten „Haftungsprivilegien“, die abgeschafft werden müssten. Ausgewählte Medien will er bevorzugen.
Deutschlands oberster Medienaufseher, Thorsten Schmiege, fordert eine gesetzliche „Vielfaltsverpflichtung“ für soziale Medien wie X oder TikTok. Schmiege ist Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und in dieser Funktion auch Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten.
In einem Interview mit den Zeitungen von Ippen Medien, darunter der Frankfurter Rundschau, sagte er: „Vor fünf Jahren hatten wir jährlich 500 bis 600 Prüffälle, über 90 Prozent davon im Rundfunkbereich. Im vergangenen Jahr waren es 10.000 Prüffälle, 93 Prozent davon im Internet.“ Das zeige, dass sich die Art der Medienaufsicht verändere. „Wir durchsuchen das Internet mithilfe von KI aktiv nach Verstößen.“
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Wenn die Behörde auf X zugehe, verhalte sich das Unternehmen kooperativ. Doch es warte darauf, dass Verstöße nachgewiesen würden. „Meine Forderung an die Politik: Man muss keine exorbitanten Sonderregeln für Plattformen einführen. Es würde reichen, ihre Haftungsprivilegierung abzuschaffen.“ Wenn Internetplattformen Inhalte kuratierten und damit Geld verdienten, dann müssten sie auch Verantwortung übernehmen.
Im Sommer soll der Gesetzentwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag vorgelegt werden. Die Landesmedienanstalten hätten ein Konzept entwickelt, wie der sogenannte „Public Value“ von Nachrichtenseiten sichergestellt werden könne. Der „Public Value“ sieht laut den Medienanstalten vor, dass ausgewählte Nachrichtenseiten im Internet leichter gefunden werden sollen, die für die öffentliche Meinungsbildung relevant seien. „Ich bin zuversichtlich, dass es möglich ist, so eine Vielfaltsverpflichtung für Plattformen auch nationalstaatlich einzurichten“, sagt Schmiege im Interview mit der Frankfurter Rundschau.
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Er moniert, dass X, als es von Elon Musk gekauft wurde, sein Verfahren zur Inhaltsmoderation geändert habe. Vorher seien alle Posts überprüft worden, ehe sie veröffentlicht worden seien. „Content Moderation wurde damals sehr verantwortungsvoll betrieben.“ Nun werde jedoch alles hochgeladen, und die Medienanstalten müssten überprüfen, was rechtswidrig sei. Wenn es für X wirtschaftlich notwendig sei, würde es diese Inhaltskontrollen auch durchführen.
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Die Plattform „W Social“ soll ihre Testphase am 9. Mai beginnen. Die europäische Social-Media-Plattform will ein Gegengewicht zu X bilden. Nutzer sind verpflichtet, sich durch ihr Ausweisfoto und den Abgleich mit biometrischen Daten als Menschen auszuweisen.Algorithmen müssten stärker an „gemeinwohlorientierten Kriterien“ ausgerichtet werden. Denn in den sozialen Medien komme es zu einer „Inhaltsverengung“: „Das Gesamtangebot auf Social Media ist riesig, aber was beim Einzelnen ankommt, filtert der Feed. Besonders für Jüngere, die sich zunehmend ausschließlich über Social Media informieren, ist das problematisch.“ Denn diese würden immer weniger klassische Medien verwenden.
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Bärbel Bohley warnte schon 1991:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Unkraut das man nicht entfernen wollte gedieh über Jahrzehnte und zwar NICHT im Verborgenem, würden manche hinweisen.
Denn einer der „wichtigsten Punkte“ für den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des GG nach Art23 der BRD (alte Fassung) war ja der Umgang mit dem SED Unrecht (inkl. StaSi), die man bis heute „gähn“ verschlafen hatte bzw. wollte, würden manche sagen.
https://www.youtube.com/watch?v=M_QLfN7psVI
Im Einigungsvertrag und StaSiUnterlagenGesetz, wozu KEINE Bevölkerung in West und vor allem Ost befragt geschweige zustimmen konnte, hat man zwar u.a. den Umgang mit Unterlagen aber nicht mit den Tätern es explizit geregelt (inkl. Partei SED und deren Namensänderung).
Die Aussage von Frau Bohley bezog sich auf die Zukunft, d.h. auch auf die Jetztzeit. Da gibt es eben die von ihr vorhergesagten Probleme, die aber nichts mit Stasi-Unterlagengesetz usw. zu tun haben, sondern mit der gefährdeten Demokratie im Staat Gesamtdeutschland.
Ja ihre Aussagen auf die Zukunft und wer aber die Probleme der Vergangenheit ignoriert, vertuscht, verheimlicht und in Archiven begräbt statt anzugehen, hat in der Jetztzeit immer noch oder gar weitere Probleme.
Anregungen zum Recherchieren
Akte Merkel bleibt geheim
Kahane als ehemalige IM bei ngo A. A. Stiftung Vorsitzende
Vermögen SED und Alterspräsident Bundestag
usw.
Und fragt euch warum viele heute ein Deja vu haben die aus dem Osten sind.
„Inhaltskontrollen“ – etwas, wo der Staat seine Finger heraushalten sollte. Das geht ihn nichts an.
Nach „gemeinwohlorientierten Kriterien“ – der „gemeinwohlorientierte Journalismus“ ist also wieder da:
„Zeitungen, die gegen das Gemeinwohl verstoßen, sind zu verbieten. Wir fordern den gesetzlichen Kampf gegen eine Kunst- und Literatur-Richtung, die einen zersetzenden Einfluß auf unser Volksleben ausübt.“ – Programm der NSDAP, Art. 23c vom 24.02.2020
Dann wissen wir ja wie es weitergeht.
Ich glaube, das soll 1920 heißen.
Genau so ist es.
Vielen Dank!
Richtig. Die graben ein braunes Gesetz nach dem andern aus, pusten den Staub ab, modernisieren gegebenenfalls den Ton ein wenig oder tragen neuen Techniken Rechnung, und beschimpfen dann alle Kritiker als „rechtsextrem“.
Oder sie beschweren sich über „Haß und Hetze“ – übrigens ebenfalls dem Sprachgebrauch der Vorgänger entnommen. Und sie denken, es merkt keiner, weil sie ihren damals schon fadenscheinigen Rassenquatsch mit weitaus lohnenderen (und mehr zeitgemäßen) globalistischen Supermachtphantasien ersetzt haben.
Wie war das doch gleich mit den Leoparden und den Flecken?
Die Landesmedienanstalten wären ein prima Ziel für Mileis Kettensäge. Einfach abschaffen.
Nach Thorsten Schmiege müssten dann auch Briefträger Verantwortung für den Inhalt der Post übernehmen.
Guter Vorschlag! Aber dagegen werden sich die hochbezahlten Bonzen dort mit Klauen und Zähnen wehren.
Landesmedienanstalten müssen zu „freiheitswahrenden und ermöglichenden“ Institutionen umgebaut werden! Alle KONTROLLSTRUKTUREN vernichten Wertschöpfungspotentiale – bis hin zur Staatskrise!
Ziel für Landesmedienanstalten
Im AI-Innovations-Tzunami müssen Pressefreiheit & intellektuelle Souveränität im Journalismus gesichert werden. Wobei jeder Citizen auch öffentlich Publizieren darf.
https://www.berlin-mitte-zeitung.de/public-media-pressefreiheit-intellektuelle-souveraenitaet-im-journalismus-sichern/
Dabei kommt es auf minimale Eingriffe an: z.B. offene Impressumspflicht bei YouTube und Timestamps bei Videoausschnitten. — Statt Motorsäge ist vor allem Ockhams Rasiermesser gefragt!
Wir erleben den nächsten Typ Speichellecker, die in ihrer Gesamtheit totalitäre Systeme erst ermöglichen.
Meinungsfreiheit muss weder moderiert noch geprüft werden, für strafbare Inhalte gibt es bereits Gesetze.
Der Popanz, der hier über den Ippen Medienkomplex betrieben wird, hat mit einer freiheitlichen Demokratie überhaupt nichts mehr zu tun. Die Täter der Meinungsverengung drehen die Geschichte einmal mehr um und stellen diejenigen, die für eine freie Meinungsäußerung eintreten, an den Pranger.
Der feine Herr Schmiege ist äußerst schmiegsam, wenn es um den Abbau der Rechte geht, die im Grundgesetz garantiert werden.
Ein von den Linken benannter Medienaufseher, fordert Vielfaltsverpflichtung. Ich fordere Remigrations-Verpflichtung bei der Berichterstattung in den Medien
Und ich fordere wie früher die deutsche Bier- Trinken- Union, das jede Person in Deutschland pro Woche einen Kasten frei Bier erhält. Ich habe die dann gewählt und warte immer noch auf den Kasten Bier. Den hätte es auch nur gegeben wenn sie die absolute Mehrheit bekommen hätten und den Bundeskanzler stellten und im Bundestag ein Gesetz mit der absoluten Mehrheit beschließen hätten können (das es jeden Freitag einen Kasten frei Bier gibt)… Aber das war utopisch die Partei war zu klein. Und was wählen denn zum Beispiel die Schnaps Trinker? 😃 Hilfreich wäre vielleicht noch gewesen wenn sie versprochen hätten eine Packung Bratwurst gratis zum Kasten oben drauf zu legen 🤣😆 das hätte dann noch mehr Stimmen gebracht nur wieder von den Vegetarier’n nicht.🫡 Die Trinken zwar Bier aber essen nur Tofu Bratwurst. 😀
Zensur darf man das ja nicht nennen, denn die findet laut GG nicht statt.
Kein Staat könnte einen Menschen jemals so sehr zensieren, im Sinne von einschränken oder unterdrücken, wie er es durch Social-Media-Plattformen selbst zu tun vermag.
Also keine Sorge: Die Narren werden ihre „Asozialen Hetzwerke“ schon behalten dürfen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Klar nur die Tagesschau und Taz macht schlau 🫠
Aber Atlas wie immer dabei , alles zu relativieren…..
Selbst wenn von den Linken dann die Gulags eingeführt würden , würdest du noch relativieren.
Du brauchst bei sowas echt nicht den Mund aufmachen , so beschränkt wie dein eigenes Denken offensichtlich ist.
Bunt in den Untergang. Weitermachen.
Wieso sollte X für die Inhalte seiner User haften und nicht zB die Telekom, die die Daten der User letztendlich überträgt.
Ist das das aus für bluesky?
Eine linksextreme Plattform
Wieder einer, der das Grundgesetz nicht verstanden hat. Wie kommen solche Leute auf solche Posten und wie halten die sich dort?
Sie sind halt an s c h m i e g sam …
Das Hineinregieren in Inhalte privater Anbieter gehört den Landesmedienanstalten gesetzlich verboten!
Und alle zukünftig gekauften Schuhe müssen mindestens dreifarbig sein, sonst gilt man als jemand, der UnsereDemokratie unterwandern (deswegen die Schuhe!) will!
Also auch nius bei bluesky? 😃
Der Herr könnte zunächst mal beim ÖRR beginnen.
Wie Social-Media-Plattformen Menschen in Abhängigkeiten ziehen, sie in krasser Weise süchtig machen und dabei auch ihre Meinungsbildung stark beeinflussen, lässt sich mittlerweile kaum in Worte fassen.
Letztlich liegt es an jedem Einzelnen, diese Mechanismen zu erkennen und sich bewusst davon zu distanzieren.
Die Idee, dass der Staat in solche Strukturen eingreift, um sie „weniger manipulativ“ zu machen, überzeugt mich nicht. Denn auch dann bleibt die grundlegende Problematik bestehen: Es ist immer noch besser, wenn Menschen sich, so kritisch das auch sein mag, selbst beeinflussen, als wenn staatliche Instanzen darüber entscheiden, wie und in welchem Maß solche Eingriffe reguliert werden.
Denn damit stellt sich unweigerlich die Frage: Wer bestimmt eigentlich, was als Manipulation gilt? Und wer entscheidet, wer wie stark beeinflusst werden darf?
Wenn man davon ausgeht, daß soziale Medien zur Manipulation eingesetzt werden können. Dann gilt das für ALLE Teilnehmer. Daher: Erlernen der Manipulationstechniken, damit man Manipulation erkennt.
Wenn Politiker bestimmte Seiten bevorzugen wollen, dann werden das nur Sachen sein, die der jeweiligen Partei genehm sind. Auch das ist Manipulation – durch wegfiltern von Lritik an der eigenen Partei und Aufblasen von Kritik an der anderen Partei!
Besonders, wenn Entscheider im Hintergrund agieren und man gar nicht erkennen kann, ob diese einer Partei angehören oder nahe stehen…
Ich bin überzeugter Demokrat. Und das bedeutet für mich: Redefreiheit für Alle. Ob etwas relevant oder Blödsinn ist, entscheidet in einer ECHTEN Demokratie NUR der Wähler – niemals eine Behörde oder Partei oder Regierung.
Beleidigungen sind übrigens heute schon verboten…
Sie verkennen den Unterschied zwischen freier Meinungsbildung im analogen Leben und im Internet: Online-Umgebungen sind keine neutralen Räume, sondern gezielt gestaltete Systeme mit Algorithmen, die Aufmerksamkeit lenken, Inhalte priorisieren und Verhalten beeinflussen. Das hat mit klassischem Meinungsaustausch auf dem Marktplatz gar nichts mehr zu tun.
Nachtrag:
Wirklich kritisch wird es dann, wenn man feststellt, dass Politiker und kapitalistische Akteure kaum noch voneinander zu unterscheiden, ja, im Grunde eins geworden sind. In diesem Licht erscheint Social Media als eines der mächtigsten Werkzeuge, um Menschen zu beeinflussen und kleinzuhalten, damit die Herrschenden ihre Position sichern können. Und selbst scheinbare Eingriffe der Politik, etwa Regulierungen oder Verbotsdebatten, wirken dann wie weitere Inszenierungen: Maßnahmen, die den Eindruck erwecken sollen, dort ließe sich Wahrheit finden, während sie die Menschen noch tiefer in diese lähmende Abhängigkeit drängen, die schließlich in Handlungsunfähigkeit mündet.
Besser kann man die verheerenden Auswirkungen einer SOZIALISTISCH geprägten Politik nicht beschreiben!
– Social Media als eines der mächtigsten Werkzeuge, um Menschen zu beeinflussen und kleinzuhalten, damit die Herrschenden ihre Position sichern können.
– Und selbst scheinbare Eingriffe der Politik, etwa Regulierungen oder Verbotsdebatten, wirken dann wie weitere Inszenierungen: Maßnahmen, die den Eindruck erwecken sollen, dort ließe sich Wahrheit finden, während sie die Menschen noch tiefer in diese lähmende Abhängigkeit drängen, die schließlich in Handlungsunfähigkeit mündet.
Trotzdem gibt es immer noch Unbelehrbare die Sozialismus- oder gar Kommunismus-Träumen anhängen, obwohl deren Scheitern in großen Menschenexperimenten mehrfach bewiesen wurde.
Fazit Ihrer Kommentare: Meine Mitmenschen müssen „von der richtigen politischen Seite“ betreut werden, weil sie sich selbst keine Meinung bilden können. Bloß gut, dass es noch die „Qualitätsmedien“ gibt, dort wird das ja gemacht.
Übrigens: Beleidigungen und sonstiger Schmutz und Schund in den sozialen Medien können mit den vorhandenen Mitteln des Rechts bekämpft werden. Davon scharf zu trennen sind politische Meinungsäußerungen, die durch das GG gedeckt sind. Dass schon heute staatliche oder halbstaatliche Stellen gegen solche Meinungsäußerungen schamlos vorgehen, zeigen Prozesse, sie u.a. RA Steinhöfel gegen „Trusted Flagger“ führt und führte.
Rein gar nichts gecheckt.
Aber Hauptsache Strohmänner aufstellen und Fresse aufreißen.
Du tust hier so , als ob Social Media im Meinungskorridor eine Negativ Wirkung wäre , obwohl wir davor faktisch eine Informationsoligopol hatten , wo der politische Einfluss noch stärker ist & war…also es ist definitiv eine Verbesserung zu davor , was informationsfreiheit angeht….
Und das dies mit „klassischem Meinungsaustausch“(wahrscheinlich bestimmst du was genau das sein soll) nix mehr zutun habe ist ein nicht belegbares Axiom.
„Public Value“ ist ein Top-Down-Ansatz der Medienwissenschaft. Richtiger ist ein Ansatz, der „bottom-up“ vom Kind, vom Menschen, vom Autor (w/d/m) ausgeht und die Informationserfordernisse und Bedürfnisse (User needs) und „erwerbsdienliche“ Informationszugänge, Interessen- und Lebenslagen inklusiv, fair und offen erschließt, die eine offene Stadtgesellschaft offen und demokratisch verhandelbar halten.
Social Media können das allein nicht leisten, denn sie sorgen für hunderte Euro Kosten pro Einwohner/Jahr, die technisch, unmittelbar und mittelbar in „digital-mediale BLINDLEISTUNG“ und KONTROLLE fließen.
FREE, SAFE & RESPONSIBLE MEDIA sind daher anzustreben!
Das 18. Nachhaltigkeitsziel wird in Berlin zuerst erreicht!
https://www.berlin-mitte-zeitung.de/das-18-nachhaltigkeitsziel-wird-in-berlin-zuerst-erreicht/
Public Media + SocialMedia sind die Kombination, die Sorgfalt von Journalisten und ermöglichende „Kreativität“ & „Kuratierung“ verbinden kann & Selbstkontrolle fördert!
Offenheit, Weltoffenheit und individuelle Rechte und FREIHEITVERPFLICHTUNGEN sorgen dabei im Effekt jeweils für Mehrsprachigkeit, interkulturellen Diskurs und Mitbestimmung (statt nur Teilhabe) und humane Vielfalt- und Diversität.
Bürokratie & Medienaufsicht kann durch „Yachtclub-Organisationskulturen“ ersetzt werden, in denen Committment alle Wahlfreiheiten & Kurse bestimmen kann.
Na warum fängt er dann nicht mit dem Medienimperium der SPD an ??
Weil er mit Vielfalt Linke und Grüne, SPD und SED meint.
Brauchen wir solchen Aufseher?
Ja – Daumen hoch
Nein – Daumen runter
Hatte gerade einen Freud’schen Verleser: „Vorsitzender der Diktatorenkonferenz der Landesmedienanstalten.“
Nichts für ungut 🙂
Und was für die öffentliche Meinungsbildung relevant sein soll, wollen die dann festlegen oder wat? Somit auch hier wieder die Gefahr der Verfärbung in Richtung rotgrün, Indoktrination nenne ich das. Was passiert eigentlich, wenn man diese zwei Farben mischt?
Zitat: „Im vergangenen Jahr waren es 10.000 Prüffälle, 93 Prozent davon im Internet.“ Das zeige, dass sich die Art der Medienaufsicht verändere“
Nein, es zeigt nur, wie effektiv die einseitigen, vom Staat alimentierten NGO‘ s und Meldestellen arbeiten.
Vollkommen realitätsfremd. Es ist gut, dass es diese Plattformen gibt, weil sie ein Gegenpol zu den vielen Medien sind, wo die SPD mit ihren Beteiligungen die Meinung beeinflusst. Ausgerechnet diese Medien will er stärken. Würde mich nicht wundern, wenn er SPD Mitglied wäre oder ihr zumindest nahe steht.
„Deutschlands oberster Medienaufseher will „Vielfaltsverpflichtung“ für soziale Medien“.
Ich will mein altes Deutschland zurück, kriege ich auch nicht dank solcher Typen.
Also fordere ich Haftungsprivilegien für den ÖRR!
Warum auch sollte der ideologisch-kulturelle Untergang nicht bunt sein…
Fangen wir doch mal mit einer Vielfaltverpflichtung bei den Öffentlich (un)Rechtlichen an…
Ach nein, wenn ich das schon wieder lese „Vielfaltsverpflichtung und gemeinwohlorientierte Kriterien“ , was soll dieser ganze Plunder. Sinnlose Anstalten, die Sinnloses fordern (und Steuergeld kosten).