Vertrauensfrage
Risse in der Rest-Ampel? Habeck präsentiert Neuwahl-Verzögerung als einsame Entscheidung Scholz’
Bei Markus Lanz machte Bundeswirtschaftsminister Habeck klar, dass die Entscheidung für späte Neuwahlen alleine von Bundeskanzler Scholz kommt. Die Grünen dagegen sind offen für eine schnelle Vertrauensfrage.
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Ampel-Koalition ist erst am Mittwoch kollabiert, neue Minister wurden am Donnerstag ernannt. Doch jetzt schon gibt es neue Brüche in der Rest-Ampel aus SPD, Grünen und Verkehrsminister Wissing: Man ist sich offensichtlich nicht mal in der Frage der Neuwahlen einig. Der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zu Gast bei der ZDF-Talkshowrunde Markus Lanz und gab dort zu: Auch er empfindet „Bauchschmerzen“ angesichts der Länge des Prozesses bis zu den Neuwahlen. Er stimmte mit ein in den Ton des Moderators Markus Lanz, der dem Vizekanzler die eindeutigen Zahlen, dass die Deutschen schnell Neuwahlen haben wollen, vor den Kopf warf.
Es wird offensichtlich: Die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz stehen mit ihrer Entscheidung bis Januar voll im Amt zu bleiben auch in der Rest-Koalition mit den Grünen wohl alleine dar. Selbst Robert Habeck möchte Neuwahlen anscheinend lieber früher als später.
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Für Habeck ist das Konstrukt der aktuellen rot-grünen Minderheitsregierung sowieso nur eine Übergangszeit, die „so zügig und geordnet wie es geht“ in eine neue Regierung übergehen sollte. Gleichzeitig respektiere er aber auch die Entscheidungen des Kanzlers. Trotzdem merkt man auch, Habeck will lieber schnelle Neuwahlen, das wird auch anhand von dem praktisch bereits begonnenen Wahlkampf der Grünen deutlich.
Am Donnerstag kehrte Habeck auf die soziale Plattform X (vormals Twitter) zurück, und postete dort und auch auf anderen Kanälen ein kurzes Video, in dem er am Schreibtisch sitzend die Melodie des Grönemeyer-Hits „Zeit, dass sich was dreht“ und ganz kurz ein Armband mit der Beschriftung „Kanzler Era“ zu sehen ist. Eindeutiger kann man nicht auf eine Kanzlerkandidatur anspielen. Auch bei Markus Lanz wurde Habeck auf das Video angesprochen. Moderator Lanz hielt ihm eine mögliche Kanzlerkandidatur vor. Habeck hingegen wich aus. „Jegliches hat seine Zeit, Herr Lanz“, sagte er dem Moderator.
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Erbärmlich, Schädlich für Deutschland, Rücksichtslos, Schändlich.
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Man hat das Gefühl, dass man alle Politiker auf eine einsame Insel verfrachten soll um Schaden für Deutschland, seinen Bürger für immer abzuhalten,
Da werden im Januar noch mal die Posten angehoben und höhere Gehälter gesichert. Aktion Abendsonne !!!!!
Die „Fortschrittsregierung“ besteht jetzt nur noch aus der „Restampel“.
Scholz kann keine Bazooka und auch keinen Doppelwumms mehr mit zusätzlichen Schulden zünden. Mit Rekordsteuereinnahmen konnten sie nicht haushalten.
hohe Energiepreise, Rezession, Stellenabbau und Deindustrialisierung sind das Werk. des „modernen“ Deutschland dieser Regierung.
Die Regierung hat sich geweigert gegen illegale Migration vorzugehen,
Es bleibt ein Scherbenhaufen..
Die treuen Steigbügelhalter von „Sleepy“ Olaf machen weiter, als wäre nix gewesen. 😬
Wer es glaubt wird selig,wer es nicht glaubt lebt in der Realität.
Ps. Ich glaube dem Hr. Habeck nichts mehr.
Wenn ich mir diesen Schwätzer als Kanzler vorstelle…. in Verhandlungen…mit einem ernstzunehmenden, mächtigen unideologischen Gegner, der ihn abtropfen läßt…
Heult er dann?
Zeit das sich was dreht… Ja Herr Habeck, aber das heißt es DREHT sich WEG von EUCH, denn ansonsten würde ja alles bleiben wie es JETZT IST.
Ich fände es mal sehr anregend, wenn am Tag der Vertrauensfrage die AfD Herrn Scholz das Vertrauen aussprechen würde und er mit deren Stimmen im Amt bleiben könnte.
Ob sich Merkel wieder melden würde?
Je länger es dauert, umso deutlicher werden Habecks Fehler. Aktuell gibt es keinen Wind und Sonne sowieso nicht,.Wir müssen mit teurem Gas Strom erzeugen und für sehr viel Geld Strom aus dem Ausland importieren. Die handwerklichen Fehler des Energiewenders Habeck bringen sein geschaffenes Konstrukt zum einstürzen. Je länger es bis zur nächsten Wahl dauert, umso mehr Menschen werden merken, was sie Habeck zu verdanken haben und dies in ihrer Wahlentscheidung berücksichtigen. Es gehört schon eine gehörige Portion Chuzpe dazu, sich in einer solchen Situation auch noch als Kanzlerkandidaten auszurufen.
Moin, die Verteidigung der Demokratie wird gerade von den Verteidigern ausgehebelt.
Hier bestimmt der gescheiterte Kanzler selbst wenn er abtritt.
Interessant ist das alle Ampelvertreter nicht die Mehrheit der Wähler bekamen.
Nur durch ein altbackenes Wahlsystem konnten sie die Macht sichern.
Interessant sind die Termine……
am 05.11. Trump gewählt.
am 06.11. Ampel erodiert.
am.09.11.89 Mauer gefallen und jetzt schon nach 35 Jahren ist durch die Brandmauer das geeinte Land am Abgrund.
So schaut’s aus.
Demokratie ..Made in Germany…