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Kommentar
CDU
„Comeback-Möglichkeit“
AKW-Dienstleister macht der CDU brisantes Angebot: Meiler könnten bis 2030 wieder ans Netz gehen
Das Energieunternehmen Nukem hält die Wiederinbetriebnahme einiger Kernkraftwerke in Deutschland für möglich. Für ein bis drei Milliarden Euro pro Meiler könnte die Stromversorgung so bis 2050 gesichert werden – wenn die CDU die politischen Rahmenbedingungen liefert.
Kommentar
Anderthalb Wochen nach der Wahl: Die Union begeht einen beispiellosen Verrat am bürgerlichen Wähler
500 Milliarden Euro neue Schulden für willkürliche Staatsausgaben sind der maximale Erfolg der SPD. Dass das Ganze mit der Ukraine verkauft wird, ist Manipulation. Für Deutschland ist es die vollkommen falsche Richtung in einer der vielleicht wichtigsten Fragen.
Hamburg-Wahl
Wie die Grünen durch die Hintertür doch Teil einer Merz-Regierung werden könnten
Die Hamburger Senatsbildung könnte bundespolitisch entscheidend sein: Bleibt es bei Rot-Grün, behalten die Grünen ihre Blockademacht im Bundesrat; wechselt Hamburg zu Rot-Schwarz, verliert die Partei Einfluss – mit Folgen für eine mögliche Kanzlerschaft von Merz.
„Kassensturz“
Plötzlich fällt Schwarz-Rot ein Haushaltsloch von 150 Milliarden Euro auf – wie praktisch für neue Schulden
Bei den Sondierungsrunden von Union und SPD fällt plötzlich eine dramatische Finanzlücke im Bundeshaushalt bis 2028 auf. Laut Finanzminister Kukies liegt sie zwischen 130 und 150 Milliarden Euro. Für neue Sondervermögen passt das natürlich ideal.
Sondierungsgespräche
Esken formuliert Machtanspruch: „Die wichtigen Fragen werden die Männer nicht nur unter sich ausmachen“
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erklärte auch selbst großen Einfluss auf die Koalitionsverhandlungen mit der Union nehmen zu wollen. Am Rande einer Pressekonferenz erklärte sie: „Die wichtigen Fragen werden die Männer nicht nur unter sich ausmachen“.
Interview
Grüne drängen auf Reform der Schuldenbremse – Banaszak fordert Merz zum Schulterschluss mit der Linken auf
Felix Banaszak, Co-Chef der Grünen, fordert CDU-Chef Friedrich Merz auf, die Linkspartei in die Reform der Schuldenbremse einzubeziehen, um im neuen Bundestag verfassungsändernde Mehrheiten zu sichern.
Bürgerschaftswahl
Wahl in Hamburg: Rot-Grüner Senat verliert mehr als 10 Prozentpunkte, CDU wird großer Gewinner und landet auf Platz zwei
Die SPD bleibt in Hamburg stärkste Kraft, verliert aber deutlich, auch die Grünen sind abgestürzt. Die CDU wird mit knapp 20 Prozent zweitstärkste Kraft. AfD und Linke legen zu, die FDP scheitert auch in der Hansestadt an der Fünf-Prozent-Hürde.
Brandenburg
BSW stimmt gegen Anträge, die Impfgeschädigte unterstützen sollen
Die CDU brachte einen Antrag in den Brandenburger Landtag ein, um Impfgeschädigten zu helfen. Das BSW lehnte diesen Antrag ab. Stattdessen brachte das BSW einen Antrag mit der SPD ein, wo Post-Vac und Long-COVID miteinander vermischt wurden.
Kolumne
Und was jetzt?
Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?