Markus Lanz
Bas gegen normalen Parlamentsumgang mit AfD: Partei „bekämpft“ Bundestag von innen
Bei Markus Lanz stellt sich Bärbel Bas gegen einen normalen Parlamentsumgang mit der AfD. Die Partei würde Parlamentsfunktionen „nicht so benutzen, wie wir es als Demokraten kennen“, sondern den Bundestag „von innen heraus bekämpfen“.
Bei Markus Lanz warnt Bärbel Bas davor, die AfD in die parlamentarischen Prozesse einzubinden. „Sie hat sich radikalisiert“ und dürfe keinesfalls „normalisiert“ werden, warnte die ehemalige Bundestagspräsidentin. Mit Jens Spahn sprach die SPD-Politikerin in der ZDF-Sendung über die Ziele der designierten Koalition – zunächst ging es aber über 20 Minuten lang um die AfD.
Spahn – der nach einem Gespräch mit der Bild in die Kritik geraten war, weil er einen anderen Umgang mit der AfD forderte (Apollo News berichtete) – bemühte erneut seine Rhetorik über den Block der „extremen Rechten“, den er wieder kleiner machen möchte. Dabei setzt er aber eben nicht auf ein Parteiverbot der AfD, sondern auf einen anderen Umgang und fordert von der künftigen Regierung, die illegale Migration zu beenden und Deutschland wirtschaftlich tatsächlich wieder nach vorne zu bringen.
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Bärbel Bas kritisiert diese Herangehensweise: Sie habe die Äußerungen von Spahn so wahrgenommen, dass er die AfD „normalisieren“ wolle – doch das hatte Spahn kurz zuvor noch ausgeräumt und sich für den beschriebenen Umgang stark gemacht. Dennoch warnt Bas vor der Partei: „Sie hat sich radikalisiert“, erklärt Bas weiter. „Radikalisiert in der Sprache, wie sie die Institutionen ja auch missbraucht für ihre Zwecke und deshalb warne ich davor, sie in Funktionen zu nehmen, wo sie diese Institution ‚Deutscher Bundestag‘ repräsentiert.“
Gemeint ist einerseits der Posten des Vizepräsidenten im Parlament, den die Partei sowieso seit 2017 nicht stellen konnte, weil die AfD-Kandidaten jeweils abgelehnt wurden. Und andererseits Ausschussvorsitze, die auf die Parteien verteilt werden. Gerade hier hatte sich Spahn, weil die Verteilung in der Geschäftsordnung des Bundestages geregelt ist, für Ämter an die AfD ausgesprochen.
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„Die Zusammensetzung des Ältestenrates und der Ausschüsse sowie die Regelung des Vorsitzes in den Ausschüssen ist im Verhältnis der Stärke der einzelnen Fraktionen vorzunehmen“, heißt es in Paragraf 12 der Geschäftsordnung. Aber: „Das ist eine Funktion, wo ich das Parlament nach außen vertrete. Und da kann ich nur warnen“, erklärte Bas.
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„Will ich, dass diese Partei Repräsentanten für eine Institution hat, die sie von innen heraus ja bekämpft jeden Tag? Und auch von außen.“ Bas führte in diesem Fall die Spionage durch Russland an. Einige AfD-Politiker unterhalten gute Beziehungen nach Moskau, vor allem gegen den EU-Abgeordneten Petr Bystron wird in dieser Sache ermittelt, auch der Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah steht dahingehend in der Kritik.
„Dann müssen wir einfach verdammt aufpassen, dass wir unser Haus sowohl von innen als auch von außen“ schützen, so Bas. Des Weiteren, führte die SPD-Politikerin an, würden AfD-Politiker diese Parlamentsfunktionen „ja auch nicht so benutzen, wie wir es vielleicht kennen als Demokraten“. Als Beispiel führte sie die Sitzungseröffnung durch den AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler in Thüringen nach den Landtagswahlen im September an.
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Als stärkste Kraft konnte die AfD hier eigentlich zuerst einen Kandidaten für den Landtagspräsidenten vorschlagen. Die anderen Parteien wollten das durch einen Antrag ändern und forderten von Treutler, die Sitzung für beschlussfähig zu erklären, um so die Geschäftsordnung ändern zu können und für alle Fraktionen das Vorschlagsrecht für den Parlamentspräsidenten durchzusetzen.
Letztlich blieb die Sitzung aufgrund von Streitigkeiten ergebnislos (Apollo News berichtete). Auch wenn Treutler darauf verwies, dass „die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten“ seit jeher stellt, widersprach das von der CDU angerufene Landesverfassungsgericht – der CDU-Politiker Thadäus König wurde neuer Parlamentspräsident.
Spahn bedauerte zum Abschluss des Themenblocks die Empörungswelle der vergangenen Tage, die nach seinem Gespräch mit der Bild aufgekommen war. Seine Argumente unterstrich er bei Lanz: Während seiner Zeit im Haushaltsausschuss zur Zeit der letzten Großen Koalition war der AfD-Politiker Peter Boehringer dessen Vorsitzender – „mir sind keine größeren Beschwerden bekannt“, sagte Spahn über den AfD-Politiker.
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Dennoch äußerte er erhebliche Kritik an der Partei: Zuletzt hatte der CDU-Politiker noch darauf verzichtet, nun verwendete er erneut die Formulierung, die Union sei das letzte „Bollwerk“ gegen die AfD. Zudem würde er teilweise „Hass und Hetze“ sowie „schwulenfeindliche Sprüche“ zu hören bekommen, wenn er an den Reihen der AfD-Fraktion vorbeiginge, monierte Spahn. Auch deshalb möchte er die Wählerstimmen der Partei dezimieren – aber eben durch einen harten Umgang.
Ich würde gerne mal irgendeinen Beleg für die ständigen Behauptungen, die AfD wäre eine „Gefahr für die Demokratie“ hören. Ist etwa die Forderung, sich an geltendes Gesetz zu halten und der Wunsch nach direkter Demokratie und Volksabstimmungen – wie in der Schweiz – ein Anzeichen für undemokratisches Verhalten und Totalitarismus?
sie haben keine Belege, ich nenne so was Hass und Hetze….Faeser ihr Part!!!!
Sie werden keine Belege bekommen, denn die können widerlegt werden, wenn nicht sogar als Verleumdung und üble Nachrede mit strafrechtlichen Folgen klassifiziert werden. Zumindest in diesem Punkt sind sie so schlau, nicht mehr zu sagen. Leider gibt es noch kein Gesetz, mit welchem man erzwingen kann, dass solche Aussagen näher ausgeführt sein müssen.
Zum Glück wird vor Wahlen nie gelogen. Den Wähler nich das Bvom Himmel versprochen. Nie!
Milch und Honig werden fließen. 🤣
Opposition will an die Macht.
Macht will nicht Opposition werden.
Beide Seiten tun was sie können und was sie müssen.
Das Alleinstellungsmerkmal der AFD ist allerdings, dass sie euch glauben macht, in einer AFD-Demokratie bräuchte es keine Kompromisse und alle Wahlversprechen würden 100% umgesetzt, wenn sie denn dran wären.
Ersetze das Wort „Demokratie“ gegen dass Wort „Beute“…
„Ich würde gerne mal irgendeinen Beleg für die ständigen Behauptungen, die AfD wäre eine „Gefahr für die Demokratie“ hören.“
Ich wusste es – dass auch in diesem Bericht kein einziges Argument auftauchen würde. Habe den Artikel extra nicht gelesen und wollte mal abwarten ob irgendein Argument zerpflückt werden würde.
Die Lösung des Rätsels lautet : sie haben keine Argumente !
Sie werfen halt mit Dreck, irgendwas wird schon hängen bleiben.
Konkreter können Sie auch nicht werden, weil aus einem Vorwurf ganz schnell ein Bumerang werden kann.
Zudem würde er teilweise „Hass und Hetze“ sowie „schwulenfeindliche Sprüche“ zu hören bekommen, wenn er an den Reihen der AfD-Fraktion vorbeiginge, monierte Spahn.
Wenn sie schon einmal auf der Suche sind könnten sie Spahn ja mal Fragen wer und wann diese Sprüche geäußert wurden .
Ich kann mir bei dem Mann nicht vorstellen das wenn es so gewesen sein sollte er nicht längst einen Skandal daraus gemacht hätte !! Unbewiesene Fake News.
Herr Spahn sollte doch wissen, daß wir „einander viel zu verzeihen“ haben. Als ehemaliger Corona-Gesundheitsminister kann er doch den Anfang machen.
Selbst wenn es so wäre, dass er das im Vorbeigehen hört. Was müssen wir uns seit Jahren direkt von der Kanzel gepredigt anhören?
Menschenfeinde, Rassisten, Nazis und haste nicht gesehen. Das haben die in ihrer Blase schon derart kultiviert, dass die meinen, das wäre völlig normal.
Jemand kommentierte an anderer Stelle: Ersetze „unsere Demokratie“ mit „unsere Herrschaft“, dann ergeben die Aussagen einen Sinn.
👍👍Bravo 👍👍
Sie meinen so einen der unzähligen Belege für das Gestörte und Abstruse Demokratieverständnis der Grünen Linken und der SPD ? Das wäre ja mal eine Aufgabe so etwas zu finden !!
Moin , mich stört prinzipiell der Ausdruck “ wir Demokraten. “
Wir sind bunt und weltoffen wir, wir wir.
Wer ist wir.
Wer entscheidet das …..Wer -Wir -ist.
Naja, wie früher „Genosse“ und „unsere Republik“ geht nicht mehr. Und wie noch früher „Volksgenosse“ und „Rrrreich“ schon gar nicht.
Dann nimmt man eben „“unsere Demokratie“ und „“wir Demokraten“.
Alter Wein in neuen Schläuchen…
Da gibt es so einen bekannten kurzen Satz von Adorno:“Wir sagen und – ich meinen…“ Ich finde zu den hübschen LinksGrünen passt er perfekt und habe auch nichts anderes von denen erwartet. Wäre ich noch nach 30 Jahren Austritt in dieser Partei, wäre Frau Baas Geschichte.
Wenn die widerliche linke Brut immer das Wort Demokratie in den Mund nimmt, macht mich das wütend!
Jan Böhmermann vielleicht?
Die AFD bekämpft nicht den Bundestag sondern führt die unfähigen Altparteien im Bundestag vor.
Diese Parteien haben Deutschland abgewirtschaftet. Eine B-Bas sollte sich dafür schämen, dass sie den neuen Bundestag nicht zügig eingesetzt hat, um die Schulden mit dem neuen Parlament abstimmen zu lassen. Man nehme die Reden von Alice Weidel und vergleich diese mit den Reden von Scholz , Merz usw.
Da ist es klar, dass die AFD den Altparteien im Weg ist. Dass sich ein Parteienblock bildet um die einzige Oppositionspartei im Bundestag zu bekämpfen, sagt doch alles.
Die reden von A.W. sind eine rhetorische Offenbarung. Sie erinnern an FJ S.
Es ist doch immer das gleich, wenn Kritik kommt, rudern alle zurück, weil sie eben nicht kritikfähig sind, also im Umkehr, weil AFD kritisiert, ist sie undemokratisch, das ist so was von Lahm, und immer wieder schwingt man die gleiche Keule, der böse Russe. Können die mal eine andere Platte auflegen?
Die unfähigste Bundestagspräsidentin neben Thierse. Wegen den harmlosen Fest-Sängern von Sylt forderte sie Höchststrafen, während verurteilte Straftäter auf freiem Fuß bleiben.
Tja das Parteibuch verpflichtet. Von wegen Neutralität.
Manche Ämter sind eben nur von Parteilosen zu besetzen und vor allem durch das Volk zu bestimmen.
Dazu gehören eben
die Nr. 1 Bundespräsident(in), die Nr. 2 Bundestagspräsident(in) und die Nr. 3 im Lande Bundeskanzler(in)
Volle Zustimmung. Merkel hat zwei Amtszeiten von Steinmeier in kleiner Runde aus gekungelt. Steinmeier hat mehrmals die AFD Wähler und Ostdeutschen beschimpft. Und diese Personen wollen uns auch noch die Moral lehren
Mehrere CSU-Politiker stellen sich gegen Rufe aus der CDU nach einem offeneren Umgang mit der AfD. Verfassungsfeinde könnten nicht wie die anderen Parteien behandelt werden – die AfD habe sich selbst disqualifiziert und sei gefährlich.
„Skandalös“: CSU-Kritik an CDU-Vorstoß zu neuem Umgang mit AfD
https://www.br.de/nachrichten/bayern/cdu-vorstoss-zu-umgang-mit-afd-kritik-von-csu,UiWVf7V
Ich glaube selbst FJS würden die heute aus der Partei ausschließen
Eine Verwechslung von rechts mit links wäre dem Franz-Josef nie passiert. Der wusste immer wo die Rechtsfeinde stehen. Sooo schade, dass Merkel ihn nicht mehr kennenlernen durfte. Der hätte die öffentlich sowas von zur Mücke gemacht, da hätte sich selbst Weidel auf die Lippen gebissen.
Tja, es hilft alles nix, die AfD braucht die absolute Mehrheit.
Mit diesen „Demokraten“ ist kein Staat zu machen.
Die Partei würde Parlamentsfunktionen „nicht so benutzen, wie wir es als Demokraten kennen.“
Das ist richtig. Die AfD hat sich nicht mit zig anderen Parteien zusammengerottet und gegen den mehrheitlichen Wählerwillen die stärkste Kraft im Land aus- und eingemauert. Sie hat auch keine zustehenden Posten anderer Parteien verhindert, – Wahlen rückgängig gemacht oder von Staatsgeldern bezahlte, politische Schlägertruppen gegen andere Parteien, Politiker und deren Wähler geschickt. Vieles andere mehr hat die AfD nie gemacht.
Die stärkste Kraft im Land sind die 80% anderen.
Und ob Sies glauben oder nicht, DIE sind auch das Volk!
AfD nix stark, Hulk stark, es fällt mir schwer, mich auf Ihr niveauloses Geschreibsel hinabzulassen. Jedoch scheint mir, dass Sie nur einer sehr einfachen Formulierung folgen können. Vermutlich können Sie nicht einmal etwas dafür!: 84 % nix SPD gewählt, 88 % nix Grün gewählt, 70 % nix CDU/CSU gewählt.
Tja . Wie immer bei den Sozialisten am Thema vorbei !! Und 80 % !? wer soll das sein ? Die die belogen und betrogen wurden von der Union ? Oder die nicht Wähler ? Oder die FDP und sonstigen ?
Die Partei würde Parlamentsfunktionen „nicht so benutzen, wie wir es als Demokraten kennen.“
Tja . kein richtiger Demokrat kennt diese Art der Benutzung von Parlamentsfunktionen wie sie von den Blockparteien im Bundestag ausgeübt wird ! Zumindest nicht in einer Demokratie !!
… danke für Ihren Kommentar;
Das Foto zeigt ganz anschaulich, daß der Charakter auch auf das Äussere ausstrahlt.
100% richtig!
Der Person sieht man die Missgunst schon an.
Hab` ich auch geschrieben, kam aber nicht an der Redaktion vorbei. Begründung? Keine.
Ich finde es ehrlich gesagt sehr anmassend, wenn sich SPD, Union und Grüne ständig selbst als die „wahren Demokraten“ inszenieren. Wer legt das eigentlich fest? Demokratie lebt doch vom Pluralismus, also auch davon, dass man mit unliebsamen Positionen parlamentarisch umgeht, statt sie auszugrenzen. Wenn eine Partei wie die AfD demokratisch gewählt wurde, sollte sie auch die ihr zustehenden Rechte und Funktionen im Bundestag wahrnehmen dürfen. Alles andere wirkt eher wie ein Versuch, den politischen Wettbewerb einseitig zu kontrollieren und das widerspricht doch gerade dem demokratischen Grundgedanken.
anmassend – richtig.Und die Linke behauptet erst gar nicht, demokratisch zu sein.
Ja und das von der (ex) Nr. 2 in diesem Lande.
Die Eignung für das Amt, welches sie inne hatte hat sie endgültig widerlegt.
Entsprechend war auch ihre Amtsführung bis zum Schluss.
Braucht es eine Präsidentin die sich klar gegen Verfassung, Volk und Geschäftsordnung ausspricht und agiert? Hat man schon einmal von Neutralität gehört? Wie hat man es mit Überschreiten der Befugnisse?
Stichwort Sylt
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/auch-mal-hoechststrafe-bundestagspraesidentin-bas-reagiert-auf-sylt-video/
Bas tritt im BT oft in Blutrot auf. Wie eine in der Wolle gefärbte Kommunistin.
Nr. 3! Nr. 2 ist der BundesRATSpräsident!
ZUM Nachlesen
https://www.protokoll-inland.de/Webs/PI/DE/themen/rang-titulierung/rangfragen/protokollarische-rangfragen-node.html
1. Bundespräsidentin oder Bundespräsident
2. Präsidentin oder Präsident des Deutschen Bundestages
3. Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler
4. Präsidentin oder Präsident des Bundesrates
5. Präsidentin oder Präsident des Bundesverfassungsgerichts
Hier spricht definitiv eine Antidemokratin.
Ja, aber sie scheint es nicht zu wissen. Ein guter von ihr akzeptierter Freund könnte es ihr langschwierig erklären, aber höchstwahrscheinlich wäre dann eher die Freundschaft im Dings als dass ein Kamel durch ein Nadelör geht.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! Sollte der „Lügenparagraph“ in Kraft treten, ist Justicia über Jahre damit beschäftigt, den ÖRR, die „unsereDemokratie“-PolitikerInnen und verkommene „Blättchen“ wie „Correctiv“, in der Rangliste der „Bodensatz- und Kloakenjournalistik“ ganz vorne, ihrer gerechten Strafe „im Namen des Volkes“ abzuholen: Haft- sowie Geldstrafen Ohne Bewährung!
Die Frau hat scheinbar ein schweres Schicksal, an die sie zu knabbern hat. Anders kann man sich ihr Verhalten nicht erklären.
Ein Glück repäsentiert diese Frau nicht die Mehrheit.
Menschen entwickeln sich in Phasen – auch Politiker. Nach der Pubertät folgt die Konformität. In ihr bestimmt das Gefühl Zugehörigkeit den Selbstwert. Dazu wird kontinuierlich die in- und out-group als ‚wir‘ und ‚die Anderen‘ definiert.
Quelle: Ich-Entwicklung
Die Fähigkeit zum Interessenausgleich mit ‚den Anderen‘ entwickelt sich erst bei einem Ketzer der Gesellschaft, denn er gehört zu ‚den Anderen‘.
Zitat: „Erst ab dem vierten Stadium sind Menschen in der Lage, andere Interessen und Lebenswelten zu erkennen und sie gedanklich im Sinne eines Interessenausgleichs zu bearbeiten“
Quelle: Moralentwicklung
Die Epoche Aufklärung kann die Fähigkeit zum Interessenausgleich nicht entwickeln, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Ist das nicht die Ex vom Scholz?
Ich könnte 4 bis 5 Parteien nennen, die die Demokratie aushöhlen und diese aus dem Inneren heraus bekämpfen…
Natürlich will die AfD „unsere Demogroddie“ (TM) abschaffen – und sie durch eine *echte* Demokratie, am besten unter direkter Beteiligung des Staatsvolks ersetzen. Und da bin ich absolut dabei!!!
Wie immer: pauschale Behauptungen, aber keine konkreten Darlegungen.
Wer hier länger liest gewöhnt sich an Sie.
Natürlich wollen sie die Brandmauer! Andernfalls hätten sie die CDU nicht mehr in der Hand und könnten selbst mit Miniergebnissen bei der Wahl nicht mehr die ganze Politik des Landes federführend bestimmen. Die CDU sollte endlich ihre Möglichkeiten nutzen.
BB in der Serie, der Hass steht ihr gut.
„wir Demokraten“
Der Entwurf z. Koalitionsvertrag wurde auch im Chaos-Computer-Club gelesen und folgendermaßen kommentiert:
CCC fordert Notbremse für den Überwachungskatalog im Koalitionsvertrag
https://www.ccc.de/de/updates/2025/ueberwachungshoelle
CCC ist extrem linksgestrickt.
natürlich muss die AFD bekämpft werden, viele ihrer Parteikollegen haben schließlich ihren Job verloren
Roderich Kiesewetter (CDU)
zur Rolle der AfD im neuen Bundestag sowie zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine
https://www.youtube.com/watch?v=3ZwrnuONIV8 8 Min.
Die Absteiger des Wahljahres bestimmen über die Existenzberechtigung der AfD. Doch längst hat die AfD die Rolle der einstigen Volks- und Arbeiterpartei übernommen. Die AfD ist selbst zur Volks- und Arbeiterpartei geworden. Mit der SPD haben immer weniger Arbeiter noch etwas am Hut, fühlen sich von ihr längst nicht mehr vertreten.
Unter anderem wird die AfD nicht nur von Arbeitern, sondern von einer breiten Bevölkerungsmasse gewählt. 25 %, Tendenz steigend, sollte man ernst nehmen. Mit der mehrmals umgeschriebenen, ehemaligen Mauermörderpartei hat man da weniger bis gar keine Probleme. Sie werden sogar als Königsmacher toleriert. Scheinheiliger kann der Politmoloch der Altparteien nicht sein.
Welche Partei die verfassungsfeindlichste ist, erkennt man schwarz auf weiß an den Anträgen das GG zu ändern, sowie daran, wer tatsächlich erfolgte Verfassungsänderungen einbrachte. Und bei BEIDEM, Frau Baas, ist die SPD nunmal Spitzenreiter !
Jeder, der meint, die AfD nicht gleichbehandeln zu dürfen ist ein Demokratiefeind. Sie sollten sich alle zurückhalten mit der abstrusen Anschuldigung, die AfD wolle die Demokratie abschaffen, denn sie selbst sind es, die die Demokratie abschaffen. Die AfD will mehr direkte Demokratie mit Volksabstimmungen, und genau davor fürchten sich sich jene, die der AfD vorwerfen, was sie selbst praktizieren.
Das sagt die, die den alten Bundestag einberufen hat, zur Schuldenorgie. Sie hätte genauso den neuen einberufen können. Ja, die roten Demokraten!
Könnte es sein das die etablierten sog. Demokraten Angst haben das die größte Opposition wenn sie Ämter inne hätte auf Dinge stößt die uns als Bevölkerung verstören könnte ??