Konstituierende Sitzung
Parlamentseröffnung in Thüringen: Das waren die chaotischsten Momente
Im Thüringer Landtag herrschte am Donnerstag Chaos: Die konstituierende Sitzung endete ohne Ergebnisse, weil Parlamentarier sich gegenseitig blockierten. Jetzt befasst sich das Landesverfassungsgericht mit dem Fall – ein Novum in der deutschen Nachkriegszeit.
Am Donnerstag fand sich in Thüringen der Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Bereits Tage zuvor bahnte sich ein Chaos an. Doch die etwas mehr als vier Stunden lange Sitzung überbot alle Erwartungen. Das, was am Donnerstag in Erfurt geschah, ist ein Novum in der Nachkriegszeit – erreicht wurde nichts. Parlamentarier von CDU und Linken schrien unter Duldung des BSW sämtliche Versuche des AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler, die Sitzung zu führen, nieder.
Währenddessen sorgte die AfD-Fraktion dafür, dass die restlichen Parteien ebenfalls keine Anliegen durchsetzen konnten. So konnte kein einziger Tagesordnungspunkt abgehandelt werden. Inzwischen ist, nach nur einer Sitzung des Chaos Landtags, das Landesverfassungsgericht, mit dem Fall betraut worden. Apollo News hat einige der absurdesten Momente der Parlamentseröffnung zusammen getragen.
Keine 15 Minuten bis zur ersten Unterbrechung
Der Alterspräsident Jürgen Treutler von der AfD eröffnete die Sitzung um 12:01 Uhr, nachdem die meisten Abgeordneten ihre Plätze eingenommen hatten. Von Beginn an zeichnete sich ab, dass es nicht reibungslos verlaufen würde. Treutler, als ältester Abgeordneter für die Leitung der ersten Sitzung verantwortlich, hielt zunächst eine längere Rede. Eine Rede des Alterspräsidenten ist ein gängiger parlamentarischer Brauch. Zudem ist es Aufgabe des Alterspräsidenten, zwei vorläufige Schriftführer sowie die Leitung der Wahl des Parlamentspräsidenten zu ernennen.
In seiner Rede verwies der Alterspräsident auf die Tatsache, dass die AfD als stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten stellen möchte und Wiebke Muhsal nominiert hatte. Bereits hier wurde deutlich, dass dies von den anderen Fraktionen nicht unterstützt werden würde.
Kurz nach Beginn, gegen 12:15 Uhr, kam es zur ersten Unterbrechung. CDU-Politiker Andreas Bühl und CDU-Chef Mario Voigt forderten, dass zunächst die Beschlussfähigkeit des Landtags festgestellt wird, bevor Treutler seine Rede fortsetzen sollte. Laut Geschäftsordnung wäre dies ein formeller Schritt, um sicherzustellen, dass alle anwesenden Abgeordneten registriert sind. Treutler jedoch weigerte sich, darauf einzugehen, und wollte zunächst seine Rede beenden. Dies führte zu einem ersten verbalen Schlagabtausch, bei dem die AfD lautstark protestierte und Bühl von den anderen Fraktionen Beifall erhielt.
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Vorwurf der „Machtergreifung“
Im Laufe des Vormittags und frühen Nachmittags verschärfte sich die Lage zusehends, und ein Begriff, der immer wieder fiel, war der, der „Machtergreifung“. Besonders Andreas Bühl warf Treutler vor, die Sitzung bewusst so zu führen, dass er und die AfD möglichst viel Kontrolle behielten, um ihren politischen Vorteil zu sichern. Bühl sprach von einer „Machtergreifung“, die Treutler zu Lasten der demokratischen Abläufe durchsetzen wolle.
Der Vorwurf bezog sich auf das Verhalten Treutlers, der die Forderungen der anderen Fraktionen ignorierte, beispielsweise die Beschlussfähigkeit des Landtags schon festzustellen, während er noch seine Rede hielt, oder die Geschäftsordnung abzuändern. Bühl beschuldigte Treutler, durch eine einseitige Interpretation der Geschäftsordnung die Entscheidungsprozesse im Landtag zu behindern und die Interessen der AfD auf undemokratische Weise durchsetzen zu wollen. Treutler habe sich in seiner Rolle als Alterspräsident eine übermäßige Machtposition angemaßt, die ihm nicht zustehe, und habe so die „Freiheit des Mandats“ der Abgeordneten eingeschränkt, so Bühl.
Geforderte Absetzung des Alterpräsidenten
Kurz nach 15:00 Uhr kam es zu einer erneuten Eskalation, als der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) ankündigte, die Sitzung wieder unterbrechen zu wollen. Dies war zu diesem Zeitpunkt schon die fünfte Unterbrechung, und viele Abgeordnete blieben demonstrativ auf ihren Plätzen. Andreas Bühl (CDU), der Treutler und der AfD zuvor eine „Machtergreifung“ vorgeworfen hatte, forderte den zweitältesten Abgeordneten auf, die Leitung der Sitzung zu übernehmen. Er hielt Treutler nicht für befähigt, das Parlament ordnungsgemäß zu führen.
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BSW-Antrag
CDU unterstützt Corona-Untersuchungsausschuss in Thüringen
Das BSW hat im Thüringer Landtag erfolgreich einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragt. Das nötige Quorum erreichte man auch dank der CDU. Der dortige Landesverband unterstützt den neuen Untersuchungsausschuss, während ähnliches im Bund noch durch die Union blockiert wird.Treutler dagegen bestand auf sein Amt. Immer wieder wurde seine Rede durch Zwischenrufe, insbesondere von der Linken und der CDU, unterbrochen. Als Treutler Ministerpräsident Bodo Ramelow direkt ansprach und ihn aufforderte, sich „zu mäßigen“, brach auf der linken Seite des Saals lauter Protest aus, während die AfD Fraktion johlte und applaudierte.
Insgesamt fünf Unterbrechungen
Während der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am 26. September 2024 kam es zu insgesamt fünf Unterbrechungen. Die erste Unterbrechung erfolgte bereits kurz nach Beginn um etwa 12:15 Uhr, als die CDU, vertreten durch Andreas Bühl, forderte, die Beschlussfähigkeit des Landtags festzustellen. Wenig später, um etwa 12:30 Uhr, folgte die zweite Unterbrechung, da die Fraktionen CDU, BSW, SPD und Linke auf eine Abstimmung über die Änderung der Geschäftsordnung drängten, was Treutler jedoch erneut blockierte.
Die Situation eskalierte weiter, als es gegen 13:30 Uhr zu einer dritten Unterbrechung kam. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Fronten verhärtet: Die AfD beharrte darauf, dass zunächst ein Landtagspräsident gewählt werden müsse, während die anderen Fraktionen die Geschäftsordnung ändern wollten, um die Nominierung eines AfD-Kandidaten zu verhindern. Auch eine vierte Unterbrechung um 14:26 Uhr brachte keine Lösung, als die BSW-Fraktion eine weitere Beratung beantragte. Schließlich folgte gegen 15:14 Uhr die fünfte Unterbrechung, nachdem die Fraktionen der CDU und SPD versucht hatten, Treutler von der Sitzungsleitung abzulösen. Da weiterhin keine Einigung erzielt werden konnte, wurde die Sitzung letztlich auf Samstag, den 28. September, vertagt. Bis dahin soll das Verfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der bisherigen Entscheidungen befinden.
Ich bin gespannt, was das Landesverfassungsgericht sagt. Wobei ich so eine vage Vorahnung habe….
Den Blockparteien steht nur noch die AFD zur Bildung einer Einheitsregierung ala DDR im Wege. Die Versammlung war ein inszeniertes Schauspiel der Altparteien und BSW um von der Regierungsbildung mit BSW abzulenken. BSW will jetzt auch die Brandmauer zur AFD. Thüringen wird Dank CDU nur noch Linker regiert.
Realsatire pur.
Hier wird der AfD „Machtergreifung“ vorgeworfen, weil man selber die „Macht ergreifen“ will.
Irgend ein Sozi meinte: „Wenn die AfD an die Macht kommt, dann besetzen die die wichtigen Stellen mit ihren Leuten.“ (sinngemäß)
Und selbst?
Da hat Voigt sein „wahres ICH“ gezeigt. Hand in Hand mit den Nachfolgeparteien der SED hat er ein unwürdiges Schauspiel inszeniert, um das dann mithilfe des ÖRR und der Mainstreammedien der AfD in die Schuhe zu schieben. Auch dieser Schuss wird nach hinten losgehen, denn immer mehr Bürger durchschauen das Framing inzwischen, insbesondere auch Dank der sogenannten ‚Alternativen Medien‘.
So beschädigen sich selbsternannte Demokraten: Politische Selbstermächtigung mit juristischen Mitteln
Was für ein peinliches Schauspiel, das sich der Landtag zu Thüringen unter Regie der CDU da geleistet hat: Statt sich an Recht und Gesetz zu halten wurde gestritten wie sonst nicht einmal bei der Wahl eines Schülersprechers der Unterstufe eine Gymnasiums
So beschädigen sich selbsternannte Demokraten. (TE)
– Hauptsache: Teilhabe an der „Macht“
https://www.youtube.com/watch?v=qsRJ06DKELs
Dieses Chaos wurde durch die sogenannten Demokratischen Parteien herbeigeführt ,durch ständige Undemokratischen Zwischenrufe .Und jetzt wie auch in den ÖRR wird allein der AFD die Schuld gegeben .
Si sieht deren „lupenreine“ Demokratie also aus – eigentlich bester Wahlkampf für die AfD.
Ich empfehle den hiesigen Lesern mal den gestrigen Artikel der NZZ https://www.nzz.ch/international/thueringen-erste-sitzung-des-parlaments-mit-zoff-um-moeglichen-afd-praesidenten-ld.1849852 zur Situation im thüringer Landtag. Dort wird auch auf die rechtliche Dinge und die Bedeutung der GO eingegangen.
Scheint wie eine Anitfa Agitation zu sein.
Schämt euch!
Kinder spielen. Jürgen ist am gewinnen, was Mario und Bodo gar nicht gefällt. Wütend schmeißt sie die Spielfiguren um und fordert mit Zorntränen in den Augen, dass der Jürgen nicht mehr mitspielen darf. Kindergartenalltag.
So sieht also die Demokratie der demokratischen Mitte aus.
Die CDU in Thüringen, steht also immer noch in der fragwürdigen Tradition der Kanzlerin Merkel, für die Gesetze u d Verträge ja auch keine Bedeutung hatten und einfach ignoriert wurden! Ähnlich macht es Voigt und seine Vasallen, ein würdelosesTheater um den Verlauf einer einzigen Sitzung! Danach wird der Alterspräsident wieder bedeutungslos!
hier kann man sich das Drama in knappen 26 Minuten zu Gemüte führen
https://www.youtube.com/watch?v=z-QiyOEbyCU
tiefer kann man als angeblicher Volksvertreter nicht mehr sinken
Gefehlt hat eigentlich nur noch Oberst Tejero.
Es war ein das Parlament entwürdigendes Affentheater von Mett-Mario und seinen Vasallen.
Es wurde allen Menschen vorgeführt, was Wahlverlierer unter „unsere Demokratie“ einordnen.
Das Thüringer Verfassungsgericht mit parteiabhängigem Personal wird es nun richten. Und ich glaube, das Urteil steht schon fest.
Es widert mich nur noch an.
Scheinheilige CDU. Nach dem Krieg Sammelsurium von Nazis. Mehrere Minister und Ministerpräsidenten gehörten einst der NSDAP an. Ein Beispiel ist der B-W Ministerpräsident Hans Filbinger. NSDAP- Mitglied und Marinerichter, der Soldaten hinrichten ließ. Bundeskanzler Kiesinger, ebenfalls im III. Reich NSDAP- Mitglied. u.v.m.
Der Ur- Vater der CDU, Konrad Adenauer, bescheinigte in einem Schreiben vom 17.12.1952 dem ehemaligen SS- Obergruppenführer und Generaloberst der Waffen- SS, Paul Hausser, Zitat aus Schreiben: „…vor dem deutschen Bundestag abgegebene Ehrenerklärung für die Soldaten der deutschen Wehrmacht auch die Angehörigen der Waffen- SS umfasst…“
Heute wollen die Scheinheiligen nichts davon wissen, reihen sich ebenfalls in die Gruppierung der Nazi- Keuler gegen die AfD ein. Von der AfD war niemand Mitglied der NSDAP oder sonstiger NS- Organisationen.
Anmerkung: Paul Hausser war neben Sepp Dietrich der ranghöchste SS- Offizier.
Der mdr schrieb gestern, die Änderung der GO sei bereits im alten Plenum von den Grünen beantragt, aber von der CDU abgeschmettert worden. Da hoffte man wohl noch, selbst in den Genuss des Erstvorschlagsrechtes zu kommen.
Jetzt wurde der Antrag deckungsgleich von der CDU und dem BSW eingebracht, dass nicht mehr die stärkste Fraktion den LTP vorschlagen darf.
Soviel zur (versuchten) „Machtergreifung“.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/geschaeftsordnung-landtag-landtagspraesident-wahl-afd-gericht-100.html
jetzt entscheiden also Verfassungsrichter die von eben jenen Blockparteien eingesetzt wurden?
Eine grotesk lächerliche Rechststaatsimulation in unserer Fassadendemokratur. In einem Land in dem man die Grippe zur Pest erklären kann, und das nur durch die gleichgeschalteten Medien und zensierten Socialmedia-Kanäle, gleichzeitig eine Neonnazi-Junta mit Geld und Waffen gegen verlässliche Partner aufhetzt, und sie zu Verteidigern der Demokratie erklärt, wundert mich gar nichts mehr!
Im Grunde ist Demokratie unter diesen Bedingungen gescheitert. Dissenz gab es auch in der Bonner Republik und zwar nicht zu knapp. In einer Demokratie braucht es aber auch die Akzeptanz einer Niederlage und dann wirft man dem Gegner keinen Blumenstrauß vor die Füße. Damals konnte man schon erahnen wie es bald werden wird.
Verspricht nun eine abwechslungsreiche Legislaturperiode zu werden, wenn oder falls der Landtag konstituiert wird. Selbst dann gebe ich ihm keine 5 Jahre. Man sieht aber wieder einmal, es kommt sehr wohl auf die äußere Form an, selbst in Gegnerschaft und bei Konkurrenz. Kant hatte recht:, der Mensch kann nur Mensch werden durch Erziehung. Er ist nichts, als was die Erziehung aus ihm macht.
Die Fassade bröckelt, hoffentlich sehen die Wähler genau hin und blicken hinter die Maske der Vorzeigedemokraten.
Ich weiẞ das ich mich wiederhole!
Muss Demokratie schön sein…
Die Eskalation war gewollt damit man einen Grund hat der AFD die Befähigung abzusprechen solche posten auszufüllen. In der Tagesschau wird der Vorfall schon hergenommen um ein AFD Verbot jetzt anzustoßen.
Es ist eine Schande, wie sich die Altparteien inkl. BSW verhalten haben. Aber wer Faschisten wählt, darf sich über ein solches Verhalten nicht wundern.
Unter der Vortäuschung, die angeblich verfassungsfeindliche AfD draußen zu halten, verhalten sich CDU und LINKE, auch die SPD zunehmend selbst undemokratisch und verfassungswidrig. Es geht um die Macht, das Wohl des Landes und seiner Bürger ist ihnen egal. Das Vertrauen der Bürger in die Institutionen geht mehr und mehr verloren. Und damit rütteln diese Altparteien an den Grundfesten unserer Demokratie, die sie angeblich schützen wollen.
Man kann nur hoffen, dass immer mehr Wählerinnen und Wähler dies erkennen und sich bei der Bundestagswahl 2025 daran erinnern werden.
Das „Reichs-Affenhaus“ – Ausgabe: Erfurt.
ist doch klar… mehr studienabschlüsse und professoren findet man in keiner partei.,.. als in der afd …im bundestag… alles klar… wenn der klügere nach gibt bleiben idioten am ruder..wie unschwer zu erkennen ist…. und das wird so nie mehr sein… afd und alles wird ok…hat kein partei … im ganzen bundestag..zeigt es den politidioten rund um die uhr… denn davor haben seit jahren angst… jetzt erst recht…
Es ist wirklich schade, wie sich hier das BSW entpuppt hat. Sie war das trojanische Pferd. Ich begreife nicht, dass so viele Wähler auf ihre rote klebende Schleimspur reingefallen sind. Das muss 25 viel besser laufen!
Die dröhnende Stille von der Bundes-CDU ist schon auffällig.🤔
jetzt muß nur noch das Thüringer Verfassungsgericht die Hosen runterlassen, in Form eines Urteils gegen die AfD, dann sollte wirklich für JEDEN das Demokratieverständnis dieser sogenannten Altparteien klar sein. Die AfD sind wahrlich die Einzigen, denen der Titel demokratische Partei zusteht.
Vielleicht sollte man in puncto Parteienverbot mal in eine gaanz andere Richtung denken, mir fielen da auf Anhieb gleich mehrere ein …
Nachdem bekannt wurde, dass Voigt seine Vollmacht für die Vertretung vor dem Verfassungsgericht schon am Vortag unterzeichnet hatte, erweckt es den Eindruck, dass die Inszenierung nur dem Zweck diente, einen Vorwand für die Anrufung des Gerichts zur Durchsetzung der Geschäftsänderung zu liefern.
Das hat die CDU ja darin nun bestätigt.
Solange bis der letzte das Parteiensystem versteht. Ich vermisse die Monarchie und Wohlfahrt wie beim Kaiser und die Farben schwarz weiss rot.
Ich habe gerade ein wenig in der NZZ gelesen (dem Teilnehmer Grenzgänger sei gedankt) und daraufhin weiter recherchiert. Wenn man nicht in Thüringen lebt kennt man ja nicht alle dort politisch tätigen Personen. Ich muß mich nun schon fragen, warum die AfD, die anders sein will als die Altparteien, mit Wiebke Muhsal eine Kandidatin für das Amt des Landtagspräsidenten aufstellen möchte, die 2018 wegen Betrugs verurteilt wurde und zwar letztendlich am Steuerzahler so wie sich die Zusammenhänge recherchieren lassen. Ich mag ja naiv sein, aber so etwas ernüchtert mich. Von solchen Leuten mag ich nicht vertreten werden.