Ampel
Vertrauensfrage
Neuwahlen im März? Warum Scholz um Weihnachten den Koalitionsbruch wagen könnte
Olaf Scholz könnte einen Koalitionsbruch im Dezember wagen – und so der FDP zuvorzukommen. Die spielt offen mit dem Austritt und könnte sich zum Koalitionsbrecher stilisieren. Am Ende ist der Zeitpunkt entscheidend.
„Neun Punkte“-Programm
„Stärkt rechten Rand“: SPD attackiert die FDP für Forderung nach minimal strengerer Migrationspolitik
Mit einem „neun Punkte“-Programm will die FDP in der Migrationsfrage den Druck auf ihre Koalitionspartner erhöhen. Die SPD mahnt jedoch zur Mäßigung. Nach wie vor brauche es „Offenheit“. Alles andere „stärkt am Ende nur den rechten Rand“, meint der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.
Nordrhein-Westfalen
„#BesserOhneMesser“ – Polizei will mit mehrsprachiger Kampagne Messergewalt bekämpfen
Mit der Kampagne #BesserOhneMesser will die Polizei NRW Messergewalt bekämpfen und wirbt dafür, Messer zuhause zu lassen, damit man „erst gar nicht in Versuchung“ kommt, Messerangriffe zu begehen.
Wirtschaft in der Krise
Rezession auch 2024 – Bundesregierung korrigiert Prognose nach unten
Die Bundesregierung muss ihre Wirtschaftsprognose weiter nach unten korrigieren: Am Mittwoch wird Wirtschaftsminister Robert Habeck verkünden, dass die deutsche Wirtschaft auch 2024 schrumpft. Deutschland befindet sich seit 2023 in der Rezession.
Bundesregierung
Podcast: Lindner hält Ampel-Aus für möglich
Christian Lindner hält ein vorzeitiges Ende der Ampel-Koalition für möglich - man müsse prüfen, ob sie den „Anforderungen der Zeit“ noch gerecht wird. Gleichzeitig kündigte er an, bei der Bundestagswahl 2025 erneut als Spitzenkandidat der FDP anzutreten.
Gastbeitrag
Die Ampel muss enden – Mit dieser Koalition braucht die FDP gar nicht erst in einen Wahlkampf zu ziehen
Die Ampel-Koalition in Berlin schadet sowohl Deutschland als auch der FDP und treibt die Liberalen in die Bedeutungslosigkeit. Ein Austritt aus der Regierung ist überfällig, um das Vertrauen der Wähler durch klare Positionen zurückzugewinnen. Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich im Apollo News-Gastbeitrag.
Caren Miosga
Migranten-Gewalt: Nouripour hält zu wenige Sozialarbeiter für das maßgebliche Problem
Bei Caren Miosga waren am Abend je drei Vertreter der Ampel zu Gast. Omid Nouripour äußerte sich dabei zu der zunehmenden Gewalt von jungen Migranten. Seiner Meinung nach liegt die Ursache hierfür bei zu wenigen Sozialarbeitern.
Creditreform-Studie
Studie: Mittelstand zeigt „nahezu depressive Züge“
Eine aktuelle Creditreform-Studie zeigt eine deutliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage im deutschen Mittelstand: Ein Drittel der 1.200 befragten Unternehmen verzeichnete Auftragsrückgänge. Die Stimmung ist so pessimistisch wie zuletzt während der Hochphase der Corona-Pandemie und habe „nahezu depressive Züge“.
Editorial
Ricardas Abschied und Merkels langer Atem
Ricarda Lang ist weg, die Grünen pendeln sich auf Robert Habeck ein. Doch mit Lang wusste man wenigstens woran man war, genau wie mit der Ampel. Jetzt droht die Rückkehr von Merkels Nebel.