„Sehr aufgeregt“
„Es hat mir gereicht“: Bei Caren Miosga feuert Scholz ungehemmt gegen Christian Lindner
Bei Caren Miosga gab sich Olaf Scholz lösungsorientiert, er sei „bis an die Grenzen“ gegangen und kompromissbereit gewesen. Gleichzeitig feuerte er scharf gegen Christian Lindner: Der habe Scholz „sehr aufgeregt“ und die „Aufkündigung des Koalitionsvertrages“ provoziert.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in der ARD-Talkshow Caren Miosga konkret und scharfzüngig zu seinem Verhältnis zu Christian Lindner und dessen Rolle beim Scheitern der Ampelkoalition geäußert. Dabei zeigte sich Scholz wenig selbstkritisch und stellte vielmehr den ehemaligen Finanzminister als zentralen Verursacher der Koalitionsprobleme und des endgültigen Bruchs dar. Scholz machte den FDP-Bundesvorsitzenden als entscheidenden Störfaktor aus und nutzte die Gelegenheit, um Lindner als unfähig zur kooperativen Regierungsarbeit darzustellen.
Auf die Frage, ob der FDP-Politiker denn nicht regierungsfähig sei, antwortete der Bundeskanzler: „Die Meinung hat er ja schon mal selbst vertreten, als er dann eine Koalition nicht zustande gebracht hat“. 2017 waren Sondierungsgespräche zwischen der Union, den Grünen und der FDP gescheitert. Lindner hatte damals erklärt: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“.
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Bei Caren Miosga machte Scholz aber noch einen anderen Grund für das Scheitern der Koalition aus: Lindners 18-seitiges Papier zur Wirtschaftswende habe er als „Aufkündigung des Koalitionsvertrages“ verstanden, so der SPD-Politiker. Er hätte es „ertragen“ müssen, dass er „für den Kompromiss und die Kooperation immer wieder manchmal auch gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht“ habe – ein Punkt, auf dem er in der Sendung immer wieder beharrte.
„Aber wenn es zu Ende ist, dann muss es auch zu Ende sein“, stellte Scholz klar. Die Sendung war geprägt von Schuldabwälzungen auf Lindner – obwohl Miosga zu Beginn noch einen Einspieler von Friedrich Merz zeigte, in dem der CDU-Bundesvorsitzende sagt, „man tritt nicht nach“ und damit den Stil des Bundeskanzlers nach dem Ampel-Aus kritisierte.
Scholz verfolgte diese Linie dennoch weiter: Lindner hätte immer wieder die innere und äußere Sicherheit, sowie die soziale und wirtschaftliche Sicherheit gegeneinander ausgespielt. Dabei habe der FDP-Politiker sogar Kürzungen bei der Rente vorgeschlagen, um die finanzielle Unterstützung der Ukraine zu gewährleisten, behauptete Scholz.
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Lindner soll nicht nur auf inakzeptable Einsparungen gedrängt haben, sondern auch wiederholt gegen vertrauliche Absprachen verstoßen haben, erklärte der Bundeskanzler dann. Diese „Indiskretion“ des ehemaligen Finanzministers habe ihn „sehr aufgeregt“. Mehrfach habe der FDP-Chef Informationen aus internen Verhandlungen nach außen getragen.
So habe Lindner während der Haushaltsverhandlungen im Sommer gezielt vertrauliche Gutachten an die Presse weitergegeben, darunter Dokumente über kreditfinanzierte Projekte wie die Deutsche Bahn und die Autobahngesellschaft. „Es hat mir gereicht“, erklärte Scholz und sprach von einem massiven Vertrauensbruch. Scholz zeigte sich bestürzt darüber, dass Lindner diese Taktik selbst während seines Sommerurlaubs fortgesetzt habe. Für Scholz war dies eine Respektlosigkeit mit strategischem Kalkül gewesen.
Selbstkritik schien der Kanzler nicht gelten zu lassen. Stattdessen betonte er immer wieder, dass er „bis an die Grenzen“ gegangen sei, um Kompromisse zu ermöglichen – auch wenn das bedeutete, mit Entscheidungen zu ringen, die ihm persönlich schwerfielen. Lindner hingegen habe den politischen Konsens systematisch untergraben und letztlich den Zusammenhalt der Regierung unmöglich gemacht.
Auch den Bürgern habe die Regierungsbeteiligung der FDP gereicht, „wenn ich das richtig sehe“, erklärte Scholz. Für ihn seien es die Liberalen gewesen, die letztlich den Vertrauensboden verbrannt haben. Im Gegensatz zu Lindners Verhalten während der Ampel-Zeit sei seine eigene Abrechnung zum Koalitionsbruch vergangenen Mittwoch „anständig, klar und deutlich“ gewesen, behauptete der Bundeskanzler einmal mehr.
Man kann sich das alles nicht mehr anhören . Der hat die ganze Zeit immer den gleichen Satz gesagt. Ich glaube ,die sind alle krank da. Die brauchen eine Therapie und kein politisches Amt.
Wenn die AfD noch Stimmen holen will ,dann sollte sie sich schnell nochmal um wirtschaftliche Themen und Konzepte kümmern. Da ist noch was zu holen. Es ist Wahlkampf,um so mehr Prozent noch verschoben werden ,um so besser.
Das Miosga-Format und deren Fragestellung hatte das Niveau von Anne Will mit Merkel.
Der schlechte wirtschaftliche Zustand des Landes war kein Thema in der Sendung.
Auch den Bürgern habe die Regierungsbeteiligung der FDP gereicht, „wenn ich das richtig sehe“, erklärte Scholz !!!!
Musste ich ja laut Lachen !! Ja den Bürgern hat es gereicht dass es die FDP war die dieser Regierung so lange eine Mehrheit für die Grotten Schlechte Politik und Steuergeldverschwendung erhalten hat !!! Und das wir weiterhin diesen Kanzler ertragen mussten !!
Mit einer von vielen als würdelos erlebten Rede wollte er anscheinend Lindner die Würde nehmen.
Doch er hat sich selber geschadet—- wieviel Würde er selber nun noch hat, davon konnte man sich gestern bei Miosga ein Bild machen.
Wenn es eines weiteren Beweises bedurft hat, dass Scholz als Bundeskanzler ungeeignet ist, dann hat er diesen Beweis gestern erbracht.
Scholz benimmt sich wie ein Dreijähriger im Kindergarten der das Spielzeug nicht teilen will. Narzisstisch bis dahin aus, nicht in der Lage zu reflektieren, selbsternannt schuldfrei und fehlerfrei. 100 % nicht kritikfähig.
Einem Politiker, Bundeskanzlerbund Staatsmann unwürdig. Selbst einem Kindergarten für schwererziehbare Kinder unwürdig.
Meine Güte, wie unfassbar dumm! Am Ende schafft die FDP dann doch wieder 5,0 % aus purem Mitleid. SPD, FDP und CDU können weg, ARD und ZDF müssen weg. Grüne brauchen wir noch als Schutzraum für die Spinner, damit die nicht auch noch die AfD unterwandern.