Monat: August 2024
Provokantes Plakat
„Sozi oder Stasi-Schwein?“ Fans von Union Berlin kritisieren Faeser
„Sozi oder Stasi-Schwein“? Mit einem Spruchband haben die Fans von Union Berlin scharfe Kritik an Innenministerin Nancy Faeser geübt. Grund ist ein geplantes BKA-Gesetz, das heimliche Hausdurchsuchungen ermöglichen soll.
Fehlende Zensur
Richter verbietet X in Brasilien – Nutzer, die illegal auf X zugreifen, müssen 8.000 Euro Strafe zahlen
Wegen fehlender Zensur hat ein brasilianischer Richter X sperren lassen. Die Plattform muss außerdem eine Geldstrafe in Höhe von drei Millionen Euro zahlen. Auch Nutzer, die illegal auf X zugreifen, müssen eine Strafe von 8.000 Euro fürchten – täglich.
Analyse
Die Abschiebe-Ablenkung
Die Bundesregierung präsentiert nach Solingen eiligst einen Maßnahmen-Katalog, der Handlungsfähigkeit simulieren soll. Doch die entscheidende Maßnahme verweigert man weiter: Grenzkontrollen. Ohne sie bleibt jedes Asylpaket sinn- und zwecklos, die illegale Masseneinwanderung wird ungebremst weiterlaufen.
Aktualisiert
Messerattacke in einem Bus in Siegen: Drei Menschen schweben in Lebensgefahr
In Siegen kam es zu einem Messerangriff in einem voll besetzten Bus, bei dem fünf Menschen verletzt wurden. Die Täterin wurde festgenommen, Hintergründe sind unklar.
Abschiebeflug nach Afghanistan
„Er wird wiederkommen“: Abgeschobener Vergewaltiger von Illerkirchberg will direkt zurück nach Deutschland
„Er wird wiederkommen“, kündigt der Anwalt Christoph Käss an - es geht um seinen Mandanten, den verurteilten Vergewaltiger Mohtajar N. Er wurde am Freitagmorgen mit 1.000 Euro nach Afghanistan abgeschoben.
WDR-Recherche
Blamage für grünes NRW-Fluchtministerium: Behörde völlig ahnungslos über Abschiebe-Regeln
Eine Recherche des WDR scheint zu erklären, warum sich die NRWs Fluchtministerin Josefine Paul nach dem Attentat in Solingen so lange nicht äußerte: Ihr Ministerium scheint über wichtige Regeln rund um Abschiebungen nicht ausreichend informiert gewesen zu sein - obwohl das die „Kernaufgabe“ der Behörde ist.
Nordrhein-Westfalen
Schwarz-Grün will mehr Islamunterricht wegen Solingen
Um Geschehnisse wie in Solingen künftig zu verhindern, fordern Politiker aus den Regierungsparteien in NRW, der CDU und den Grünen, mehr Islamunterricht in Schulen. Er solle Gewalttaten und Terror präventiv entgegenwirken.
Video
„Habecks neuer Energie-Hammer bedroht die ganze Industrie“: Fritz Vahrenholt im Interview
Mit einem neuen Strom-Plan will Habeck, dass die Industrie abhängig von Wind und Sonne produziert. Das wäre das Ende der deutschen Industrie, meint Professor Fritz Vahrenholt im aktuellen Gespräch bei Apollo News.
RKI-Files
„Reputationsschädliche“ Berichterstattung: RKI-Mitarbeiter verklagen Multipolar, Welt und Berliner Zeitung
Ein hochrangiger RKI-Mitarbeiter hat juristische Schritte gegen mehrere Medien, darunter Multipolar, WELT und Berliner Zeitung, eingeleitet. Der Streit dreht sich um Berichte über angebliche Änderungen eines RKI-Protokolls, die der Mitarbeiter als falsch und rufschädigend bezeichnet.