Fehlende Zensur
Richter verbietet X in Brasilien – Nutzer, die illegal auf X zugreifen, müssen 8.000 Euro Strafe zahlen
Wegen fehlender Zensur hat ein brasilianischer Richter X sperren lassen. Die Plattform muss außerdem eine Geldstrafe in Höhe von drei Millionen Euro zahlen. Auch Nutzer, die illegal auf X zugreifen, müssen eine Strafe von 8.000 Euro fürchten – täglich.
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Weil der Kurznachrichtendienst X in einem Streit mit einem brasilianischen Bundesrichter nicht klein beigeben wollte, wurde die Plattform jetzt gesperrt und mit einer Geldstrafe belegt. Wer versucht, sich illegal Zugang zu verschaffen – etwa mittels einer VPN-Verbindung – muss mit einer Geldstrafe von 50.000 Real, also ziemlich genau 8.000 Euro pro Tag rechnen.
Seit Monaten brodelte der Streit zwischen X und der brasilianischen Regierung – weil das Unternehmen von Elon Musk Zensurforderungen nicht nachkommen wollte (Apollo News berichtete). Konkret ging es um die Sperrung von Nutzerkonten, die in den Augen der brasilianischen Regierung des sozialistischen Präsidenten Lula da Silva Falschinformationen oder irreführende Inhalte verbreiten würden.
Brisant: Davon betroffen sind vor allem Anhänger des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro, der die Wahlen im Jahr 2022 knapp gegen Lula verloren hatte. Auf X sollen, dem rechten Politiker freundlich gesonnene, Nutzer immer wieder das Wahlergebnis infrage stellen.
Alexandre de Moraes, Richter am obersten Gericht von Brasilien, hatte deswegen erklärt, X müsse mit Konsequenzen rechnen, sollte das Unternehmen nicht tätig werden. Der früheren rechtlichen Vertreterin der Plattform in Brasilien drohte der Richter sogar mit einer Haftstrafe. Trotz ihres darauffolgenden Rücktritts wurden die Bankkonten der Vertreterin gesperrt.
Moraes hatte X dann am Donnerstag eine Frist gesetzt, einen neuen rechtlichen Vertreter im Land zu ernennen. Bis Freitagmorgen, 1 Uhr deutscher Zeit, sollte X dieser Aufforderung nachkommen – das Unternehmen weigerte sich jedoch partout. Daraufhin ordnete der oberste Gerichtshof in Brasilien die unverzügliche Sperrung der Plattform an. Die Telekommunikationsbehörde soll den Dienst im Laufe des Samstags sperren. Die Applikationen von X müssen aus den Stores von Apple und Google entfernt werden.
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Legal zugänglich werden soll der Kurznachrichtendienst erst nach der Ernennung eines neuen rechtlichen Vertreters und der Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 18,5 Millionen Real, was rund drei Millionen Euro entspricht. Der Richter begründete diese Strafe mit der Missachtung gerichtlicher Anordnungen.
Elon Musk hatte sich in den vergangenen Tagen vermehrt über den Bundesrichter lustig gemacht und ihn unter anderem einen „bösen Diktator, der sich als Richter verkleidet“, auf X genannt. Derartige Beiträge finden sich massenhaft auf dem Konto des X-Chefs. Bereits im April hatte der Tech-Milliardär erklärt, der Richter habe „Lula an der Leine“.
Man muss es leider gebetsmühlenartig wiederholen, Linke und Grüne auf der ganzen Welt wünschen sich die Diktatur der Massen. Es wird wieder versucht den Kommunismus einzuführen. Ein erster Schritt ist, mit Hilfe der Zensur, die Freiheit einzuschränken. Aufmerksam sollte man diese Entwicklungen beobachten.
Brasilien ist der Testlauf für die Abschaltung von X in der EU.
Der linke Lula da Silva setzt nun das um, wovon linksgrüne in Deutschland träumen. Der Weg in die linke Diktatur ist eingeschlagen. Brasilien könnte damit das zweite Venezuela in Südamerika werden. Lula wurde gewählt.
Auch für Brasilianer gilt: In der Wahlkabine den Verstand gebrauchen!
Diese angedrohten hohen Strafen zeigen mir, das man Angst vor der Wahrheit hat. Warum sonst bestraft man den Besuch von Seiten, welche eine andere Sicht der Dinge zeigen?
Das erinnert mich irgendwie an die Coronazeit? 🤔
Es gibt in anderen Medien viele Nutzer, die diesen Irrsinn feiern, weil es gegen Elon Musk geht.
Was diese Leute nicht begreifen: Wenn das Recht für Einzelne nicht mehr gilt, gilt es faktisch für alle nicht mehr.
Ich wohne im Eigentum. Wer garantiert mir das? Nun, das Recht, das garantiert es mir. Die Eintragung im Grundbuch usw.
Frage: Was nützt mir das, wenn selbst angeblich demokratische Staaten neuerdings Vermögen ohne Rechtsgrundlage konfiszieren? Weil es gegen den bösen Musk geht. Weil es gegen die bösen Russen geht.
Noch eine Frage: Worauf kann ich mich noch berufen, wenn Staaten das Recht einfach brechen? Ich habe NICHTS, was ich dem entgegensetzen könnte, wenn ich aufgefordert werde, meine Wohnung zu verlassen, weil die jetzt wem anders gehört. Einfach so. Weil irgendein selbstherrlicher Richter oder Politiker das entschieden hat. Wie kann man befürworten, dass Staaten, die viel mächtiger sind als Bürger, das Recht brechen?
Die Chancen stehen gut, dass Nännzi es dem Brasilianer gleichtut und Online-Dienste wie X, twitter, Telegram etc. sperrt.
Die Strafgelder werden dann an Correctiv oder die Amadeu Antonio Stiftung überwiesen.
Herr Musk sollte einfach Brasilien kaufen. Abgesehen vom Grundstückswert, dem sonnigen Klima und ein paar angenehmen kulturellen Beiträgen (Samba, Cachaca) hat dieses kränkelnde Schwellenland ja nicht allzuviel zu bieten. Das soziale Gefälle, die Korruption und die Bandenkriminalität bekommt ein genialer selfmade-Milliardär mit Sicherheit eher in den Griff als eine Bande globalistisch ferngesteuerter Plutokraten.
8000 € ohh wie realistisch. Öffentliche Erschießung klingt doch viel Ehrlicher. Das ist Linker Soziallismus, freie Meinung unterdrücken und abweichler völlig überzogen bestrafen. Man kann Brasilien nur einen anderen Präsidenten wünschen.
„Im November 2023 wurden Brasilien von Deutschland Mittel in Höhe von bis zu 561 Millionen Euro zugesagt“ (BMZ)
Ein Tausi für Vergewaltiger von Kindern, eine halbe Milliarde für die Bekämpfung der Meinungsfreiheit, unverkennbar die Handschrift der Ampel.
Das die Wahlen in Brasilien wahrscheinlich genauso manipuliert worden sind wie in den USA ist keine Verschwörungstheorie, sondern dafür gibt es zahlreiche Indizien. Silva ist ein verurteilter Straftäter und Lügner, der wie alle Sozialisten kein Halten mehr kennt, wenn es um den eigenen Machterhalt geht. Dieser Richter ist nur sein verlängerte Arm, um Opposition mundtot zu machen.
Sie haben vergessen zu erwähnen dass der Richter auch Vorsitzender des obersten Wahlgerichts ist.
Die Linken Diktatoren schrecken jedenfalls vor Wahlbetrug nicht zurück. Bolsonaro ist legitimer Präsident Brasiliens. Grundsötzlich geht es bei den Techkonzernen wohl eher darum dass diese die „Bigdata“ haben die den Wahlbetrug belegen können.
Keine Demokratie, keine Meinungsfreiheit. Demokratische Richter, handeln anders. Nicht so.
Eben ein typisch Linker: unmoralisch, ideologisch, antidemokratisch und intollerant.
Das überhaupt irgendein Staat Kommunikationsmittel verbietet und Nutzer mit Terrorstrafen bedroht weil die Meinung der Regierung missfällt, sollte bei vernunftbegabten Menschen die Alarmglocken schrillen lassen.
Hierzulande wird es still bleiben. In den Regierungsmedien der BRD wird man die kommenden Tage über den mutigen Schritt des brasilianischen Richters lesen dürfen, den bösen Kapitalisten-Konzern zum Wohle der Menschheit „gecancelt“ zu haben, und der deutsche Souverän wird diese Scheiße wie Schokolade fressen, weil: echter brasilianischer Cacao.
Der globale neue linksgrüne Fas…ismus, der alles bündeln (Faszie, med.) will was deren Vorstellungen entspricht.
Meinungen erst unterrücken mit aller Macht, dann den Zugang gänzlich verbieten und existenzvernichtende Strafen aufbürden.
Die stärkste Waffe des 21. Jh. ist oder leider teilweise in einigen Ländern, der FREIE Zugang zum Internet.
Angebliche FakeNews kann man binnen Sekunden mit tatsächlichen Fakten (für jedermann nachprüfbar) widerlegen.
Warum machen diese „Mächtigen“ es denn nicht…weil sie es nicht können und oder es eben keine FakeNews sind, sondern ANDERE Meinungen.
Aber nun ist die Blaupause durch Brasilien geschaffen und wir sind uns seit 25.08.2023 (DSA) sicher das die EU die nächste Region ist, wo man unbedingt „nachsteuern“ muss. Und der Kampf dauert ja schon an.
Achtung Wichtig!
Vor Tagen warnte das ehemalige brit. Parlamentsmitglied George Galloway Elon Musk „DONT COME to Europe in September“.
Ich bin mir sicher, dass sehr viele X-User in Brasilien reagieren werden, wie ich reagieren würde: Ich würde die Strafzahlung von € 8.000,00 vermeiden, nicht mehr auf X gehen und würde ab sofort grundsätzlich das Gegenteil von dem, was meine Regierung mir sagt, als wahr erachten. Aus Sicht von Linken „hetzt“ Musk ja mit Falschinformationen (also Informationen, denen Linke argumentativ nichts entgegenzusetzen haben und sie darum einfach verbieten wollen): Ich kann nur sagen, so sehr hätte Musk gar nicht „hetzen“ können, wie ich diese Regierung nach einem solchen Schritt pauschal für Lügner und Betrüger halten und ihnen nichtmal mehr die Uhrzeit glauben würde und zwar nie mehr. Damit hätten die das Gegenteil von dem erreicht, was sie erreichen wollten. Wie so oft. Das ist so, als wollte man Menschen zwingen, einen zu lieben. Jeder normale Mensch begreift, dass das nicht möglich ist. Nur Linke nicht.
Wird Zeit sich einen Starlink Zugang zu holen…
Da sieht man wie wichtig es ist, sich gegen Überwachung durch die Regierung zu schützen und Piraten/AFD/Freie Sachsen zu wählen. Die Regierung und Polizei ist böse und die Bevölkerung sagt: Die Polizei ist nicht dein Freund. Auch seit Corona wissen viele Deutsche und wehren sich. Mit Recht.
Linke Diktatur im Livestream.
Dieser Richter ist ein bekannter korrupter Handlanger der NWO, der ja auch schon die völlig gefälschte Wahl als „sauber“ abgeknickt hat und dann wurde der Juntaschutz gegen das Volk geschickt, welches gegen die Fälschung protestierte.
Starlink abschalten, alle Dienste von anderen „Musk“-Unternehmen in Brasilien beenden und den Terrorstaat boykottieren. Niemand kann Musk dazu zwingen mit denen Geschäfte zu machen.
Lula ist Kommunist, deswegen versteht der sich ja auch so super mit den Kommunisten in Moskau, Peking und Pjöngjang.
Dann nehmen wir noch die korrupten, rassistischen Kommunisten vom ANC und die hinduistisch nationalsozialistischen Autokraten in Indien dazu, fertig ist Euer heißgeliebtes BRICS.
Eigentlich ist fast der komplette globale Süden sozialistisch, allen voran die Araber mit ihren Baath-Parteien.
…das rumänschische Volk hat damals vor über 30 jahren richtig gehandelt.
Wir waren damals hier zu blöde und zu feige dazu !! Was draus wurde sehen wir seit einiger Zeit!
Hier leidet die Meinungsfreiheit genauso. Rechts, links, Mitte…was nicht passt, wird gelöscht. Keiner scheint hier besser als der andere. Ich habe an anderer Stelle gefragt, was sich Leute wie Faeser etc einbilden und meine Meinung geäußert, der Michel solle anfangen, sich zu wehren…Zack gelöscht. Ihr reiht euch daher selbst ein in Sachen Unterdrückung nicht genehmer Meinungen. Müsst Ihr auch nicht veröffentlichen, aber Ihr lest es und könnt euch an die eigene Nase fassen.
Gruselig, das wird in Kürze wie in der DDR.
Wie kann eine Einzelperson eigentlich „undemokratisch“ handeln? Nur durch Putsch(Versuch) bzw. Aufruf dazu.
Gegen letzteres gibt es in allen zivilisierten Staaten klare Gesetze, jede andere individuelle Äußerung kann *rein logisch* gar nicht undemokratisch und auch nicht verfassungsfeindlich sein!
Auch in Brasilien gibt es Wege auf X zuzugreifen ohne erkannt zu werden. Da hat der Richter das Internetz nicht verstanden, wahrscheinlich Neuland. Getroffen werden alle die nur Konsumenten sind.