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„Bunte Provinz“
Weil AfD den Landrat stellt: Erstmals soll CSD in Sonneberg stattfinden
Am Samstag, dem 20. Juli, findet der erste Christopher Street Day (CSD) im beschaulichen thüringischen Sonneberg statt. Die Veranstaltung soll ein Zeichen gegen den AfD-Sieg in der Region setzen.
Haushalt 2025
„Überleben bis zur nächsten Bundestagswahl“: Bund der Steuerzahler kritisiert Ampel-Finanzplanung
Der Bund der Steuerzahler kritisiert die Finanzplanung der Ampel-Koalition scharf: Ohne klare Prioritäten sieht die Strategie nur vor, das politische „Überleben bis zur nächsten Bundestagswahl“ zu sichern. Präsident Reiner Holznagel warnt vor zunehmenden Haushaltsdefiziten und steigender Staatsverschuldung.
Nach Transgender-Gesetz
Elon Musk verlegt Firmensitze von Kalifornien nach Texas
Elon Musk kündigte den Umzug von SpaceX und der X-Zentrale nach Texas an, nachdem Kalifornien ein neues Transgender-Gesetz beschlossen hat. Der Umzug folgt auf die Verlagerung der Tesla-Zentrale und markiert eine größere Welle von Standortwechseln innerhalb seiner Unternehmen.
„Plattform der Demokratiefeinde“ – CDU-Innenminister feiern Compact-Verbot
Mehrere CDU-Politiker, darunter zwei Innenminister, freuen sich über das Verbot des Compact-Magazins. Sie sprechen von „Hass und Hetze“ und davon, mit dem Verbot ein „klares Signal gegen Rechtsextremismus“ zu setzen.
Analyse
Trumps Erbe?
Mit Ohios jungem Senator J.D. Vance als Wahl für seinen Vizepräsidenten setzt Trump ein deutliches Statement: Er will auf Jahrzehnte den Kurs seiner Partei prägen.
Robert A.
Grünen-Kampagne hat Erfolg: Sachsens Innenminister stoppt Abschiebung eines staatenlosen Straftäters
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die geplante Abschiebung des staatenlosen Grünen-Mitglieds Robert A. gestoppt. Die Grünen hatten eine Kampagne gestartet, um die Abschiebung zu verhindern – und dabei wichtige Informationen verschwiegen.
Volker Boehme-Neßler
Staatsrechtler: Compact-Verbot „juristisch völlig inakzeptabel“
Das Verbot des Compact-Magazins sei „juristisch völlig inakzeptabel“, erklärt der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler. Innenministerin Faeser würde einen unzulässigen „Trick“ anwenden, um das Magazin als Verein leichter verbieten zu können.
Interview nach Attentat
„Ich habe nicht ‚Fadenkreuz‘ gesagt“: Biden will Aussage zu Trump relativieren
Während eines Interviews im Weißen Haus erklärte US-Präsident Biden, dass seine früheren Bemerkungen über das „ins Visier nehmen“ von Trump auf dessen Politik und nicht auf persönliche Angriffe abzielten. In einem Gespräch mit Lester Holt korrigierte Biden seine Wortwahl und räumte ein, dass die Verwendung des Wortes „Bullseye“ ein Fehler gewesen sei.
US-Präsident
Bidens Gesundheit: Experte sieht Anzeichen kognitiver Beeinträchtigung
Neurologie-Experte Dr. Volker Busch sieht Anzeichen für eine kognitive Erkrankung Joe Bidens. Er ist nicht der einzige Arzt, der den Präsidenten mit Sorge beobachtet.