Analyse
Monat: Juli 2024
Frankreich
Nach Parlamentswahl: Linke Demonstranten setzen Straßen in Brand
Nach dem Erfolg des Rassemblement National bei den Parlamentswahlen ist es in mehreren französischen Städten zu gewalttätigen Protesten gekommen. Linke Randalierer lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei und verwüsteten Teile der Innenstädte.
Bengt Fuchs
Gesellschaftliche Zerstörung: Antifa Freiburg startet Kampagne gegen Thüringer Richter
Weil er als AfD-nah gilt und überdurchschnittlich häufig Asylanträge ablehnt, ist der Richter und Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera, Bengt Fuchs, in das Fadenkreuz der „Autonomen Antifa Freiburg“ geraten. Die linksextreme Gruppe hat eine Kampagne gegen ihn gestartet. Das Ziel ist klar: Es geht darum, Leben zu zerstören.
BAMF
Tausende Fälle: Freiwillige Ausreisen abgelehnter Asylbewerber scheitern an Behördenversagen
Im vergangenen Jahr verließen 10.762 ausreisepflichtige Ausländer mithilfe der UN-Rückkehrprogramme Deutschland freiwillig. Seit 2024 ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hierfür zuständig. Doch die Behörde versagt völlig.
Analyse
AfD-Parteitag in Essen: Geschlossenheit und die neue Schwäche des Flügels
Die AfD geht aus dem Essener Parteitag geschlossen hervor. Auch das bürgerlich-moderate Lager der Partei stärkt sich eindeutig - und die Kräfte des umstrittenen „Flügels“ gehen als Verlierer vom Parteitag.
Verwaltungsgericht München
„Schreckensszenario“ – Klage der AfD-Bayern gegen Verfassungsschutz-Beobachtung abgelehnt
Das Verwaltungsgericht München hat soeben eine Klage des AfD-Landesverbands Bayern gegen die Überwachung durch den Verfassungsschutz abgewiesen. Das Gericht entschied, dass „tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“ in der Partei zu erkennen seien.
Panik-Virologe
Drosten warnt vor Vogelgrippe-Pandemie
Virologe Christian Drosten sieht in der Vogelgrippe einen Kandidaten für die nächste Pandemie. Für den Virus gibt es bereits Impfstoffe, die bereits von einigen europäischen Staaten geordert wurden.
Parlamentswahl
Macron und Linke schmieden Bündnis gegen Le Pens Rassemblement National
Das Rassemblement National um Marine Le Pen hat den ersten Wahlgang der Parlamentswahl in Frankreich klar gewonnen. Um eine absolute Mehrheit der Partei zu verhindern, wollen Präsident Macron und Linke in den Stichwahlen zusammenarbeiten.
Präsidentschaftswahl
Nur von 10 bis 16 Uhr voll da: Bidens Schlafrhythmus soll Grund für schwachen TV-Auftritt gewesen sein
US-Präsident Joe Biden steht nach seinem desaströsten Auftritt beim TV-Duell mit Donald Trump in der Kritik. Aus Bidens Umfeld kommt nun eine Vermutung, warum der Auftritt des Präsidenten so dermaßen in die Hose ging: Sein Schlafrhythmus könnte der Grund für das Debakel gewesen sein. So sei der Präsident nur von 10 bis 16 Uhr bei 100 Prozent.
Gewaltverbrechen
Messer-Gewalt am Wochenende: Iraner greift Polizei an und wird erschossen, drei Verletzte in Sachsen
Mal wieder ein Messer-Wochenende in Deutschland: In Lauf an der Pegnitz (Bayern) greift ein Iraner drei Bundespolizisten mit einem Messer an. In Plauen (Sachsen) werden drei Männer nach einem Streit von Tunesiern teils schwer verletzt.