Monat: Mai 2024
Attentat
Slowakei: Schüsse auf Premierminister Fico – Zustand stabil
Der slowakische Premierminister ist angeschossen worden. Fico wurde mehrmals getroffen, sein Zustand ist stabil.
Insolvenz
Deutscher Modegigant Esprit ist pleite
Die bekannte Modefirma Esprit, einst Marktgigant in Deutschland, hat Insolvenz angemeldet. 1.500 Mitarbeiter bangen um ihre Jobs. Die Abwärts-Spirale des Unternehmens setzt sich fort.
Gewalteskalation
Nicht nur Leipzig: Macheten-Terror quer durch Deutschland
Der Macheten-Fall in Leipzig sorgte für bundesweite Aufmerksamkeit - aber er ist kein Einzelfall. In ganz Deutschland kam es in den letzten Wochen zu Angriffen und Vorfällen mit Macheten - von Kiel bis Stuttgart und von Berlin bis Bielefeld.
Nordrhein-Westfalen
Ehemaliger SPD-Politiker wegen Kindesmissbrauch zu Freiheitsstrafe verurteilt
Weil er Minderjährige missbraucht und kinderpornografische Videos besessen haben soll, wurde der ehemalige SPD-Politiker und Vize-Bürgermeister in Lünen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er soll seinen Opfern Geld und Geschenke versprochen und Nacktbilder gesendet haben.
"Democracy Shield"
Von der Leyen plant mit neuer Behörde gegen „Desinformation“ vorzugehen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in einer zweiten Amtszeit entschiedener gegen "Desinformationen und ausländische Einmischungsversuche" vorgehen. Dafür schlägt sie die Schaffung eines "European Democracy Shield" vor.
SA-Parole
„Alles für Deutschland“: Der Satz hinter Höckes Urteil, den einst sogar die SPD verwendete
Wegen Verwendung des Satzes „Alles für Deutschland“, der auch von der SA genutzt wurde, war AfD-Politiker Björn Höcke am Dienstag zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Hintergrund des Satzes ist dabei komplex, so verwendete ihn schon die SPD in der Weimarer Republik.
Verfahrensänderung
Neues Gesetzvorhaben soll AfD-nahe Richter am bayerischen Verfassungsgericht verhindern
In Bayern planen die anderen Parteien, die AfD von der Nominierung von Verfassungsrichtern auszuschließen. CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD stehen gemeinsam hinter dem Vorhaben.
Klinikreform
Krankenhausreform: Länder und Arztverbände stellen sich gegen Lauterbach
Die geplante Krankenhausreform von Karl Lauterbach sieht sich schwerer Kritik gegenüber: Ärzte, Klinikvertreter und Länder fordern einen Stopp der Initiative. Während Lauterbach auf finanzielle Entlastung und bessere Versorgung abzielt, warnen die Kritiker vor langen Wartelisten und zunehmender Bürokratie.
Analyse
Amerikas Kampf gegen Chinas billige E-Auto-Exporte eskaliert – Europa schaut nur ohnmächtig zu
US-Präsident Biden kündigt Zölle von 100 Prozent auf chinesische Elektroautos an und setzt damit fort, was Trump einst begann. Europa schaut derweil ohnmächtig zu, wie China langsam den EU-Automarkt überrollt. Eine neue Stunde der globalen Handelsbeziehungen hat geschlagen.