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Schottland
J.K. Rowling zu neuen Hassgesetz: „Freue mich, festgenommen zu werden“
Seit Montag gilt in Schottland ein neues, umstrittenes Gesetz gegen Hass. Die Schriftstellerin J.K. Rowling, bekannt für ihre kritische Haltung gegenüber der Trans-Bewegung, meinte daraufhin, sie „freue sich“ schon bei einer Rückkehr nach Schottland festgenommen zu werden.
Kommentar
In der Stunde der Gefahr lässt der Westen Israel im Stich
Aus innenpolitischem Kalkül versagt Joe Biden Israel die Solidarität - Baerbock und die Bundesregierung tun das schon lange. Der Westen kapituliert vor den Hamas-Mobs im eigenen Land. Israel ist auf sich alleine gestellt – gerade in dem Moment, wo ein iranischer Angriff droht.
Impf-Kampagne
Linken-Politiker zeigt Lauterbach wegen Korruption an
Sören Pellmann von der Linkspartei hat Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wegen Untreue und Korruption bei der Vergabe einer Werbekampagne zur Corona-Impfung eingereicht. Die Kampagne „Ich Schütze mich“ verursachte Kosten von 44,8 Millionen Euro, obwohl bereits ein Vertrag mit einer anderen Agentur bestand.
„digitale Parkraumkontrolle“
Gegen Falschparker: Deutsche Umwelthilfe fordert Überwachungs-Autos, die Kennzeichen scannen
In 50 europäischen Städten werden Autos mit der Fähigkeit zum Scannen von Kennzeichen zur Straßenverkehrsüberwachung eingesetzt. Falschparker können so massenhaft und in Blitzgeschwindigkeit aufgespürt werden. Die Deutsche Umwelthilfe fordert nun, die Scan-Autos auch in Deutschland einzusetzen.
Korruptionsvorwürfe
Erklärungsbrief reicht nicht: AfD-Spitze geht auf Distanz zu Bystron
Auf Rückendeckung der Partei kann der in eine angebliche Korruptionsaffäre verwickelte AfD-Mann Bystron nicht hoffen: Sowohl Europa-Spitzenmann Krah als auch die Parteispitze gehen auf Distanz. Sein Brief scheint ihnen nicht zu reichen.
Eskalation in Nahost
Iranischer Angriff schon Samstag? Israel bereitet Schulen und Krankenhäuser auf Krieg vor
Israel bereitet Schulen und Krankenhäuser im ganzen Land auf einen Großangriff des Irans vor. Womöglich schon am Samstag drohe eine Attacke. Aus Teheran kommen derweil weitere Rache-Ankündigungen für den Luftschlag vom Montag.
EZB-Pläne
Schleichende Einführung schreitet voran: DekaBank probt digitalen Euro
Die EZB arbeitet weiter auf Hochtouren an der Einführung des digitalen Euro. Nun will die DekaBank die Funktionsfähigkeit des digitalen Geldes erproben. Dabei könnte der digitale Euro gerade den Geschäftsbanken Probleme bereiten.
Debatte um Manifest
„Notorische Medienhasser“ – Beitrag des Deutschen Journalisten-Verbands attackiert ÖRR-Kritiker
Ein Kommentar des Deutschen Journalisten-Verbands attackiert das jüngste Manifest von Kritikern der Öffentlich-Rechtlichen. Die Rede ist davon, dass sie „notorische Medienhasser“ mobilisieren würden.
Maduros Sozialismus
Venezuelas linkes Regime will „Neoliberalismus“ und „Konservatismus“ als „faschistisch“ definieren und verbieten
Venezuelas sozialistisches Regime von Nicolás Maduro definiert in einem neuen Gesetz „Neoliberalismus“ und „Konservatismus“ als „faschistisch“ und verbietet „faschistische“ Äußerungen, Demos und Organisationen. Wer diesen „Faschismus“ unterstützt, soll für mindestens sechs Jahre ins Gefängnis.