Maduros Sozialismus
Venezuelas linkes Regime will „Neoliberalismus“ und „Konservatismus“ als „faschistisch“ definieren und verbieten
Venezuelas sozialistisches Regime von Nicolás Maduro definiert in einem neuen Gesetz „Neoliberalismus“ und „Konservatismus“ als „faschistisch“ und verbietet „faschistische“ Äußerungen, Demos und Organisationen. Wer diesen „Faschismus“ unterstützt, soll für mindestens sechs Jahre ins Gefängnis.
Das sozialistische Regime Venezuelas unter Führung von Machthaber Maduro will ein „Gesetz gegen Faschismus, Neofaschismus und ähnliche Ideologien“ beschließen, das praktisch die gesamte bürgerliche Opposition mundtot machen soll.
Das Gesetz richtet sich vorgeblich gegen „Faschismus“ und „Neofaschismus“ und verbietet praktisch jede politische Betätigung, die als „faschistisch“ gilt. Und ebenjene Faschismus-Definition ist dabei extrem breit, sodass sie praktisch alle liberale und konservative Opposition zum Maduro-Regime umfassen könnte.
Faschismus ist nach dem Gesetz eine „ideologische Position oder Äußerung, die auf Gründen der rassischen, ethnischen, sozialen oder nationalen Überlegenheit“ beruht und unter anderem „die Demokratie, ihre Institutionen und republikanischen Werte verunglimpft“ – darunter könnte womöglich also Kritik an Maduro als Präsident fallen.
Besonders breit ist allerdings der zweite Teil der Faschismus-Definition, indem explizit „Neoliberalismus“ und „moralischer Konservatismus“ als faschistisch definiert wird. Dort heißt es über Faschismus wörtlich: „Gemeinsame Merkmale dieser Position sind Rassismus, Chauvinismus, Klassismus, moralischer Konservatismus, Neoliberalismus, Frauenfeindlichkeit und alle Arten von Phobien gegen Menschen und ihr Recht auf Nichtdiskriminierung und Vielfalt.“
Basierend auf dieser weitreichenden Faschismus-Definition will das Regime nun alle möglichen politischen Handlungen und Aussagen kriminalisieren. So werden Presse, Rundfunk und soziale Medien verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihre „Räume frei von jeglicher Botschaft faschistischer, neofaschistischer oder ähnlicher Art sind“. Zugleich sollen diese Medien – egal ob privat oder staatlich – aber verpflichtend „Botschaften“ verbreiten, die „Vielfalt“ fördern und „dazu beitragen, die Gesellschaft vor jeglicher Äußerung faschistischer, neofaschistischer oder ähnlicher Art zu schützen.“
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Auch Demonstrationen, die als „faschistisch“ gelten, sollen verboten werden. So heißt es im Gesetz: „Öffentliche Versammlungen und Demonstrationen, die zur Förderung oder Befürwortung von Faschismus, Neofaschismus und ähnlichen Ausdrucksformen einberufen werden, sind verboten“. Ebenso ist jede „Förderung, Gründung und der Betrieb privater juristischer Personen, sozialer Bewegungen und Organisationen sowie Organisationen mit politischen Zwecken“, die „auf Faschismus, Neofaschismus und ähnlichen Ausdrücken“ basiert, verboten.
Das Gesetz soll mit drakonischen Strafen verfolgt werden. So heißt es etwa: „Jede Person, die die Prinzipien, Fakten und Methoden des Faschismus, Neofaschismus und ähnlicher Ausdrucksformen verteidigt oder fördert, wird mit einer Freiheitsstrafe von sechs bis zehn Jahren und politischer Disqualifikation für die Dauer der Strafe bestraft.“ Noch mehr Gefängnis soll es geben, wenn Gewalt oder Gewaltandrohungen im Spiel sind.
Wenn ich das jetzt alles richtig gelesen habe, dann ist in Venezuela so gut wie gar nichts mehr erlaubt.
Hoffentlich wird das keine Blaupause für unsere Weltbeglückungsidioten.
Das tönt schon jetzt wie eine der kruden Ideen unserer Ministerinnen Faeser und Paus….
Also Venezuelas Demokratieförderungs Gesetz?
Nach bislang unbestätigten Gerüchten ist das deutsche Innenministerium sehr interessiert und hat sich von den sozialistischen Freunden in Venezuela den Gesetzentwurf schicken lassen. Wozu auch das Rad neu erfinden!😉
Der ehemalige LKW-Fahrer Maduro jetzt ganz oben, ausgestattet mit allen Privilegien, sitzt auf goldenen Stühlen, wie man sehen kann, hat keine Bildung, sein Volk verarmt und hungert. Dies in einem ehemals reichen Erdölstaat.
Venezuela, das Land der feuchten Träume von RotGrün. Wenn wir „Glück“ haben, wird Deutschland zu einem Kalifat…
Alle sog. sozialistischen Systeme funktionieren nur mit der brutalen Unterdrückung und Kriminalisierung ihrer Bürger. Die Handlungsanweisung dafür stammt aus Lenins Konzept der „Diktatur des Proletariats“.
Demzufolge sollen alle reaktionären Kräfte verfolgt, eingesperrt oder gar getötet werden.
putzig, genau die Pläne, die hierzulande aktiv geschaltet werden (sollen)…
So ein Quark. Falschmeldung, Venezuela ist kein „linkes Regime“, sondern seit über 10 Jahren schon eine vollkommene kommunistische und brutale Narco-Diktatur. Millionen sind wegen der Verfolgung u. zerstörter Wirschaft vom Land geflohen, nicht eine einzige Zeile darüber in Medien. Brasilien geht gerade denselben Weg, tausende Zivilisten, Journalisten, Unternehmer sogar Parlamentarier willkürlich ohne Verteidigung festgenommen, sogar eine eine Richterin musste fliehen, wie schon viele Journalisten. Alles unter demselben Geschrei von „Fachismus“. Nirgendwo hört man hier darüber, passt ja nicht. Der Bericht hier kratzt nur schwach an der Oberfläche.
Haldewang u. Faeser haben gerade sehr deutlich gezeigt wo’s auch für D langgehen wird. Es begann mit der Corona-Hysterie u. geht mit „unter der Strafbarkeitsgrenze“ scheibchenweise weiter, Zensur ist ja schon EU-weit abgesegnet.
Alter Witz: „Jeder, der fälschlich behauptet, hier gäbe es Arbeitslager und Zwangsarbeit, wird mit 10 Jahren Zwangsarbeit im Arbeitslager bestraft.“
Nicht, dass das die beste Bundesregierung aller Zeiten noch abschreibt.
Um die linke/linksextreme Macht mit allen zerstörerischen Auswirkungen zu behalten, ist jeder Vorwand, jedes Mittel recht. Kennen wir mittlerweise auch in Deutschland.
Wie in Deutschland. Die Roten Nazis scheinen sich ja weltweit anzugleichen!
„…die Demokratie, ihre Institutionen und republikanischen Werte verunglimpft“
Wenn man die Meinungsfreiheit derartig einschränkt, wie viel „Demokratie“ bleibt denn dann noch ernsthaft übrig? Richtig, nichts!
Bürgertum ist immer faschistisch in den Augen von Menschen, deren einziges erlaubtes Meinungsspektrum Diskussionen darüber zulässt, ob man Maoist, Trotzkist, Stalinist oder Leninist ist. Und selbst in dieser Frage haben sich in der Vergangenheit diese Dumpfbacken regelmäßig gegenseitig die Schädel eingeschlagen.
Der Krieg gegen die Schlümpfe wird nicht nach deren Auflösung aufhören – es werden weitere folgen und auch vor altbekannten Namen nicht Halt machen. Nur wird dann niemand mehr da sein, um für diese Leute auf die Straße zu gehen. Martin Niemöller lässt grüßen!
Überall dieselbe Entwicklung …
Venezuela war mal das „amerikanische Deutschland“; das einzige Land in Mittel- und Südamerika, in dem man Geld per Post verschicken konnte. Nun eine realsozialistische Kloake!
Was wohl die Menschen vor Ort sagen? Werden die das einfach so zulassen?
So ganz weit weg sind wir hier auch nicht mehr.
Alles was sich neben links grün aufhält, ist doch schon rechts.
Die Mainstream-Medien und ÖRF mischen ordentlich mit und ordnen alles zu.
Die ersten Grundlagen zur vollkommenen Überwachen werden auch schon angelegt.
Da gibt es Habeck Klimabelohnungssystem, digitaler Euro und die EU überwacht schon das Internet, außer die SMS von Ursula von der Leyen.
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Ich hoffe immer noch das dies Satire ist, aber gefühlt naja…???
Venezuela – dreimal so groß wie Deutschland – hatte mal 28 Mio. Einwohner, knapp 8 Mio. sind schon weg. Der letzte macht’s Licht aus. Er wird eine Mauer bauen müssen.
So schaut die Zukunft aus! Wir sollten dagegen sein. Möglicherweise ist das aber schon zu spät! Die NSDAP war auch eine „linke“ Partei! Wann haben wir das bemerkt?
… und so ginge es dann im Fall weiter mit den Ideen, wenn das Gruselkabinett Scholz nicht vorher gestoppt wird. Hier hat man die Blaupause für die irren Ideologien.
Das Volk leidet unter Armut und Maduro leistet sich eine Rolex und zwei teure Ringe.
Aber war es nicht schon immer so, dass die links-faschistischen Blutsauger den Völkern alle Kraft ausgesogen haben?
Weiteres Beispiel: Nord Korea.