Monat: Februar 2024
Ricarda Lang auf Dampfwalze
Nach Protest gegen Grüne: Unternehmer soll wegen Beleidigung Strafe zahlen
Weil ein Unternehmer in Bayern zwei Anti-Grünen-Tafeln, auf denen unter anderem Ricarda Lang auf einer Dampfwalze zu sehen ist, auf seinem Grundstück aufstellte, soll er nun Strafe zahlen. Er legte Einspruch ein, sein Anwalt sieht den Fall von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Gaza
Hamas-nahe Skandalbehörde UNRWA für Friedensnobelpreis nominiert
Ausgerechnet die Hamas-nahe Skandalbehörde UNRWA wurde jetzt für den Friedensnobelpreis nominiert. Mindestens ein Dutzend UNRWA-Mitarbeiter hatten sich an der Terrorattacke auf Israel beteiligt, hunderte mehr verbreiten regelmäßig antisemitische Hetze.
Afghanistans Terror-Herrscher
Chinas Regime erkennt als erstes Land der Welt formell Taliban an
Chinas Präsident Xi Jinping akkreditierte erstmals einen Taliban-Vertreter als Botschafter in Peking – damit ist China das erste Land der Welt, das formell die Taliban anerkennt. Interessiert ist man an Afghanistan neben Projekten der „Neuen Seidenstraße“ vor allem an wertvollen Rohstoffen.
Der Machtrausch
Überzeugt auf der „richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen, bekämpfen Linksliberale in Europa und Amerika ihre Gegner von rechts jetzt mit illiberalsten Methoden. Sie rütteln dabei an eben jenen Grundpfeilern der liberalen Demokratie, die sie zu schützen glauben.
Brüssel
Bauern blockieren EU-Parlament mit brennenden Barrikaden
Am Donnerstag brachten tausende Landwirte aus ganz Europa die Brüsseler Innenstadt zum Brennen. Vor dem EU-Parlament wurden Straßen versperrt, Barrikaden angezündet und Eier geworfen.
Berlin
Rache für „Hammerbande“: Linksextremer Anschlag auf ungarisches Kulturzentrum
Am Abend des 26. Januar verübten Unbekannte einen Anschlag auf das ungarische Kulturzentrum in Berlin-Mitte - kurz danach bekannte sich die linksextreme Antifa zu der Tat. Sie sei eine Solidaritätsdemonstration für deutsche Extremisten, die in Ungarn mehrere Menschen beinahe zu Tode geprügelt hatten.
Regulierung des Verbrauchs
„Effizienz-Check“: So will die Regierung jetzt das Heizverhalten der Bürger überwachen
Betreiber und Nutzer einer Gasheizung müssen bis September 2024 einen obligatorischen „Effizienz-Check“ durchführen. Dieser muss nicht nur selbst bezahlt, sondern bestmöglich jährlich wiederholt werden – auch bei nagelneuen Anlagen. Etwa 14 Millionen Heizungen sind betroffen.
Linksextremismus
Die Akte Lucas S: Wie ein gewaltbereiter Linksradikaler Klassenlehrer wurde
Luca S. wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er auf einer 1. Mai Demo Pyrotechnik auf Polizisten geworfen haben soll. In der Berufung kämpft er um seinen Job - er will Lehrer werden. Er beteuert seine Unschuld, doch sollte ein Linksextremer wirklich Kinder unterrichten?
Exklusiv
Verfassungsschutz nutzte linksextremes, israelfeindliches Portal als Quelle gegen Maaßen
Der Verfassungsschutz griff bei seiner Beobachtung von Maaßen auf einen linksextremen Sender als Quelle zurück, der selbst im Visier der Behörden ist. Er verbreitet Antifa-nahe und israelfeindliche Positionen und muss sich wegen des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot verantworten.