Ricarda Lang auf Dampfwalze
Nach Protest gegen Grüne: Unternehmer soll wegen Beleidigung Strafe zahlen
Weil ein Unternehmer in Bayern zwei Anti-Grünen-Tafeln, auf denen unter anderem Ricarda Lang auf einer Dampfwalze zu sehen ist, auf seinem Grundstück aufstellte, soll er nun Strafe zahlen. Er legte Einspruch ein, sein Anwalt sieht den Fall von der Meinungsfreiheit gedeckt.
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Zwei mit Grünen-kritischen Inhalten ausgestattete Werbetafeln werden einem Unternehmer in Bayern zum Verhängnis: Er hatte zwei Platten bestellt, die auch in anderen Teilen Deutschlands angebracht wurden, und auf seinem Grundstück am Tegernsee platziert. In Bayern übernahm die Staatsanwaltschaft dann Ermittlungen, weil sie darin eine strafbare Beleidigung von Politikern erkannte. 6.000 Euro Strafe soll der Unternehmer zahlen, berichtete der Cicero.
Eine Werbetafel zeigt neben den Grünen-Politikern Cem Özdemir, Robert Habeck und Annalena Baerbock auch Ricarda Lang – und zwar auf einer Dampfwalze. Die Tafel trägt die Aufschrift „Wir machen alles Platt“. Im Hintergrund sieht man zerstörte Straßen und eine Deutschland-Fahne. Die Darstellung wird mit einem älteren Zitat von Habeck abgerundet: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen“ und stammt aus seinem 2010 erschienen Buch „Patriotismus. Ein linkes Plädoyer“.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird auch auf der zweiten Tafel ins Visier genommen und trägt ein weiteres Zitat des ehemaligen Kinderbuchautors: „Unternehmen gehen nicht insolvent, sondern hören nur auf zu produzieren.“ Die Ersteller der Tafeln fügten sarkastisch hinzu: „Kann er überhaupt bis drei zählen?“ Zu sehen ist Habeck, wie er drei Finger hochhält. Die Gestaltung erinnert an ein Wahlkampfplakat der Grünen.
Zwei Wochen vor der Landtagswahl stellte die Polizei den beschuldigten Unternehmer im September auf seinem Grundstück und übergaben den Fall „wegen des Verdachts der gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung (Paragraf 188 StGB) in vier tateinheitlichen Fällen“ an die Staatsanwaltschaft München II. In den vier Fällen geht es jeweils um die dargestellten Grünen-Politiker.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft verhängte das Amtsgericht Miesbach im November dann einen Strafbefehl gegen den Unternehmer. Gegen die Strafe von 40 Tagessätzen (6.000 Euro) legte der Beschuldigte Einspruch ein. Ob Kritik an der Regierung in sarkastischer Form noch Meinungsfreiheit ist oder als Beleidigung gilt, soll nun also am 21. März verhandelt werden.
Der Rechtsanwalt des Unternehmers, Christoph Partsch, erklärt im Cicero, der „Inhalt des Plakats ist vollumfänglich von der in Artikel 5 des Grundgesetzes verbürgten Meinungsfreiheit gedeckt. Diese gilt auch in Bayern.“ Ähnlich sehen das wohl auch die Kommunalpolitiker im hessischen Hanau: hier tauchten die Werbetafeln ebenfalls auf, die Vertreter von SPD, CDU und FDP veröffentlichten jedoch lediglich eine Pressemitteilung, in der sie die Darstellungen „bedrohlich und menschenverachtend“ nannten. Die Staatsanwaltschaft schaltete sich allerdings nicht ein.
Meistgelesen:
Das Abbilden der Realität ist also eine Beleidigung?
Bürger als Ratten zu diffamieren hingegen nicht?
Hm. Es verdichten sich die Beweise, dass dieses Regime eine andere „Realität“ wahrnimmt als das Volk.
Die Grünen sind eine klare Beleidigung des gesunden Menschenverstands.
Richtig muss es heißen: „Grün*innen“!
Schlagt sie mit ihren eigenen Waffen!
„Grün*innen“ ist für die meisten dann doch zu extravagant.
Die weichgespültere und mindestens genauso debile Variante wäre „die Grünenden“.
Dann aber auch bittte Nazi*innen
Wenn die bayerische Polizei grünenkritische Plakate runterreißt…
Nicht grünenkritische, sondern „bedrohliche und menschenverachtende“! Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen! Ohne Worte…
Die Grünlackiert*innen Sozialist*innen!
Ich kenne einige Grüne, die lange Jahre der Partei dienten und die unter dem kompetenten Bundesvorsitz von Lang und Nouripour diesen Laden unverzüglich verlassen haben.
Wenn aber im ZDF, einer zur Neutralität verpflichteten“Anstalt des öffentlichen Rechts“ vor Millionenpublikum ein Plakat gezeigt wird, auf dem Höcke mit rechtem, erhobenem Arm dargestellt wird, ist das nicht justiziabel? Klar soll hier suggeriert werden, Höcke sei der neue Hitler.
Das ist es, was einem die Linken so unsympathisch macht: Ihre Doppelmoral. Und dass sie immer das Gegenteil von dem sagen, was sie eigentlich meinen. Und sie sind nicht wahrhaftig.
Hitler und seine Schergen waren die größten und grausamsten Massenmörder in der bisherigen Menschheitsgeschichte. Wer ist dagegen ein Höcke?
Mal langsam, schon mal was von Mao’s großen Sprung oder Josef Stalin gehört?
Ja. Platz 2 und 3 der größten Massenmörder.
Michael R sie scheinen auch so ein „Lernresistenter“ zu sein. ZDF ist seit Jahren keine Anstalt des
öff. Rechts. Sendeanstalten sind Unternehmen die mit den Landesministern einen SITTENWIDRIGEN
Vertrag geschlossen haben. Deshalb auch zu NICHTS verpflichtet. Genau so wie Gerichte, die auch auf
Vertragsbasis arbeiten – und keinem Gesetz verpflichtet sind. Beweis: Verwaltungsgericht Düsseldorf – Dr. Busch MfG
Die Doppelmoral resultiert sich aus dem infantilen und realitätsfremden Wunsch die ganze Welt verbessern zu wollen. Ein klassischer Gutmensch eben (nicht zu verwechseln mit einem guten Menschen!).
„Menschenverachtend“?! Aber wenn Bürger, die eine gewisse Partei wählen, als „Ratten“ bzw „Schmeißfliegen“ bezeichnet werden, dann ist das natürlich VÖLLIG IN ORDNUNG, oder was?!
Nun, da haben die Linken und Neo-Linken (fdp) mal ausnahmsweise gesagt, was sie tatsächlich von Wählern denken, die keine linken Parteien mögen. Sonst ist es immer das Gegenteil. Wenn morgen und am Sonntag wieder „für Vielfalt und gegen Ausgrenzung“ und „respektvollem Umgang“ protestiert werden wird, meinen sie im Grunde Einheitspartei, Gleichmacherei, Verächtlichmachung und Verleumdung und Brandmauern gegen andersdenkende Bürger sowie die zitierten „Schmeißfliegen“ und „Ratten“ und „Scheiss-Nazis“ (man google mal nach Letzterem!).
2 Zitate die der Märchenbuchschreiber selbst zu verantworten hat, der Rest ist allgemiener und alltäglicher Sprachgebrauch, bzw. eine Frage.
Wenn man einen Vollidiot nicht mehr Vollidiot nennen darf ändert das trotzdem nichts daran, dass er ein Vollidiot ist!
Ich finde diese Werbeplakate ziemlich treffend und amüsant!
Der gute Mann heißt halt nicht Böhmermann. Denn der darf ja alles.
Tja, so isses halt bei den Grünen, wenn sie mit der Realität konfrontiert werden. Da hört jeder Spaß auf!
Ein Unternehmer aus Düren hat es vergangenes Jahr auf den punkt gebracht : „Wenn ein Clown in den Palast einzieht, dann wird er nicht zum König, nein, der Palast wird dann zum Zrkus“.
Und in Berlin sitzen eben nun mal nur Clowns, da beißt keine Maus den Faden ab.
R. Lang als „Dampfwalze“ ???? Freie Interpretation !!!! Die „Dame“ sitzt auf einer Walze !!!!
Ich würde sagen – wer sich den Schuh anzieht ……. ! Juristisch- Beleidigung ist Anzeigepflichtig. Die StA
ist NICHT befugt aus eigenem Antrieb ein Strafverfahren einzuleiten.
Aber bei einer Demo „Afdler töten“ ist scheinbar kein Problem. Keine Aufschreie..
Doppelmoral
Wahrscheinlich sieht die sich selbst so und interpretiert das in dieses Plakat hinein, auf dem sie doch freundlich lächelnd abgebildet ist.
Deutschlandweit sollten diese Tafeln stehen…
Grünen Bashing sollte endlich mal trenden, denn Grüne fand ich stets zum kotzen!!!
Tja, die Wahrheit können die Grünen halt nicht vertragen. Aber die AFD und deren Anhänger dürfen auf’s übelste beleidigt werden. Das ist dann überhaupt nicht schlimm. Ich hasse diese Doppelmoral.
Hauptsache unser Grüßaugust (Bundespräsidentendarsteller) dar ihm unliebsamen Menschen als Ratten bezeichnen!
Naja, betrachtet man die Geschichte vom Rattenfänger von Hameln:
Der sollte kommen um die Ratten aus der Stadt zu jagen.
Als er das getan hatte, verweigerte die Stadtführung ihm seinen Lohn.
Dafür hat er dann die Kinder der Stadt aus derselben geführt.
Mal genau drüber nachdenken 😉
Der Bundespräsident bezeichnet einen Teil des Volkes als Ratten aner die Polizei entfernt 2 harmlose satirische Plakate? Die Regierung scheint im Endstadium ihrer Dekadenz angekommen.
Strack-Zimmermann oder Johannes Kahrs SPD beleidigten AFD Abgeordnete im Bundestag mehrfach ohne eine Rüge der Präsidentin zu bekommen.
Gerade Habeck scheint schnell beleidigt zu sein, aber gerne große Töne über Deutschland und sein Volk ablässt.
Wenn der Unternehmer nicht ganz viel Pech mit dem Gericht hat, ist die Strafe und die Anklage schnell vom Tisch. Mittlerweile gibt es recht bemerkenswerte Urteile zu dem was man sagen darf. So ist es jetzt auch richterlich erlaubt Habeck einen Vollidioten zu nennen.
https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-regional-politik-und-wirtschaft/staatsanwalt-internet-poebler-darf-robert-habeck-vollidiot-nennen-86971828.bild.html
Wahrscheinlich hatte der Richter die Nase voll von der Klagewut der Grünen.
Wo kann man das Dampfwalzenplakat bestellen? Das hat sicher bald historischen Wert.
Wenn die eigenen Leute bzw. die „Verbündeten“ diffamieren und beleidigen, ist das für die Grünen offensichtlich völlig in Ordnung (Stichworte „Ratten“, „Schmeißfliegen“, „AfD-ler töten“).
Ganz empfindlich werden sie plötzlich, wenn Menschen außerhalb ihres „illustren“ Kreises mehr oder weniger ähnliche Verlautbarungen kundtun. Dann ist das Verunglimpfung, Beleidigung usw.
Merke: Wer anderen Menschen keinen Respekt entgegenbringt, der darf auch selbst keinen erwarten. Respekt muss man sich verdienen und entsteht nicht qua Amt.
Sofern sich Minister endlich einmal als „Diener“ verstehen würden, was das Wort „Minister“ nämlich im lateinischen Ursprung bedeutet, hätten Gerichte jedenfalls mit Sicherheit weniger zu tun. Aber ein solches Verständnis darf man wohl weiterhin von diesen Leuten nicht erwarten.
Das ist es was Diktaturen auszeichnet – Narrenfreiheit für die Mächtigen beim beleidigen und denunzieren der Bürger und ein Maulkorb für das Volk.
Nicht zu vergessen das Ausgrenzen, Ausspionieren und Kriminalisieren von Andersdenkenden.
Passiert das nur in Diktaturen?
Die Wahrheit ist also Majestätsbeleidigung?
In der DDR konnte man für einen Honecker-Witz in den Knast kommen. Im besten Deutschland aller Zeiten kostet es „nur“ Geld, die Partei- und Staatsführung durch den Kakao zu ziehen. Die Richtung stimmt, aber es ist noch Luft nach oben. Satire aus.
(Oder fällt der DDR-Vergleich auch schon unter Majestätsbeleidigung?)
Sorry, aber dies ist doch eine Art Karikatur und sollte durch die Kunstfreiheit gedeckt sein.
Wollen wir jetzt wirklich wegen jedem flotten Spruch und wegen jeder Karikatur den Staatsanwalt bemühen?
Was soll denn dann erst bei den Karnevalsumzügen mit den Motivwägen passieren? Alles strafbare Beleidigung?
Man sollte auch mal über sich lachen können, auch wenn man „durch den Kakao gezogen“ wird.
Die und über sich selbst lachen könnend? Vielleicht in einem Paralleluniversum.
Sie werden immer dünnhäutiger, weil sie merken, dass ihre Macht rapide – und mit Sicherheit dauerhaft – schindet.
„The Wind Of Change“ ist wieder in.
Die Verfolgung Unschuldiger ist strafbar!
Der Richter und der SA gehören in diesem besonders schweren Fall zur Höchststrafe von 10 Jahren verknackt!
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 344 Verfolgung Unschuldiger
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__344.html
Jagt sie und entfernt sie aus Dienst und Pension diese beiden Amtsverbrecher!
Ach so, § 339 Rechtsbeugung käme zusätzlich in Betracht
Alles keine Lappalien
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__339.html
Weg mit diesen Richtern und Staatsanwälten, es sind Verbrecher!
Vorsicht! Demnächst kommt nicht die Polizei, sondern direkt die Antifa.
Was für eine tolle Justiz ?!!!!
Politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften und Gerichte verhängen Strafbefehle, wo man nur noch den Kopf schütteln kann !
Das kommt davon, wenn sich Grüne das Justizressort unter den Nagel reißen !!!!
Alles im ,,BESTEN RECHTSSTAAT, ALLER ZEITEN !“
Wenn es nicht so traurig wäre, was sich diese grünen Mimosen und ihr justiziabler Anhang hier erdreisten,
man käme aus dem Lachen gar nicht mehr heraus.
Jetzt erleben die Bürger des Altbundesgebietes den sozialistischen Totalitarismus endlich am eigenen Leibe, den der ehemalige DDR-Bürger, 40 Jahre erdulden durfte !!!!
UND JETZT BETTELN DIE WESSIS NACH KOMMUNISMUS ?!!! 🤔
Kann gar nicht so viel essen, wie ich
könnte … !!! 😣😤
Typische BOLSCHEWISTEN-MANIER, was hier im Lande abgeht.
Und der deutsche Dödel schluckt es noch immer, widerstandslos ?!!!!! 😈
Wahrheit tut halt weh…
Habe mir die Bilder direkt gesichert. Ich stehe auf Wahrheit.
Wenn Habeck das Deutsche Volk mit seiner Anwesenheit belästigt, können wir ja auch nicht viele machen! Der Blitz den sich viele Wünschen blieb leider aus.
Herrlich, was habe ich nun gelacht
Kann hier keine Beleidigung erkennen. Ist doch noch ziemlich Respektvoll gestaltet mit aussagekräftigen Inhalt. Da habe ich beim Karneval schon ganz andere Plakate gesehen.
Recht hat er der Unternehmer …meine Unterstützung hat er ….SUPER….
Haben sich, ob dieses Vergleichs, schon Dampfwalzen mit Schmerzensgeldforderungen gemeldet?
Es kann nicht sein, dass man an den Linken und der Grünen Partei keine Kritik mehr üben darf. Die Ampel gehört WEG. Nur noch Kriegstreiberei, Deutschlandflagge verboten in Berlin, aber zahlen dürfen wir die Irren noch mit unseren Steuergeldern, die uns rausgepresst werden in ungeahnter Höhe. Auch den Demos gegen RECHTS sind wahrscheinlich 100 % Leute , die in irgendeiner Weise von uns finanziert werden, NGOs , ÖRR , Parteien etc…..
In diesem Land ist es mittlerweile möglich zu diskutieren, ob man eine demokratische Opposition verbieten darf. In diesem Land ist es mittlerweile möglich, Menschen als Ratten,als Nazi, als Schwurbler u.v.m. zu bezeichnen. In diesem Land ist möglich, dass sogar der Bundespräsident, an vorderster Front steht, wenn es darum geht Bürger zu beleidigen. In diesem Land ist es möglich, von der Seite der „Guten“, von Rot-Grün, angedroht zu bekommen, totgeschlagen zu werden. Und Mitglieder der BR marschieren hinter derartigen Plakaten mit solchen Aufrufen mit. Es werden Aufmärsche gegen Rechts inszeniert , Aufmärsche die eigentlich Aufmärsche gegen die Demokratie sind. Und die weniger gebildeten machen mit.
Was aber gar nicht geht, die schlechteste Regierung, die Regierung des Unterganges zu kritisieren. Wer nicht dafür ist, ist dagegen. Wer dagegen ist, ist Rechts. Wer Rechts ist, wird verfolgt, diffamiert und oft sozial vernichtet.
„Wer nicht überhören und übersehen kann, taugt nicht zum Regieren.“ Kurfürst, König und Kaiser Sigismund, 59 Jahre im Amt, der muss es ja dann auch wissen!
Wenn es gegen die Grünen geht, da sind sie auf einmal sehr Dünnhäutig.
Ich erlebe das Handeln unserer Regierung immer wieder als gegen deutsche Bürger gerichtet und verachtend.
Deshalb kann ich ihr nur die Wertschätzung entgegen bringen, die sie meinem Eindruck nach Deutschen entgegenbringt- und das scheint ja wohl nicht viel.
Und gleichzeitig habe ich mit diesen Bildern schon ein Problem– sie scheinen wirklich unter die Gürtellinie zu gehen und wirken auf mich abstossend..
Es ist Interpretationssache.
Ich frage mich, ob das wirklich sein muss, ob ich genauso grenzüberschreitend sein möchte wie es bei der Regierung manchmal der Fall scheint.
Nein, will ich nicht.
An diesen Bildern kann ich mich nicht erfreuen.