Monat: Januar 2024
Nach linken Protesten
Stadt Essen will der AfD Durchführung ihres Bundesparteitags untersagen
Essens CDU-Oberbürgermeister erklärte, die AfD sei „nicht willkommen“. Eine bereits beschlossene Durchführung des AfD-Bundesparteitags in einer Halle der Stadt prüft man jetzt mit fadenscheinigen Argumenten zu verbieten.
Am helllichten Tag
„Arabisch aussehende Männer“: 27-Jährige in Regensburger Innenstadt vergewaltigt
Am Freitag zerrte ein Mann eine 27-Jährige in ein Gebüsch - und verging sich an ihr. Während ein anderer in der Nähe Wache hielt. Der Vorfall reiht sich ein.
„Schiff auf Kurs halten“
Habeck verlangt von Wirtschaft, die „Ärmel hochzukrempeln“
In einem Interview mit table.media spricht Habeck über die wirtschaftliche Stagnation in Deutschland. Für die macht er unter anderem fehlenden Mut und Risiko-Scheue verantwortlich. Er verlangt von der Wirtschaft die „Ärmel hochzukrempeln“, um das „Schiff auf Kurs zu halten“.
Republikanische Vorwahl
Trump siegt deutlich im gemäßigten New Hampshire – Haley vergibt ihre größte Chance
Bei der richtungsweisenden Vorwahl im politisch sehr mittigen US-Bundesstaat New Hampshire siegt Trump erneut deutlich - und macht die großen Hoffnungen seiner Konkurrentin Haley zunichte. Seine Nominierung kann ihm kaum noch jemand nehmen.
Kommentar
Alles nur „schlechte Kommunikation“? Wie die Ampel uns einreden will, dass ihre Politik großartig wäre
Glaubt man der Ampel, ist „schlechte Kommunikation“ ihr mit Abstand größtes Problem. Ampel-Spitzen von Olaf Scholz bis Ricarda Lang ziehen mit diesem Mantra durch die Talkshows des Landes. Der Selbstwahrnehmung zufolge betreibt man eine großartige Politik, die die Bürger einfach nicht verstehen wollen.
Bayern
Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben
Der Haftbefehl gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wurde vom Landgericht Würzburg aufgehoben. Halemba war im Oktober am Morgen der konstituierenden Sitzung des bayerischen Landtags kurzzeitig festgenommen worden – Stunden bevor er parlamentarische Immunität erhalten hätte.
„Geldfluss für Entwicklungsländer“
WEF diskutiert Einführung einer globalen CO₂-Steuer
Singapurs Präsident schlägt beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Einführung einer globalen Kohlenstoffsteuer vor. Die Einnahmen sollen in Entwicklungsländer fließen, um dort den Klimaschutz voranzutreiben. Widerspruch kommt aus Saudi-Arabien – allerdings nicht für die Subventionen.
Digitaler Euro
„Abschreckende Staatsaufsicht über jeden Kauf und jede Spende“ – EU treibt Bargeld-Verdrängung voran
Kürzlich hat die EU erstmals die Einführung einer Bargeldobergrenze beschlossen. Unter dem Schlagwort des „DE-Cashing“, hat der IWF genau so eine Vorgehensweise zur Abschaffung des Bargelds empfohlen. So könnte der digitale Euro schleichend das Bargeld ersetzen.
Neue Dokumente
Gleiche Molekularstruktur: Weitere Hinweise auf Laborursprung von COVID-19
Neue Dokumente liefern weitere Hinweise, dass Covid-19 aus einem Wuhaner Labor stammt. Wissenschaftler des Projekts „Defuse“ hatten mit einem Enzym geforscht, das sonst nur in Sars-Cov-2 vorzufinden ist. Außerdem experimentierten sie mit Fledermausviren und schafften dabei Covid-ähnliche Strukturen.