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„Schiff auf Kurs halten“

Habeck verlangt von Wirtschaft, die „Ärmel hochzukrempeln“

In einem Interview mit table.media spricht Habeck über die wirtschaftliche Stagnation in Deutschland. Für die macht er unter anderem fehlenden Mut und Risiko-Scheue verantwortlich. Er verlangt von der Wirtschaft die „Ärmel hochzukrempeln“, um das „Schiff auf Kurs zu halten“.

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„So, nun ist genug, jetzt krempeln wir die Ärmel hoch“ – dieser Satz stammt von niemand geringerem als unserem Wirtschaftsminister Robert Habeck. In einem Podcast-Interview mit table.media sprach Habeck über die wirtschaftliche Stagnation in Deutschland und die große Frage: Wer ist daran schuld?

Habeck gibt zu, dass die aktuellen Zahlen über die deutsche Wirtschaftskraft nicht besonders gut seien, jedoch nicht ohne zu relativieren: Die „Preise für Energie gehen deutlich und schnell runter, die Inflation auch“. Ohne die Frage nach der Schuld seiner Regierungskoalition zu beantworten, verweist der Minister auf die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine und auf den Weltmarkt, der „noch nicht in Schwung“ ist, was für eine Exportnation schwierig sei. 

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Ganz in diesem Stil sucht er auch die Verantwortung für andere Probleme nicht bei sich oder seinen Ampel-Kollegen. Er verweist lieber darauf, dass man die strukturellen Probleme in Deutschland – „Bürokratie, fehlende Fachkräfte, fehlende Infrastruktur, fehlende Digitalisierung“ – schrittweise lösen würde. Dabei sei man „ebenfalls gut vorangekommen“. Die Probleme in Deutschland bezeichnet Habeck dagegen als „schlechte Stimmungslage“. Und die sei auch dadurch entstanden, dass die „vielen“ Entscheidungen, die man in der Regierung getroffen habe, in einem „Milieu des Streits“ gefällt wurden. Und Wirtschaft sei „ja auch viel Stimmung“. 

Habeck scheint also sein ganz eigenes Verständnis von Wirtschaft zu haben. Und das beinhaltet auch, dass der freie Markt „eine Illusion“ sei, „die zerplatzt ist“. Das ist der „dunkle Horizont, vor dem wir agieren“. Das sehe man spätestens seit Putins Angriff auf die Ukraine – und daraus müsse man „Konsequenzen ziehen“. Für Habeck heißt das wohl: (noch) mehr politische Einflussnahme. 

Generell müsse man in Deutschland „in eine Haltung kommen“, wo wir sagen, „nun ist genug, jetzt krempeln wir die Ärmel hoch und glauben an dieses Land“. Junge Unternehmen sollten laut Habeck wieder mehr in Deutschland investieren. Anstatt zu hinterfragen, warum sie das aktuell nicht tun und so viele Wirtschaftszweige aus unserem Land abwandern, fordert er die Wirtschaft auf, ein „stückweit Mut“ aufzubringen – denn wir seien „auch sehr risikoscheu“ in Deutschland. Es brauche laut Habeck ein bisschen „Standort-Patriotismus“, um „das Schiff auf Kurs zu halten“. 

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Doch es braucht nicht nur Mut, sondern auch Sicherheit: Wir müssen „Wirtschaftssicherheit mitdenken“ meint Habeck. Man brauche eine „gewisse Kapazität für kritische Bereiche, auch wenn es woanders günstiger ist“, das habe man schon bei Corona gesehen. Laut dem Wirtschaftsminister gelte das unter anderem für kritische Rohstoffe, für eine „gewisse Energiesouveranität“. Damit meint Habeck jedoch nicht unsere Kohle – oder Atomkraftwerke – mit denen man eine Sicherung der deutschen Energieversorgung wohl am besten gewährleisten könnte – sondern: „Stichwort Erneuerbare Energien“. 

Der Minister, der sich anscheinend wieder von der Realität „umzingelt“ fühlt, würde uns allen raten „nicht denkfaul zu sein“. Und auch nicht zu missmutig, denn -so redet sich Habeck beinah in Rage – die Halbleiter-Industrie, die Stahlindustrie, die Wasserstoff-Industrie, die Pharmaindustrie, alle kämen nach Deutschland. Das seien Investitionen „in Milliardenhöhe“. Für ihn steht fest: „Das Land ist stark, wir haben auch eine starke politische Feuerkraft“. 

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