Nach linken Protesten
Stadt Essen will der AfD Durchführung ihres Bundesparteitags untersagen
Essens CDU-Oberbürgermeister erklärte, die AfD sei „nicht willkommen“. Eine bereits beschlossene Durchführung des AfD-Bundesparteitags in einer Halle der Stadt prüft man jetzt mit fadenscheinigen Argumenten zu verbieten.
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Der für Juni in Essen geplante Bundesparteitag der Alternative für Deutschland könnte von Vertretern der Stadtverwaltung und der Messe Essen verhindert werden. Neben linken Aktivisten wie dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ meldete sich auch Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) zu Wort und stellte klar, die AfD sei „nicht willkommen. Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen rund um die Partei ist die Durchführung des Parteitags für mich nicht denkbar.“
Die Messe in Essen teilte daraufhin mit, man prüfe ein Durchführungsverbot für die AfD-Veranstaltung in der Grugahalle. Derartige Schritte können eingeleitet werden, wenn die Gefahr besteht, dass die öffentliche Sicherheit nachhaltig Schaden nehmen könnte. Das staatliche Unternehmen, in dem Kufen Aufsichtsratsvorsitzender ist, bewerte „vor dem Hintergrund der aktuellen Situation die rechtlichen und operativen Rahmenbedingungen dieser Veranstaltung in der Grugahalle“, hieß es am Dienstag.
Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ hatte zuvor massive Proteste angekündigt und erklärt, man werde die geplante Veranstaltung „nicht unwidersprochen lassen“. Daraufhin sah sich die Stadtverwaltung zum Handeln gezwungen: „Was ist, wenn nicht nur die AfD mit rund 600 Delegierten und Zehntausende Gegendemonstranten nach Essen kommen, sondern auch die gesamte deutsche Antifa“, fragte ein „namhafter Beobachter“ in der WAZ. Mit Blick auf die im Juni stattfindende Fußball-Europameisterschaft seien die Einsatzkräfte der Polizei sowieso schon übermäßig ausgelastet.
Angefragt hatte die AfD die Räumlichkeiten bereits im vergangenen Jahr, mittlerweile ist auch ein rechtskräftiger Vertrag für ein Juni-Wochenende ausgehandelt und unterschrieben. Ein Verbot des Bundesparteitags der Partei wird zwar eingehend geprüft, die Chancen stehen allerdings gut, dass eine Kündigung des Vertrags vor einem Verwaltungsgericht keinen Bestand haben dürfte.
In der Vergangenheit wurde das Recht der Parteien, sich zu solchen wichtigen Veranstaltungen zu versammeln und damit auch ihre demokratischen Pflichten zu erfüllen, stets hoch bewertet. Das juristische Eingreifen könnte außerdem ein Versuch der Stadtverwaltung sein, die Verantwortung für den Bundesparteitag von sich zu weisen und auf die Gerichte zu übertragen. Am Freitag möchte die Messe gemeinsam mit Kufen eine Entscheidung fällen.
Islamistische Aufmärsche und Clan-Kriminalität sind nicht schlimm Aber einen Parteitag verbieten. Das ist die neue Kulturmetropole Essen.
Welch hochstehende Kültür vom blutroten Genossen Thomas Kufen von der C*DU hochgehalten wird ist einmal mehr ein Beweis, was für eine neostalinistische Partei geworden ist, die jetzt hoffentlich durch Herrn Krall und Herrn Maaßen ihrer Vernichtung zugeführt wird (wenn es keine Fehlsteuerungen gibt, was im „besten stalinistischen Deutschland“ nie auszuschließen ist)
Das ist Hochverrat, das ist die Vorbereitung eines Staatsstreiches, was die Altmüllparteien hier betreiben. Darauf werden wir zu gegebener Zeit noch zurückkommen, die Täter sind ja alle aktenkundig.
Sie können als Gemeinde keiner Partei das Abhalten des Parteitages verbieten. das ist offener Verfassungsbruch.
es soll die Demokratie gerettet werden. Dafür wird auch schon mal die Verfassung gebrochen. Oder mit Trickserei. Die AFD hat mit vielen Gegnern zu kämpfen. Aber alles nur Vorwand. Der eigentliche Grund ist, dass die AFD unbequem für die Alt-Parteien ist.
Mit andern Worten – weil Politik und Medien die Lage so sehr angeheizt haben, können wir eure Sicherheit nicht garantieren und verweigern euch eure demokratischen Grundrechte, wie etwa die Versammlungsfreiheit. Ja, das ist links-grüne Logik.
Die arme Regierung kann nur noch von sich selbst ablenken. Die Ampel, CDU und CSU sind Träger der größten je gesehenen Armutszeugnissen in allen Belangen.
Ist das die inhaltliche Auseinandersetzung die vor Jahren von den kommunistischen Einheitsaltparteien angekündigt wurden? Es wirkt absolut lächerlich, genauso wie die komplett abgenutzte Nazikeulenpropaganda. Ich bin sehr gelangweilt von diesem Affenzirkus und intelletuell beleidigt.
🙂 die CDU hat offenbar wieder zu ihrer Kernaufgabe; der Wählerwerbung für die AfD zurück gefunden.
Danke dafür. Ihr seid die besten!
Die CDU sollte das C und besonders das D aus ihrem Namen streichen. Was diese linksgrüne Stiefelleckerpartei abliefert, ist nur noch erbärmlich. Aber damit werden sie die AfD nicht aufhalten. Viele Millionen Menschen stehen hinter dieser Partei. Die CDU ist genauso obsolet wie die SPD.
Es gibt gültige und unterschriebene Mietverträge!
Da ist die persönliche Meinung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen (CDU) erst einmal Nebensache! Er möge sich entspannen!
Und weiterhin bringen 600 Delegierte an der Veranstaltung mehr Geld in die Stadt als jede einzelne Quersteller des Bündnisses „Essen stellt sich quer“.
Die Stadt muss ein Versammlungsverbot an diesen Tagen erlassen. Dann gibt es auch keine Zehntausende Demonstranten. Wir leben in einem Rechtsstaat. Da sehe ich keine Probleme!
Exkurs: Und die WAZ mal wieder! „Namhafter Beobachter“ ? Auch im Eigentum der Brost-Stiftung. Genau wie das Blatt Korrektiv unter Führung von Bodo Hombach (SPD).
Es ist sowieso eine Unverschämtheit hier so zu tun als würde man für alle Essener sprechen. Was bildet der Mann sich ein!
da Bürgermeister über einen langen Zeitraum gewählt werden, weichen sie fast immer von Ihrem Wahlprogramm zum Mainstream ab.
Im Mainstream mit „guter“ Presse lebt es sich bequemer. (siehe RB Berlin Wegner)
Der begriff Arroganz der Macht wäre hier treffend. Denn sie zeigen damit ihre Verachtung vordem Wähler, den sie vorher um Unterstützung baten.
Als Beobachter dieses ganzen inszenierten Spektakels kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.
Unsere Wirtschaft geht den Bach runter, ein Unternehmen nach dem anderen geht insolvent, viele Menschen verlieren ihren Arbeitsplatz, viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie Miete/ Heizung/ Strom/ Lebensmittel bezahlen sollen, 25% der Kinder in Deutschland wachsen in Armut auf und die Bauern brachten 1 Woche lang sachlich und fachlich fundierte Argumente für ihre Existenzgefährdung in ihren Demonstrationen zum Ausdruck und direkt danach rufen steuerfinanzierte Vereine/ Organisationen zu Demos gegen die AfD auf – der ÖRR wird durch Grüne dazu aufgerufen nicht mehr über die Landwirte zu berichten, Demonstranten werden in Hamburg „gecastet“.
Man hetzt die Bevölkerung gegen die Opposition auf, um ganz offensichtlich die Spaltung voranzutreiben und die Aufmerksamkeit von den echten Problemen wegzulenken. Dabei kapern mal wieder linke Extremisten diese Demos.
Was soll das?
Was das soll? So geht Revolution. Wir erleben eine Revolution der Regierung gegen die Bevölkerung.
Zehntausende Gegendemonstranten nach Essen kommen, sondern auch die gesamte deutsche Antifa
Dann könnte man diese Dingfest machen und Ihrer Strafe zuführen.UUUpsgeht ja nicht,sind ja die guten.
Die AfD ist ja eigentlich recht fortschrittlich und neuem gegenüber aufgeschlossen.Was spricht denn dagegen den Parteitag online abzuhalten?
So weit ich das sagen kann gibt es juristische Implikationen. In jedem Fall würde die AfD dafür angegriffen werden in dem man z.B. die Rechtmäßigkeit von Wahlergebnissen anzweifelt.
Oh, was sind das für Vorzeigedemokraten, vor der Antifa einknicken, vor der Sylvesternacht die Eltern um Hilfe bitten, das Land spalten. Kann man den politischen Gegner nicht mit Argumenten stellen? Opposition unerwünscht wenn sie argumentativ überlegen ist und die Pöstchen gefährdet.
Für mich ist es beschämend zu sehen wie sich die Massen unreflektiert aufstacheln lassen. Das ähnelt schon afghanischen oder iranischen Massenaufläufen. Das Vokabular der Vorwürfe stammt dabei von den Medien. Auch scheinen die Leute nicht zu begreifen wofür sie durch ihre Demonstration automatisch sind. Das Schlimmste ist aber, dass eine angeblich demokratische Regierung zu Hass, Gewalt und Demonstration gegen eine Opposition aufruft. Geht einfach entsprechend wählen, dann braucht keiner demonstrieren. Scheinbar wollen die Menschen das, wogegen sie demonstrieren.
Oh diese Methoden erinnern mich an die dunkelste Zeit. Es ist nur noch eine Schande was hier die anderen Parteien veranstalten.
Die Demokraten müssen doch die Demokratie retten. Da muß dann eben die Demokratie eingeschränkt werden. Ist doch logisch… (Achtung Sarkasmus!)
Hat die Stadt dort noch das Sagen. Wenn man so liest, scheint es doch eher die Clans und deren Fans zu sein.
Wenn der gesamte gewalttätige Antifa-Block anrücken sollte, sollte solche Polizeipräsenz in Essen sein, das dieser gewaltkriminelle Mob eingeknastet werden kann. Anschließend Gerichtsverfahren mit Strafurteilen.
Beugt sich die Demokratie vor Gewalttäter, hat die Demokratie verloren.
…die Polizei wird dann in die entgegengesetzte Richtung blicken (müssen)…
Was erlauben Grugahalle!
Wenn die Gerichte es nicht richten, muss eben die SA-Sozialistische Antifa ran, und wird dem Betreiber die Lage erklären.
Sollte das nicht reichen,trommelt man die Genossen zusammen,
da kommt dann keiner rein, oder heil raus, VoPo steht Spalier,schaut weg, oder prügelt nur die „Nazis“ , wie schon bei den Corona-Demos.
So geht Demokratie in Deutschland!
Ich möchte mal von eigener Erfahrung als Beispiel für unsere Situation erzählen: “ In meiner Firma der Automobilindustrie ließ sich der Werkleiter während eines Meetings Gummibärchen bringen, Dies ging als Reaktion durchs ganze Werk. Ab sofort standen bei allen Meeting Gummibärchen auf dem Tisch. Je weiter man in der Hierarchie nach unten kam, desto größer wurden die Schüsseln.“
So läuft es überall. Ober wird was gesagt und um nach oben zu glänzen wird alles unreflektiert und verstärkt nach unten übernommen. Da könnte man auch Mainstream dazu sagen!
So läuft es mit den Demonstrationen und mit den Bürgermeistern. Die Medien schreien Deportation und alle befinden sich kollektiv in 1933 oder 1989 und der Einzelne kann gar nicht formulieren warum genau!
Aufmärsche der gesamten deutschen Antifa – die dann durchgreift und für Ordnung sorgt, ganz im Sinne des Staates.
Hmm—–an was und wen erinnert mich das nur???
Das da im Rathaus müssen diese Demokraten sein von denen sie immer reden.
Die Stadtverwaltung Essen sind ja wahre Helden und Bewahrer des Rechtsstaats. 🤣 Anstatt dem Täter auf die Pelle zu rücken wird das Opfer malträtiert.
Das Ganze ist unfaßbar. Eine Partei ist verpflichtet, sich nach demokratischen Grundsätzen zu organisieren. Auch die AfD hat das Recht, sogar die Pflicht, einen Parteitag abzuhalten. Und die Polizei hat die Pflicht, einer Partei, die durch gewaltsame Aktionen an der Einhaltung ihrer demokratischen Pflichten gehindert werden soll, zu schützen. Selbst wenn eine unappetitliche Partei wie die NPD einen Parteitag abhalten will, muß die Polizei die NPD-Vertreter schützen, wenn gewalttätige Gegner den Parteitag verhindern wollen. Eine andere Haltung ist in einem demokratischen Rechtsstaat undenkbar. Und falls das Undenkbare doch Realität werden sollte, dann ist dieser Staat auch keine Demokratie mehr. So einfach ist das.
Es hätte ja einen ganz üblen Geschmack, wenn man die AfD erst hindert, einen Parteitag abzuhalten, um dann zu sagen: Die AfD ist gar nicht demokratisch, die hat gar keinen Parteitag abgehalten.
@Christian Warning, Sie brauchen nur mal zu schauen, wer nordrhein –
westfälischer MP ist, da ist schon alles gesagt.
Und seine Äußerungen, bezüglich der AfD, sprechen eine beredte Sprache.
Damit zeigt die CDU wie moralisch verkommen sie mittlerweile ist !
Die grünen U-Boote innerhalb der Union sind bekannt. Geben Sie mal in wikipedia den Begriff „Pizza-Connection“ ein!
Diese unselige Ampel hat Deutschland dermaßen herunter gewirtschaftet, verschenkt zig Milliarden in alle Welt, kann gar nicht genug Massen „ohne Bleibeperspektive“ ins Land schaufeln, fördert überall nur noch Konflikte und Kriege, hat keinerlei Ahnung und keine Motivation für Friedensverhandlungen, will der ganzen WELT eine NICHT funktionierende Energiewende AUFZWINGEN, es ist eine Katastrophe! Und just zu dem Zeitpunkt, wo die einzige echte Oppositionspartei gewaltigen Zuspruch bekommt, gehen plötzlich wie auf Knopfdruck Massen wie bestellt für die Regierung auf die Straße, um gehorsam gegen die Kritiker der Regierung zu hetzen! Eine wirklich demokratische Regierung wird NIEMALS „eine Demonstration für SICH SELBER“ organisieren, das machen im Normalfall AUTOKRATISCHE SYSTEME! Man denke nur mal an die „organisierten Aufmärsche“ in der Ex-DDR.
Marlene, besser kann man nicht schreiben. Wir haben schon lange keine Demokratie mehr, das hat nur noch keiner begriffen, außer der Hupsi Aiwanger. Ich frage mich nur, wer hat denn diese Lügenparteien gewählt? Es gibt nur ein Mittel, die nächste Wahl. Seine Meinung darf mal in diesem Land nicht mehr sagen, sonst bist ein NAZI !
Sorry das verstehe ich jetzt nicht – die Antifa sind doch die Guten – warum hat man davor Angst die tun doch nichts
Essen stellt sich quer – man beachte die Abkürzung „essq“ und die Protagonisten, die hier unten aufgeführt sind. Lupenreine Organisationen und Spezialdemokraten!
https://essq.de/index.php/wer-wir-sind-und-was-wir-wollen/
Aussagen auf der Homepage: „Wer gegen die Nazis kämpft, der kann sich auf den Staat nicht verlassen.
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Lasst uns gemeinsam aktiv werden für grenzenlose und internationale Solidarität und gegen rechte Hetze in unserer Stadt!“
Die Antidemokraten, ja wohl sogar schon mehr, übertreffen sich in Hass, Hetze, Ausgrenzung. Lüge und Gewalt.
Sie denken, sie wären auf der richtigen Seite, aber unterstützen genau das, was sie eigentlich nicht wollen. Opportunisten an allen Orten helfen im voraus eilendem Gehorsam. So wie in jeder billigen Diktatur, so wie im Totalitarismus.
Anstatt die AFD und ihre Wähler in die politischen Entscheidungsprozesse mit einzubinden (wenn die Mehrheiten dafür da sind)
hackt man lieber auf sie herum und mißachtet dabei demokratische Urprinzipen die den gesellschafttlichen Frieden zwischen links und rechts seit je her bewahren.
Das hat mit einer Demokratie wenig zu tun, wenn sich ein linker Kanzler und ein linker Bundespräsident verbal an die Spitze einer Demonstration setzten,
bei der auf Plakaten zur Tötung von AFD Politikern und vermutlich auch ihrer Wähler aufgerufen wird.
Wo bleibt da die Empörung in Politik und in den Medien? Wo sind sie die Berufsempörten dieser Welt, wenn es um die Menschen geht die politisch keine linke Einstellung haben? Sind das etwa alles Bürger zweiter Klasse?
Das ist offener Verfassungsbruch. Gratulation, die Demokratie- und Verfassungsfeinde entlarven sich selbst immer deutlicher!
Wenn Antisemiten auf den Straßen Essen aufmarschieren und den Tot aller Juden fordern, hat die Stadt Essen damit kein Problem.
Die Art und Weise wie die „etablierten Parteien“ jahrelang mit einer Oppositionspartei umgegangen sind, und dabei ist es egal ob AFD oder sonst etwas, ist total undemokratisch, es ist autoritär. Ich denke in einer Demokratie informiert sich jeder und gibt seine Stimme nach seinem Gusto ab. Dabei bildet sich dann eine mehrheit, die von allen akzeptiert werden muss. Was wir jetzt habven ist DDR oder noch früher. Und dagegen demonstriert diese Masse. Das ist doch schizophren!
Herrn Kufen nie mehr zu wählen, wegen seiner parteiischen und undemokratischen Haltung nützt leider nicht viel, da ich ihn sowieso nie wählen würde, wie die Ampel Parteien auch. Meine Wahl steht fest, egal wo die AfD ihren Parteitag abhält.
Wieder mal jemand von der CDU, diesmal ein Oberbürgermeister in Essen. Christlich – mitnichten. Demokratisch – zweifelhaft. Zu Recht wird meist nur noch von der „Union“ gesprochen, der Rest wurde unpassend.
Wir fassen mal das Demokratieverständnis zusammen. Einfache Worte sollen ja besonders hilfreich sein:
Ankommende aus fremden Ländern – Willkommen
Eine demokratisch gewählte Partei, in diesem Falle die AfD – Nicht willkommen
Gleichheitsgrundsatz? Nö
Keine Benachteiligung unliebsamer politischer demokratischer Auffassung? Nö
Ist zwar ein Grundgesetzding, aber da wird sich offenbar drüber hinweggesetzt.
Offenbar droht sonst ein gewisser Mob zu eskalieren. Die These vom „wehrhaften Staat“ wird so nebenbei mal ad absurdum geführt.
Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt…
Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen. Es sei denn es handelt sich um die AfD, dann ist natürlich jede Schweinerei erlaubt.
Recht braucht Unrecht nicht zu weichen:
Sie haben die Clans und die meisten Neubürger vergessen! In D beugt man das Recht um Unrecht zu fördern.
Der entscheidene Satz im Artikel:“Das juristische Eingreifen könnte außerdem ein Versuch der Stadtverwaltung sein, die Verantwortung für den Bundesparteitag von sich zu weisen und auf die Gerichte zu übertragen.“
Was ich von einem demokratischen Rechtsstaat jedoch erwarten darf:
1) Daß die Gerichte im Sinne der AfD entscheiden und die Stadt dazu zwingen die Veranstaltung zu ermöglichen.
2) Die Stadt Essen muß die Gegendemonstrationen im Zaum halten – zur Not auch mit einem massiven Polizeieinsatz und Festnahmen bei Zuwiderhandlungen.
3) Bei entsprechenden Vorankündigungen: Hausdurchsuchungen bei Vereinen und anderen Organisationen, die terroristische, bzw. vergleichbare Straftaten gegen Teilnehmer und Veranstalter planen.
4) Beobachtungen jener Organisation durch den Verfassungsschutz und ggf. Aussprache eines Verbots.
Den Wert unserer Demokratie wird man an dieses Taten messen.
Jeder kennt Richter und Staatsanwaltschaften in Deutschland!? Für’n üppiges Abendessen…
Und dies ist einer der Punkte, warum ich mittlerweile eine Änderung des bislang bestehenden Systems für absolut notwendig betrachte. Es sind nicht die paar extremistischen Spinner, die mir Sorgen bereiten, sondern eine politische Kaste, die zunehmend unsere Demokratie aushölen, sowie notwendige unabhängige Institutionen vereinnahmen.
Willy Brandt („Wir wollen mehr Demokratie wagen.“) rotiert in seinem Grab und die SPD tut nichts anderes, als mit ihrer heutigen Politik eben dieses Grab zu schänden.
Die haben offenbar mehr Angst vor den Gegendemonstranten als vor den 600 Deligierten der Schwefelpartei. Das lässt tief blicken.
Bei Veranstaltungen der AfD oder anderer bei den Linken verhasster Parteien ist tatsächlich damit zu rechnen, dass die Antifa- Faschisten massive Straftaten begehen. Das lässt sich aber nicht dadurch beheben, dass man versucht, AfD- Veranstaltungen zu verhindern. Statt dessen müssen linke Straftäter endlich effektiv ermittelt und bestraft werden. Viele gewalttätige Linksextremisten sind der Polizei bekannt – ihnen könnte und sollte nach §30 PolG ein Aufenthaltsverbot in der Stadt Essen für die Dauer des Bundesparteitags ausgesprochen werden. Dies gilt auch für ggf. in Essen gemeldete einschlägig bekannte Angehörige der e SS q- Staffel. Der Herr Kufen (CDU) ist in juristischen Dingen natürlich nicht bewandert. Er kann mich aber mal anrufen, dann erkläre ich ihm Rechtsstaatlichkeit und so schwierige Erwachsenenthemen.
…. und wieder schlägt die Propaganda der Alt-Parteien zu! Gut bezahlte Vetternwirtschaft will umkämpft werden! In den letzten 40 Jahren gab es unmengen an CDU Jahre und jede Menge Vorteile für Reiche! Langt das nicht als Mahnung???
Aus Angst schlagen sie nur noch tollwütig um sich.
Ihr solltet mal an der Texteingabe arbeiten
Das ist ja gruselig zu schreiben und zu lesen.Auch die Korrekturmöglichkeit ist unterirdisch.
Seht euch mal meinen Kommentar Text an.Der Umbruch ist ein No Go
Dafür, dass Sie den Sinn von Leer- und Satzzeichen scheinbar bisher nicht verstanden haben, können Sie andere Leute aber nicht in die Verantwortung nehmen.
Der von mir geschrieben Text,auf den ich mich beziehe,
ist noch gar nicht veröffentlicht worden.
Deswegen kann sich Herr Hammermüller,sein selbstgefälliges von oben herab,sparen.
Man sollte nichts beurteilen,von dem man keine Ahnung hat.
Frau Lang….äh…Herr Hammermüller.