Analyse
Monat: September 2023
Bei Lanz-Talkshow
„Darum kann es nicht gehen“ – Saskia Esken will Zahl der Rückführungen nicht nennen
Wie viele Rückführungen in Deutschland durchgeführt werden, wollte SPD-Chefin Saskia Esken bei Markus Lanz am Donnerstag nicht verraten. Die Zahl sei immerhin um 27 Prozent gestiegen, konstatiert sie. Lanz hilft ihr aus: Wöchentlich erreichen mehr Flüchtlinge Lampedusa, als Deutschland in einem halben Jahr abgeschoben hat.
Höchster Wert seit 2016
Bericht der Bundespolizei: Zahl der illegalen Einreisen nimmt drastisch zu
Zahlen der Bundespolizei belegen, dass die Zahl illegaler Grenzübertritte weiterhin drastisch zunimmt. 2023 dürften damit so viele Menschen illegal einwandern wie seit 2016 nicht mehr. Die Daten zeigen, dass Reformen in der Europäischen Union überfällig sind.
Eltern drohte Sorgerechtsentzug
Kalifornien: Gouverneur blockt umstrittenes Transkinder-Gesetz
In Kalifornien hat der Gouverneur ein kürzlich vom Parlament beschlossenes Transgesetz verhindert. Das Gesetz zielte darauf ab, Eltern, die eine neue Geschlechtsidentität ihres Kindes nicht anerkennen, das Sorgerecht zu entziehen. Nun machte der Demokraten-Politiker von seinem Vetorecht gebrauch.
Exklusiv
Interne Anweisung: Letzte Generation will mehr Videoaufnahmen von Gewalt gegen ihre Demonstranten
In der ersten Woche der Berlin-Blockade kam es zu gewalttätigen Handlungen gegen die Letzte Generation. Intern wurde die Anweisung erteilt, mehr zu filmen, um zukünftig jede gewalttätige Ausschreitung dokumentiert zu haben. Deeskalation scheint nicht mehr das Ziel der Letzten Generation zu sein.
Der lange Schatten Eritreas: Wie das Nordkorea Afrikas in Deutschland ein Untergrund-Regime führt
Die Eritrea-Krawalle auf deutschen Straßen sind erschütternd. Dahinter steht ein unheimliches Untergrund-System, mit dem die Diktatur hierzulande ihre Interessen durchsetzt. Wie man einen blutigen Konflikt vom Horn von Afrika nach Deutschland importiert hat.
Amnestie
„Eine Lehre, damit so etwas nie wieder passiert“: Slowenien zahlt alle Corona-Strafen zurück
Um das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen, zahlt Slowenien alle Corona-Bußgelder zurück, die aufgrund eines verfassungswidrigen Gesetzes verhängt wurden.
Neue Details
Interne Dokumente belegen: Faeser hatte die Absetzung Schönbohms lange geplant
Faeser hat die Absetzung des ehemaligen BSI-Chefs Arne Schönbohm von langer Hand geplant. Aus internen Dokumenten geht hervor, dass Faeser mindestens seit Juni 2022 versuchte, belastendes Material über Schönbohm zusammentragen zu lassen.
Europäischer Gerichtshof urteilt: Zurückweisung von Flüchtlingen an Binnengrenzen rechtswidrig
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Zurückweisung von Flüchtlingen an EU-Binnengrenzen nicht rechtmäßig ist. Auch Personen, die eine Gefahr darstellen, dürfen nicht abgewiesen werden. Lediglich an den EU-Außengrenzen ist die Zurückweisung von Drittstaatsangehörigen möglich.
Talkshow mit Wagenknecht
„Niemand konnte ihnen dafür irgendetwas“ – Lanz verharmlost Ausgrenzung von Ungeimpften während Corona-Pandemie
In seiner Talkshow am Dienstagabend sprach Markus Lanz mit Sahra Wagenknecht über die zunehmende Bevormundung des Staates gegenüber seinen Bürgern. Als es um die Corona-Maßnahmen ging, stellte er eine irritierende These auf.