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Bei Lanz-Talkshow

„Darum kann es nicht gehen“ – Saskia Esken will Zahl der Rückführungen nicht nennen

Wie viele Rückführungen in Deutschland durchgeführt werden, wollte SPD-Chefin Saskia Esken bei Markus Lanz am Donnerstag nicht verraten. Die Zahl sei immerhin um 27 Prozent gestiegen, konstatiert sie. Lanz hilft ihr aus: Wöchentlich erreichen mehr Flüchtlinge Lampedusa, als Deutschland in einem halben Jahr abgeschoben hat. 

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„Die Ampel-Regierung hat wesentliche Dinge vorangebracht – mit der Beschleunigung der Asylverfahren, mit der Beschleunigung von Rückführungen“, sage SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Donnerstag bei Markus Lanz. Dieser ließ sich nicht einlullen, sondern erfragte die konkrete Zahl der Rückführungen. Esken ignorierte die Frage zuerst, gab dann aber zu: „Das sind sehr, sehr kleine Zahlen.“ „Kennen Sie die Zahl?“, fragte Lanz. Eskens Antwort: „Ich kenne die Zahl, aber die müssen wir jetzt hier nicht ausführen.“ Lanz ließ nicht locker: „Die Leute wollen das wissen.“ Die SPD-Vorsitzende antwortete patzig: „Nein. Darum kann es nicht gehen.“

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7.861 Rückführungen in einem halben Jahr

Die Zahl der Rückführungen sei um 27 Prozent gestiegen, ergänzt Esken kurz danach. Lanz ordnet diese Zahlen ein: 27 Prozent seien „nichts, was angesichts der vielen Menschen, die kommen, ernsthaft relevant ist.“ Der Moderator führt aus, dass es im ersten Halbjahr 2023 gerade einmal 7.861 Rückführungen gegeben habe – letzte Woche seien aber alleine auf Lampedusa über 10.000 Menschen gestrandet. 

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Esken erinnert an die Wichtigkeit der Migrationsabkommen. Momentan sei es noch so, dass die Herkunftsländer Rückführungen häufig ablehnen würden. Die Bundesvorsitzende der SPD erklärt, dass man daher neue bilaterale Abkommen aufziehen würde: „Wir brauchen Zuwanderung. Wir wollen legale Zuwanderungswege ermöglichen, für Menschen, die die Qualifikationen mitbringen, die wir brauchen, oder die Bereitschaft, in eine Ausbildung zu gehen. Gleichzeitig haben wir den Deal, dass abgelehnte Asylbewerber zurückgenommen werden.“ 

„Dass die Leute kommen, ist nicht Ihre Schuld. Aber die Frage, wie wir damit umgehen, die können Sie gestalten“, meint Lanz abschließend. „Absolut. Und das tun wir“, antwortet Esken. Man habe sich der Aufgabe angenommen, das Asylverfahren und auch Rückführungen in Zukunft schneller durchführen zu können. Fazit: Die Ampel weiß, dass sie bei den Rückführungen versagt, aber sie hat sich ganz, ganz feste vorgenommen, besser zu werden. Na dann.

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