Bei Lanz-Talkshow
„Darum kann es nicht gehen“ – Saskia Esken will Zahl der Rückführungen nicht nennen
Wie viele Rückführungen in Deutschland durchgeführt werden, wollte SPD-Chefin Saskia Esken bei Markus Lanz am Donnerstag nicht verraten. Die Zahl sei immerhin um 27 Prozent gestiegen, konstatiert sie. Lanz hilft ihr aus: Wöchentlich erreichen mehr Flüchtlinge Lampedusa, als Deutschland in einem halben Jahr abgeschoben hat.
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„Die Ampel-Regierung hat wesentliche Dinge vorangebracht – mit der Beschleunigung der Asylverfahren, mit der Beschleunigung von Rückführungen“, sage SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Donnerstag bei Markus Lanz. Dieser ließ sich nicht einlullen, sondern erfragte die konkrete Zahl der Rückführungen. Esken ignorierte die Frage zuerst, gab dann aber zu: „Das sind sehr, sehr kleine Zahlen.“ „Kennen Sie die Zahl?“, fragte Lanz. Eskens Antwort: „Ich kenne die Zahl, aber die müssen wir jetzt hier nicht ausführen.“ Lanz ließ nicht locker: „Die Leute wollen das wissen.“ Die SPD-Vorsitzende antwortete patzig: „Nein. Darum kann es nicht gehen.“
7.861 Rückführungen in einem halben Jahr
Die Zahl der Rückführungen sei um 27 Prozent gestiegen, ergänzt Esken kurz danach. Lanz ordnet diese Zahlen ein: 27 Prozent seien „nichts, was angesichts der vielen Menschen, die kommen, ernsthaft relevant ist.“ Der Moderator führt aus, dass es im ersten Halbjahr 2023 gerade einmal 7.861 Rückführungen gegeben habe – letzte Woche seien aber alleine auf Lampedusa über 10.000 Menschen gestrandet.
Esken erinnert an die Wichtigkeit der Migrationsabkommen. Momentan sei es noch so, dass die Herkunftsländer Rückführungen häufig ablehnen würden. Die Bundesvorsitzende der SPD erklärt, dass man daher neue bilaterale Abkommen aufziehen würde: „Wir brauchen Zuwanderung. Wir wollen legale Zuwanderungswege ermöglichen, für Menschen, die die Qualifikationen mitbringen, die wir brauchen, oder die Bereitschaft, in eine Ausbildung zu gehen. Gleichzeitig haben wir den Deal, dass abgelehnte Asylbewerber zurückgenommen werden.“
„Dass die Leute kommen, ist nicht Ihre Schuld. Aber die Frage, wie wir damit umgehen, die können Sie gestalten“, meint Lanz abschließend. „Absolut. Und das tun wir“, antwortet Esken. Man habe sich der Aufgabe angenommen, das Asylverfahren und auch Rückführungen in Zukunft schneller durchführen zu können. Fazit: Die Ampel weiß, dass sie bei den Rückführungen versagt, aber sie hat sich ganz, ganz feste vorgenommen, besser zu werden. Na dann.
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Kleine Anregung für das sehr gute Apollo-Team: Bitte mal über diesen „Rückführungs-Staatssekretär“ Stampf, über dessen Arbeit man gar nichts hört, recherchieren. Was tut er den ganzen Tag in seinem Büro? Welche Erfolge oder Ergebnisse hat er vorzuweisen? Jeder einfache Arbeitnehmer wird entlassen, wenn er nichts zustande bringt (Ausnahme: Beamte und Politiker).
Ist es nicht bezeichnend, einen NRW Exminister für diesen Job einzustellen, der dafür gesorgt hat, dass migrantischen Bürgen nicht bürgen müssen? Was sagt das außerdem über die zuständigen Behörden aus, dass sie glaubten und zuließen, ein Iraker könne für 31 Personen seiner Verwandtschaft bürgen, um sie so nach D. zu holen?!
Markus Lanz zitiert Joachim Gauck, dass die dänische Sozialdemokratie durch die Übernahme ihrer Einwanderungspolitik die dänische rechte Nationalpartei Dansk Folkeparti auf weniger als 3 Prozent dezimiert habe. Das ist nicht richtig. Durch die Gründung einer weiteren rechtsnationalen Partei, der Dänischen Demokraten, ist die Partei kleiner geworden. Denn viele Mitglieder der Dansk Folkeparti sind zu dieser neue Partei gewechselt, die die gleiche strenge Einwanderungspolitik verfolgt wie die Dänische Volkspartei.
In Dänemark werden rechtsnationale Parteien nie als Populisten oder Rechtsradikale bezeichnet. Es ist eine deutsche Spezialität.
Grüße aus Dänemark.
Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg. Dieser Satz gilt für diese Regierung, die Grünen, SPD etc. bei diesem Problem. Anders sieht es aus beim „Heizungsgesetz“, dem grün-linken, gewünschten ökologischen Umbau, beim Abschalten der A-Kraftwerke, dem Verbot von Diesel-und Benzinern etc., bei den Kosten für Strom etc..
Ist’s Naivität, gar Dummheit, ist’s freche Unverschämtheit, was ist’s, dass diese Personen meinen, so wäre doch tatsächlich ein Land zu regieren?vDas würde mich interessieren, doch darauf wird’s nie eine wahre Antwort geben. Das sinnfreie Geschwafel dieser Personen interessiert mich jedenfalls nicht.
Sie werden dafür bezahlt, nein sie bezahlen sich selber nach eigenem Gutdünken aus dem Steuertopf.
Und es passiert trotzdem nichts….
Da wären die doch schön blöd wenn sie es nicht täten… oder?
Nicht vergessen:
Jedes Volk hat die Regierung die es verdient. sie hat diese ja auch selbst gewählt.
Esken will die Zahl der Rückführungen nicht nennen, weil sie und ihre SPD-Grünen-Regierung nichts vorzuweisen haben. Wenn Abschiebungen stattfinden, dann überwiegend nach Osteuropa – das ist einfacher. Zwar zahlt man den Ländern, auf die es ankäme, massenhaft Entwicklungshilfe, man ist aber nicht bereit, dort anzusetzen. D. ist ja sooooooooooooo humanitär – nur nicht zu seinen eigenen Leuten. Und dieser FDP-Mann Stampf oder Stumpf, den Faeser zum Zweck von Rückführungsverhandlungen eingestellt hat, taugt ganz offensichtlich nicht viel. Er war in NRW Minister und dort zuständig u.a. für Migration, dort hat er dafür gesorgt, dass die Bürgen nicht bezahlen mussten, sondern das Ganze vom Steuerzahler übernommen werden musste. So hat z.B. ein Kurde aus dem Irak für 31 oder mehr Personen seiner irak. Verwandtschaft „gebürgt“, damit diese nach D. kommen konnten – Stumpf oder Stampf hat dafür gesorgt, dass die Rechnung vom Steuerzahler übernommen wurde!