Monat: August 2023
Während andere Länder Zahlungen verweigern
Ziele übererfüllt: Deutschland zahlt Milliarden an „Klimahilfen“
Noch unter Merkel versprach Deutschland, jährlich sechs Milliarden Euro an sogenannten „Klimahilfen" international zu verteilen. Die Ampel zahlt jetzt sogar noch deutlich mehr - und will aus dieser Position heraus andere Länder belehren, dem deutschen Weg zu folgen.
Wolffsohn: Für Aiwanger-Attacken nutzen Linke „Juden als Objekte“
Der prominente jüdische Historiker Michael Wolffsohn kritisiert die Attacken auf Aiwanger. Als Nachfahre von Holocaust-Überlebenden fände er es „unerträglich“, wie Linke dabei „Juden als Objekte“ verwendet würden und gerne „tote Juden“ verteidigen, aber für die Interessen von „lebenden Juden“ wenig übrig hätten.
Israelhass
Von Deutschland finanzierte libysche Regierung entlässt Außenministerin nach Treffen mit israelischem Kollegen
Libyens Außenministerin traf sich in Rom mit ihrem israelischem Kollegen .Stunden nach Bekanntwerden des Treffens war sie ihren Job los – so tief sitzt der Israelhass bei Libyens Regierung. Die wird von Deutschland mit Millionen unterstützt.
Kommentar
Schmutzelei gegen Aiwanger: Auf Söder ist kein Verlass
Gerade noch hatte sich der Skandal um ein jugendliches Hetzblatt zu Aiwangers Gunsten gewendet, da tritt Söder mit immer neuen Forderungen auf und stichelt gegen seinen Vize. Er will nicht loslassen bis er sich Aiwangers entledigt hat.
Pressestatement zur Flugblatt-Affäre
Söder verkündet Beweislastumkehr für Aiwanger: „Koalitionen hängen nicht an einer Person“
Nach einer Koalitionsausschussitzung will Söder Aiwanger noch nicht entlassen - entlasten will er ihn aber auch nicht. Der Vize-MP soll seine Unschuld jetzt „zweifelsfrei" beweisen.
Unfassbares Vorgehen in Göttingen: Polizei räumt Verkehr statt Klima-Kleber
In Göttingen blockierten Mitglieder der Letzten Generation am Montag eine vielbefahrene Kreuzung. Statt die Blockade wie üblich zu räumen, ließ die Polizei die Klima-Kleber einfach gewähren - und leitete stattdessen den Verkehr um.
Die erschreckenden Jugendsünden von Grünen- und SPD-Politikern, die jetzt Aiwangers Rücktritt fordern
Holocaust-Witze, Mordphantasien, Mord-Ermittlungen, Pädophilie, Genozid-Unterstützung, DDR-Freundschaft: Die Liste der schockierenden „Jugendsünden“ von SPD- und Grünen-Politikern. Wenn Aiwanger zurücktreten muss, müssen die Grünen ihre Partei auflösen.
Unbeachtetes Detail
Selbstbestimmungsgesetz: Wer eine Transfrau einen Mann nennt, soll künftig wegen Körperverletzung verurteilt werden können
Deadnaming kann mit dem Selbstbestimmungsgesetz nicht nur mit horrenden Geldbußen belangt werden - sondern offenbar im Zweifel auch strafbar sein.
Rammstein
Staatsanwaltschaft Berlin stellt Ermittlungen gegen Till Lindemann ein
Gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann wird nicht weiter ermittelt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Berlin am Dienstag.