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Bundestagswahl
Saskia Esken erklärt: Werden „als Sieger vom Platz gehen“
Am Rande des Landesparteitags der SPD in Schwäbisch Gmünd erklärte Saskia Esken, dass man die Wähler bei der Bundestagswahl mit „guten Konzepten“ und dem „guten Kanzlerkandidaten“ überzeugen werde. Mit Scholz werde man „als Sieger vom Platz gehen“.
Aktualisiert
„Peinlich von mir“: Scholz ignoriert Esken und verweigert ihr den Handschlag
Im Nachgang seiner Niederlage bei der Vertrauensfrage sorgte Bundeskanzler Olaf Scholz für einen Eklat. Nach einem Gespräch mit Rolf Mützenich ignorierte er die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken einfach. Auf X stellte Scholz den Vorfall später als Fauxpas dar.
Eilmeldung
Scholz verliert Vertrauensfrage
Der Deutsche Bundestag hat Olaf Scholz am Montag das Vertrauen entzogen. Damit wird das Parlament innerhalb der nächsten 21 Tage aufgelöst, am 23. Februar sollen Neuwahlen stattfinden.
Kommentar
Das niveaulose Ende einer niveaulosen Kanzlerschaft
Olaf Scholz hat sich entschieden, nicht in Würde abzutreten - seine letzte Rede als Bundeskanzler ist voller Beschimpfungen und persönlicher Angriffe. Sie war das niveaulose Ende einer niveaulosen Kanzlerschaft.
Vertrauensfrage
„Wochenlange Sabotage“: Scholz schießt erneut gegen die FDP
Am Montag kommt es im Bundestag zur Vertrauensfrage. Olaf Scholz nutzte seine Rede, um einmal mehr gegen die FDP zu schießen. Diese habe die Regierung wochenlang sabotiert. Er selbst habe sich immer wieder für „Respekt“ und „Kompromisse“ eingesetzt.
Steuerpläne
Wahlkampfmanöver? Scholz will Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken – was ist mit der Gastronomie?
Vor der Bundestagswahl im September 2021 versprach Bundeskanzler Olaf Scholz, die reduzierte Mehrwertsteuer von sieben Prozent auf Speisen in der Gastronomie dauerhaft beizubehalten. Dieses Versprechen wurde nicht eingelöst. Nun kündigt er an, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel senken zu wollen.
Betriebsversammlung bei Ford
Statt Aufhebung des Verbrennerverbots: Scholz fordert EU-weite Subventionierung von Elektromobilen
Olaf Scholz war am Dienstag zu Gast bei der Betriebsversammlung von Ford. Am Rande der Veranstaltung hat Scholz Olaf Scholz für eine EU-weite Verkaufsförderung für E-Autos plädiert. Am Verbrennerverbot will er offenbar nach wie vor festhalten.
Kommentar
Paris-Treffen ohne Scholz: Politik wird jetzt ohne Deutschland gemacht
Trump, Macron, Selenskij, Meloni: In Paris kam der Westen zusammen. Nur Scholz fehlte, während wichtige Weichenstellungen besprochen wurden. Europäische Politik wird längst ohne Deutschland gemacht - die Scholz-Regierung hat uns bei unseren Partnern isoliert.
Untersuchungsausschuss
Cum-Ex: Scholz kann sich erneut nicht erinnern – und verteidigt Umgang mit betroffener Bank
Zum dritten Mal musste sich Olaf Scholz am Freitag vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex befragen lassen. Wieder hieß es, er habe keine Erinnerung. Gleichzeitig stellte er sich schützend vor eine Bank, die in Cum-Ex-Geschäfte verwickelt war.