Stellungnahme
Aschaffenburg: Scholz sieht Versagen allein bei Bayern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Messerangriff in Aschaffenburg Kritik am Vorgehen der Behörden geäußert. Die Verantwortung für das Versagen sieht der Kanzler vor allem in München. Seine Regierung habe in der Asylpolitik schließlich schon „viel getan“.
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Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit scharfen Worten die bayerischen Behörden ins Visier genommen. Er sei von der schrecklichen Tat „betroffen, empört, erschrocken“. Er forderte, dass die Rückführung von Personen, die kein Aufenthaltsrecht haben, konsequenter durchgesetzt werden müsse.
Die Verantwortung für das Versagen sieht der Kanzler vor allem in München. Seine Regierung habe schließlich in der Asylpolitik schon „viel getan“, wie Scholz behaupte. Die Zahl der nach Deutschland kommenden Menschen müsse reduziert werden. Seiner Meinung nach sei das Problem jedoch weniger unkontrollierte Zuwanderung als vielmehr der mangelnde Vollzug bestehender Gesetze: „Es gibt offensichtlich Vollzugsdefizite, insbesondere in diesem Fall bei den bayerischen Behörden, die ein großes Problem sind“.
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Er werde „nicht akzeptieren, dass diejenigen, die ihre Aufgaben machen müssen, sich jetzt damit beschäftigen, davon abzulenken“. Scholz fügte hinzu: Die sollten sich an die Arbeit machen. Das wäre gut für unser Land.
Scholz forderte konkrete Maßnahmen statt „wohlfeiler Reden“ und verwies auf Gesetzesvorlagen im Bundestag, die noch vor der anstehenden Wahl beschlossen werden könnten. Er verwies auf Sicherheitsgesetze, die im Bundesrat an der CDU/CSU gescheitert seien, und forderte: „Ich sage, ich will, dass diese Gesetze etwas werden“.
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Herrmann: Der Bund ist schuld. Faeser: Bayern ist schuld. Scholz: Bayern ist schuld. Merz: Scholz ist schuld. Habeck: Söder ist schuld. Lindner: Söder und Scholz sind schuld. Söder: Brüssel ist schuld. Alle zusammen: Die AfD ist schuld. Göring-Eckardt: Migration hat nichts mit dem Alltag der Menschen zu tun.
Deutschland im Januar 2025.
Eine geschlossene Anstalt.
Viel getan? Diese Regierung lässt immer noch Afghanen EINfliegen!
Ein muslimischer Mann, mit Messer bewaffnet, greift Kleinkinder an. Allein dies sagt schon alles über diese Feiglinge muslimischen Glaubens! Gäbe es einen moderaten Islam, würden jetzt moderate Muslime aufstehen, die Hassprediger aus den Moscheen werfen und die radikalen Islamisten ächten. Aber es gibt eben keinen moderaten Islam! Der Koran verbietet das! „Tötet die Ungläubigen, wo immer ihr sie findet!“ (Koran, Sure 9, Vers 5)
Scholz Regierung fördert Organisationen, die Tipps zur Verhinderung von Abschiebungen geben. Und die Anwälte und Asyllobbyverdient weiter ihr Geld.
Er, Merkel und Co. haben den Terror nach Deutschland gebracht, sie sind alle Schuld, und ja es sind, so bedauerlich es klingt: Brandmauertote, welche die Regierung zu verantworten hat.
So ein Schwurbler! Sich an die Arbeit machen, das sagt ausgerechnet der, der von Abschiebungen im großen Stil sprach, nur um das Volk einzulullen und von seinem eigenen Versagen, Nichtstun und Nichtskönnen abzulenken! Mir graust vor dieser scheinheiligen Visage! Er wäre besser mit einem Mühlstein um den Hals in der tiefsten See versenkt worden, als sich diese Schuld aufzuladen! In der kommenden Welt wird er seinen gerechten Lohn erhalten!
Dieser Typ da hat völlig einen an der Waffel.