Bürokratieabbau
Wirtschaftlich sei Deutschland in den vergangenen Jahren „vorangegangen“, schreibt Scholz an von der Leyen
In einem Brief an Ursula von der Leyen behauptet Bundeskanzler Scholz, Deutschland sei in den vergangenen Jahren wirtschaftlich „vorangegangen“ – und müsse das wieder tun. Deshalb fordert er unter anderem einen Steuerabzug für deutsche Elektroautos.
Deutschland sei in den vergangenen Jahren „vorangegangen“ und habe „in hohem Tempo“ Energiepreise gesenkt und Bürokratie abgebaut – das zumindest behauptet Olaf Scholz. Der Bundeskanzler wendete sich in einem Brief am Donnerstag an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und forderte „gemeinsame europäische Impulse, um Bürokratiekosten zu senken und die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen zu erhöhen“.
Deutschland und die EU stünden jetzt vor der „dringenden Aufgabe“, die Wirtschaftsunion in Schlüsselsektoren an die Spitze zu bringen, meint der SPD-Politiker in dem fünfseitigen Brief, über den die Süddeutschen Zeitung berichtet. In den vergangenen Jahrzehnten konnte Deutschland sich auf die starke Chemie- sowie Automobilindustrie verlassen – doch beide leiden unter der Transformation, die die Ampel-Regierung zum Erreichen der Klimaziele eingeleitet hat.
Werbung
Wie das Handelsblatt Research Institute in einer aktuellen Prognose verkündete, droht 2025 das dritte Rezessionsjahr in Folge. Damit steht Deutschland wirtschaftlich so schlecht da wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr (Apollo News berichtete). Scholz fordert deshalb sieben Wochen vor der Bundestagswahl einen klaren Fahrplan.
Dem Bundeskanzler geht es vor allem um Elektroautos, vor allem deutsche Modelle sollten attraktiver gemacht werden. Auch die Richtlinien zum klimafreundlichen Stahl sollen schmackhaft gemacht werden. Zum Ende seiner Amtszeit möchte sich Scholz als Vorkämpfer für die heimische Wirtschaft geben. Deswegen sollen Berichtspflichten der Unternehmen reduziert und die Balance bei EU-Richtlinien zwischen wirtschaftlichem Nutzen und klimapolitischen Zielen hergestellt werden – dabei haben die Ampelparteien beides, etwa mit dem EU-Lieferkettengesetz, in den vergangenen Jahren auf EU-Ebene mitgetragen.
Werbung
Der Bundeskanzler fordert von der EU-Kommissionspräsidentin, dass „zusätzliche Kaufimpulse“ nötig seien, um den Verkauf von Elektroautos anzukurbeln. Der Impuls solle „über einen unbürokratischen Steuerabzug für in Deutschland produzierte Fahrzeuge“ eingeführt werden, meint der SPD-Politiker. Bereits im Dezember erhob er nach einem EU-Gipfel die Forderung nach europäischen Subventionen (Apollo News berichtete). In seinem aktuellen Brief spricht sich Scholz auch dafür aus, den Förderrahmen für den Umstieg auf klimafreundlichen Stahl „pragmatischer und flexibler auszugestalten“.
Lesen Sie auch:
Burkhard Balz
„Extrem sinnvoll“: Für Bargeld verantwortlicher Bundesbank-Vorstand spricht sich für digitalen Euro aus
Der für das Bargeld verantwortliche Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz hat sich für den digitalen Euro und andere Einschränkungen von Bargeld ausgesprochen. In manchen Regionen sieht er bereits einen Engpass beim Bargeld kommen.
Flucht aus Europa – wie Auswanderer mit Wegzugsteuern zum Bleiben gezwungen werden sollen
Immer mehr Menschen kehren der EU wegen ihrer Unattraktivität den Rücken. Mit ihnen verlieren die Staaten wirtschaftliche Substanz und sehr viel Geld. Deshalb versucht man sie mit Wegzugsteuern zum Bleiben zu zwingen.
Wie Olaf Scholz schreibt, nütze es dem Klima nicht, „wenn die Produktion ins Ausland abwandert und dort mehr Treibhausgase ausstößt“. Diese Entwicklung ist aber bereits in vollem Gange: Immer wieder müssen deutsche Unternehmen Insolvenz anmelden oder wandern aus. Auch im laufenden Jahr könnte es so weitergehen. So hat etwa der größte Chemiekonzern der Welt, BASF, angekündigt, „Anlagen, die im Wettbewerb nicht bestehen könnten“, zu schließen, wie der Vorstandsvorsitzende Markus Kamieth der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mitteilte.
Das könnte auch den Stammsitz in Ludwigshafen mit 39.000 Beschäftigten betreffen. „Wir machen überall in der Welt Gewinne, außer in Deutschland“, monierte der damalige Vorstandsvorsitzende Martin Brudermüller bereits im Frühjahr 2024. Auch andere Industrieunternehmen verlagern die Produktion zunehmend ins Ausland.
Werbung
Währenddessen spricht der Bundeskanzler aber für einen pragmatischen Umgang mit EU-Regulierungen aus. „Europäische Regulierungen brauchen eine pragmatische Balance zwischen der Sicherung von Arbeitsplätzen und einer starken, wettbewerbsfähigen europäischen Wirtschaft einerseits und klima- und umweltpolitischen Zielen andererseits.“ Nach drei Jahren als deutscher Regierungschef fordert Olaf Schol, dass EU-Vorhaben „zurückgestellt oder auch ganz zurückgenommen werden“ müssen, wenn sie der Wettbewerbsfähigkeit schaden.
Der grösste Feind der Linken und Grünen ist und bleibt die Realität
Wir werden von Laien (oder schreibt man es Leyen?) dominiert. Und das ändert sich auch nicht am 23.02.2025!
„Schlüsselsektoren“ sind doch längst abgewandert, dt. Konzernen lassen ausländische (Volks)Wirtschaften seit 2 Jahrzehnten wachsen. Statt Patentschutz bzw. Protektion, hat man politisch und durch Wirtschaftsvertreter gewollt, verschenkte man teures dt. Know How in aller Welt (vor allem China).
Und nun decken Gewinne im Ausland die Verluste am „Wirtschaftsstandort“ Deutschland kaum bis gar nicht mehr. Zumal eben jene Standorte nun eigene Produktionsketten aufbauten. (Energie, Chemie, Maschinenbau, Autobau, Pharma etc.).
Eine seit 2008 Wirtschaftszone die von USA und China abgehängt wurde, kann nicht mehr zum Selbstkostenpreis agieren, geschweige noch Gewinne machen.
https://www.derpragmaticus.com/r/europa-macht
Deutschland wurde und wird seit Kohl, abhängig gemacht, insbesondere von den VSA – und das Rad dreht sich immer schneller.
Wer sich an die Macht putscht mithilfe von „Liberalen“ und dann opportun sein eigenes Volk und künftige Volk 8 Jahre später eigenmächtig die zustehende Freiheit und die Macht verwehrt, so wie es die Verfasser des GG vorsahen, von dem hab ich wenig zu halten.
Als jener ein Provisorium zum Definitivum erklärte, ging es ausschließlich um Wiederwahl.
Die eingesetzte Kommission später war ein Debakel
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2012/37370491_kw02_verfassungskommission-207416
„Mehr Bürgerbeteiligung“ verwehrt, stattdessen Vorbereitung EUdssr.
Und die Lüge in der Eingangsformel 3. Zeile belegt es nachweislich
https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html
„ausgehend von dem Wunsch der Menschen in beiden Teilen Deutschlands, gemeinsam in Frieden und Freiheit in einem rechtsstaatlich geordneten, demokratischen und sozialen Bundesstaat zu leben,“
Wann fand diese Abstimmung statt???
Im Gegenteil Politiker legten fest.
„Der grösste Feind der Linken und Grünen ist und bleibt die Realität. “
OK – Aber die Schwester der Realität – die Wahrheit – kommt auf der Skala der Feinde dieses Personenkreises gleich danach.
Bei manchen Menschen setzt auch Demenz recht früh ein.
Richtig. Ideologen streben immer danach, die Realität an ihre Ideologie anzupassen. Deshalb scheitern sie auch immer wieder. Niemand hat auf Dauer Macht über die Realität. Im Gegenteil, sie holt einen Ideologen immer wieder ein. Deshalb ist jeder ein Feind, der den Ideologen mit der Wirklichkeit konfrontiert – und manche fühlen sich dann regelrecht von ihr „umzingelt“.
Ich frage mich allen Ernstes, warum noch IRGENDJEMAND Scholz (bzw. SPD) wählt !!!
Und diese Leute reden davon, mit „Zuversicht“ in die Zukunft zu schauen ???
Haben Die kein Internet, Fernsehen oder Radio?
Die scheinen ja völlig den Boden unter den Füßen verloren zu haben !!!
Die ganze Welt lacht über Deutschland, aber wir sind Vorreiter ???
Unsere OBEREN müssen schnellstens zu Verstand kommen, sonst sind wir nur noch die Abgehängten !!!
Oh doch, die haben Fernsehen und sitzen andächtig kopfnickend davor, wenn ARD und ZDF ihnen ihre Lügen ins Hirn hämmern.
Es gibt offenbar noch eine Menge Leute, bei denen die Realität noch nicht eingeschlagen hat: nach meiner Wahrnehmung vor allem West-Rentner mit dicken Konten, Eigentumswohnungen und einem Urvertrauen, dass die Regierung sich für die Bürger alle Mühe gibt, es „richtig zu machen“. Fernsehen und Radio suggerieren ja von früh bis spät dieses Narrativ und befeuern gleichzeitig das Feindbild.
Und das Internet? Ich kenne Leute, die sitzen von früh bis spät vor der Glotze, aber sie nutzen das Internet nur, um Klamotten zu bestellen oder Whats app-Fotos mit dem Taschengötze zu senden. Da wird jedes Mittagessen „geteilt“.
Das ist leider der Horizont einer immer noch vorhandenen, aber kleiner werdenden Gesellschaftsschicht, bei denen noch „Fett auf der Suppe“ schwimmt.
Sie müssen erst auf dem harten Boden der Realität aufschlagen – oder der demografischen Entwicklung zufolge das Zeitliche segnen. Dann ändert sich das – aber wohl zu spät.
sehr zutreffend beschrieben, besonders der letzte Absatz.
Auf dem YouTube Kanal von Kontrafunk wird jeden Sonntag Morgen „Winters Woche“ veröffentlicht. Eventuell kenne Sie das….
Vor einigen Wochen meinte dort eine Dame, sie würde Herrn Scholz wählen, da dieser so ehrlich sei!
Was wollen Sie mit solchen Leuten noch anfangen, da ist ALLES verloren!
Nachtrag zum Thema „Abgehängten“….
War gerade in China, da wird einem ganz schnell schmerzlich bewusst, dass wir hier lediglich nur noch zweite Weltland sind.
Wir hätte sowieso in Zukunft sehr „strampeln“ müssen, aber jetzt ist der Verfall nicht mehr aufzuhalten. Das wird hier noch ganz bitter werden, darüber sind sich viele Leute, auch in meinem Umfeld, noch gar nicht bewusst.
Ja, und eine andere ältere Damen meinte, ebenfalls bei Winters Woche, der Habeck sei „so goldig“.
Jawoll, Deutschland schreitet als Vorreiter voran. Nur komisch, dass kaum einer mit schreitet.
In nicht allzu ferner Zukunft können wir dann von uns behaupten: Gestern standen wir am Abgrund. Heute sind wir einen Schritt weiter.
Liebe Effi Ost, die Vorreiter sind ja bereits am Schreiten, weil ihr Gaul tot zusammengeklappt ist. Allerdings schreiten die vom toten Pferd abgestiegenen Weltretter – wie Sie richtig festgestellt haben – in die falsche Richtung.
die Mitläufer in diesem Land wollen zu den Guten gehören, und einen „wichtigen“ Beitrag zu dieser Gesellschaft leisten. Da fühlt man sich wichtig und gut…
Bei Scholz wundert mich gar nichts mehr, seit ich seine Lügereien und Täuschungsmanöver bei Cum-Ex Geschäften mitbekommen habe und er mit seiner angeblichen Vergesslichkeit überall blendend durchkommt (wie übrigens bei den der ganzen Politikerbande). Der Skandal ist nur, dass dieser Typ Deutschlands Kanzler ist und sich auch noch einbildet, dass er noch einmal gewählt wird.
Deutschland braucht dringend bessere Politiker, die nicht so abgehoben, verlogen und realitätsfern sind
Möglicherweise hat er schon vergessen, ds er mal Kanzler war
Vorangegangen ….auf direktem Weg in den Abgrund.
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich über das in der Nato vereinbarte Ziel hinaus steigern.
„Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich“, sagte Habeck dem „Spiegel“.
„Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“
Auf die Frage, wie die zusätzlichen Ausgaben finanziert werden sollten, sagte er: „Sicher nicht aus dem laufenden Haushalt u. durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.“ Eine derart hohe Summe lasse sich „am Ende nur über Kredite vorfinanzieren“.
Die Schuldenbremse wolle er nicht abschaffen, das sei auch nicht notwendig. „Wir müssen sie reformieren oder den Weg über Sondervermögen gehen.“
Wie armselig.
Der Bundeskanzler muss bei der EU betteln, dass diese ihm aus der Misere hilft.
Einmal mehr der Beweis dass Deutschland seine Souveränität längst an die EU übertragen hat, wenn selbst der Kanzler für jeden Mist bei VdL um Erlaubnis bitten muss.
Das zeigt leider auch das Deutschland ohne einen Dexit unmöglich wieder auf die Beine kommen kann.
Die Interessen der EU (gelenkt über Mehrheiten von Nehmerländern denen ein starkes Deutschland schon immer ein Dorn im Auge war) sind eben ganz andere als die Deutschlands.
Die EU zerstört Deutschland. Wir müssen zurück zur EG, und der D-Mark.
Aber wir sollen doch jetzt alle bit coin kaufen. Wahrscheinlich um vollständig zu verblöden.
Die EU wird aus den VSA gesteuert, um sich eines Wirtschaftskonkurrenten zu entledigen und gleichzeitig die Geschäfte zu übernehmen. Vor den VSA Sanktionen hat die EU für einen vernünftigen Preis Öl und Gas aus RUS bekommen, nun kauft die EU im großen Stil für einen hohen Preis Gas und Öl aus den VSA, wobei das Gas und Öl zum Teil wiederum weiterhin aus RUS kommt.
Die EG oder EWG war erst das Einfallstor der EU. Damit fing der ganze Schlamassel doch überhaupt erst an. Die waren nicht dumm, die wussten ganz genau, dass man über die Wirtschaft jede Nation an der Leine hat. Eine souveräne Wirtschaft ist das A & O jeder Nation. Wie man gerade in den heutigen Tagen unschwer erkennen kann, steht und fällt eine Nation mit ihrer wirtschaftlichen Stabilität.
„Wir müssen zurück zur EG“ könnte falscher nicht sein !!
Dement oder gelogen?
Egal! Er lebt in einer Blase (wie übrigens noch viele Mitbürger).
Au weia, wenn die platzt……
ist das ein Widerspruch?
Ist eben guter Kollega von Biden.
Wahnvostellungen können auch so etwas hervorbringen. Was die Ursache ist können wir wohl nur schwer beurteilen.
Die pure Lüge nichts anderes
Eindeutig Dement.
Er kann sich nicht erinnern …
Vorangegangen – ja in den Abgrund
Wir standen am Abgrund – aber nun sind wir einen Schritt weiter! 😀
„Deutschland sei in den vergangenen Jahren „vorangegangen“ und habe „in hohem Tempo“ Energiepreise gesenkt und Bürokratie abgebaut – das zumindest behauptet Olaf Scholz.“
Soll man über so viel Realitätsverleugnung nun herzhaft lachen oder bitterlich weinen?
Ah jetzt verstehe ich. Der BK will damit sagen man solle doch mehr auf seine Vergesslichkeit Rücksicht nehmen. Oder?
Eine Anzeige machen wegen Desinformation
Hab mich gerade dazu entschieden, den nicht mehr zu lesen. Allein die Überschrift beweist, dass dieser Mensch in seiner ganz eigenen Welt lebt. Die gesammelten Industrievertreter aller EU-Nationen könnten vor seiner Tür stehen, er würde am Balkon verharren und die rosarote Fahne schwingen.
Deutschland wartet auf die Neuwahl, Herr Scholz, auf nichts anderes mehr als auf die Neuwahl !! Sie dürfen jetzt gerne wieder den Rückzug in Ihre Regierungsgemächer antreten, dorthin wo Sie immer waren, wenn es eine Entscheidung gebraucht hätte. Und nein, Sie müssen sich jetzt auf den letzten Metern nicht mehr beweisen, Sie müssen packen !!
Weltweit führende Wirtschaftsinstitute sowie auch Deutsche Wirtschaftsexperten ,sprechen von dem größten Wirtschaftlichen Niedergang Deutschland der letzten 20 Jahre .Und dieser Mann stellt sich hin und behauptet …Deutschland sei Wirtschaftlich voran gegangen …???? Firmen Wandern ab ( Stiehl, Miele ,Continental usw.) um nur einige zu nennen ,dieser Mann ist so Realitätsfremd !!! das ist einfach nicht zu glauben .Zur Erinnerung …bei Amtsantritt 2021 .. hatte Deutschland ein Wachstum von +3,2 % und 2023 nach nur 2 Jahren waren es -0,5 % und aktuell erwarten Experten gerade mal 0,1 % Wachstum .Über die Märchenstunden von Habeck über das Wirtschaftliche Wachstum braucht man nicht zu Reden .
Energiepreise gesenkt? Bürokratie abgebaut? Glaubt er das wirklich? Und er empfiehlt mehr Subventionen – also mehr gutes Geld dem schlechten hinterherzuwerfen, anstatt zu prüfen, ob deutsche EVs oder teuer produzierter grüner Stahl unter den aktuellen Standortbedingungen am Markt bestehen können? Er hat wirklich nichts verstanden, gar nichts!
JAAAA. Er glaubt das und da ist er nicht der Einzige. Das ist ja der Realitätsverlust Aller etablierten Parteien. Aber nach den Wahlen wird es sein wie vorher.
Mannomann,
er hat’s schon wieder vergessen …
Mehr Realitätsverlust geht wohl nicht mehr.
Naja, er mag Recht haben, wenn er das an den Bezügen der Abgeordneten und der Regierung misst.
Aaaaahhhh … jaaaa … JETZT ergibt es Sinn !
die Vergesslichkeit kauf ich ihm nicht ab, den totalen Realitätsverlust hingehen schon.
Beim lesen der Überschrift musste ich erst einmal kräftig lachen, obwohl es eher zum weinen ist…
Bundeskanzler Olaf Scholz scheint sich noch immer nicht darüber im Klaren zu sein, dass das „Geschäftsmodell Deutschland“ längst der Vergangenheit angehört, wie Friedrich Merz als Vorsitzender der CDU spätestens am 3. Oktober 2024 in einem Gastbeitrag für die Wirtschaftszeitung „Handelsblatt“ zu bedenken gibt. Zuvor schon am 4. September 2024 kritisierte Daniela Cavallo als Vorsitzende des Betriebsrates anlässlich einer Belegschaftsversammlung bei VW das Fehlen eines Szenarios, „wenn das ganze Geschäftsmodell gestorben ist“. Insofern ist es politisch nicht damit getan, gegenwärtig einen Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission zu schreiben. Vielmehr müssten hiesig endlich die richtigen Schlüsse daraus gezogen werden.
Egal was er nimmt…will ich auch…
Wie kann man nur so fern der Realität sein….
Kann es sein, dass diese Leute genau wissen, warum sie Cannabis legalisiert haben?
Genial, der Olaf! Einfach konsequent das Gegenteil der Realität behaupten, unterstützt von grünroten Massenmedien und Wirtschafts“fachleuten“, und bei den Omis gegen rächtz leuchten die Augen…
„Wirtschaftlich sei Deutschland in den vergangenen Jahren „vorangegangen““
Auf dem Weg in die Steinzeit sicherlich.
Der Herr Scholz wird nach einer lange anhaltenden persönlichen Dunkelflaute bald als neuer Finanzminister eine Auferstehung feiern, oder die Wahl durch Merkels Bundespräsidenten anfechten lassen.
Der ist mit uns noch lange nicht fertig.
Nach dem die Ampel drei Jahre lang Politik in die andere und falsche Richtung gemacht hat, sind solche Lippenbekenntnisse doch wohl höchst lächerlich.
Wer ist Scholz? Hab‘ ich vergessen…
Wir haben uns verlaufen, kommen aber gut voran!
Das Kaputte daran ist, dass dirse Elite das glaubt! Keiner unserer Kommentare werden die je lesen. In der DDR gings vermutlich demokratischer zu und her.
Die EU muss weg! Eine Frau v.d. Leyen sollte keine Entscheidungen fällen und endlich ihre Emails im Thema Corona frei geben!
WAS hat uns, den Bürgern in Europa die „EU“ gutes Getan?
Ausser Verboten, Zensur und Kriegsgeschrei war da doch nichts!
Korruption und Vertuschungen in Brüssel .. und dabei kennen wir nur einen winzigen Zipfel davon. Wüssten wir alles, kämen wir weder in den Schlaf, noch zu einem klaren Gedanken.