Neue SPD-Forderung
Scholz will europäische Subventionen für Elektroautos
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte nach dem EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag, dass es eine europaweite Förderung für den Kauf von Elektroautos geben solle. Damit setzt er sich für eine Forderung aus dem aktuellen SPD-Wahlprogramm ein.
Bundeskanzler Olaf Scholz stellte beim EU-Gipfel in Brüssel zwei zentrale Forderungen auf, die auch im aktuellen SPD-Wahlprogramm verankert sind. Am Donnerstag nach dem Gipfel sprach er sich für eine europäische Förderung von Elektroautos aus. Zudem drängte er darauf, dass die EU-Kommission Maßnahmen ergreift, um die Autoindustrie vor möglichen Strafzahlungen zu schützen, wenn im kommenden Jahr die neuen Flottengrenzwerte in Kraft treten. Dies berichtete die Rheinische Post.
Scholz forderte, man müsse „eine europäische Lösung finden, was Kaufanreize betrifft”, weil der Markt für Elektroautos ein europäischer sei, mit vernetzten Liefer- und Produktionskapazitäten. „Wir brauchen auch Fördermaßnahmen“, sagte er weiter. Als Beispiel nannte er Kaufprämien oder Steuervorteile. Er rechtfertigt den Vorstoß zur Förderung damit, dass manche Elektroautos zwar von deutschen Herstellern verkauft, aber nicht in Deutschland produziert werden. Wer ein französisches Auto kaufen wolle, bekomme es manchmal aus Deutschland. Deshalb sei ein gemeinsamer europäischer Ansatz zur Förderung der Elektromobilität angebracht.
Im Wahlprogramm der SPD heißt es dazu, dass man durch einen „Steuerabzugsbetrag” den Kauf von „in Deutschland produzierten E-Autos” fördern wolle. Das Prinzip ist einfach: „kaufen, bei der Steuer angeben, Zuschuss direkt aufs Konto”. Um das umsetzen zu können, will die SPD im Falle einer künftigen Regierungsbeteiligung den „Weg gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn gehen”. Daher erwarte die SPD von der EU-Kommission „kurzfristig eine entsprechende Initiative für die ganze Union oder die Freigabe einer solchen deutschen Lösung”.
Die „finanzielle Liquidität der Unternehmen, die jetzt in Elektromobilität, in moderne Produkte und Fahrzeuge investieren müssen”, dürfe nicht „beeinträchtigt” werden, so Scholz am Rande des EU-Gipfels am Donnerstag. Darum forderte er die EU-Kommission auf, dafür zu sorgen, dass die Autobranche nicht durch Strafzahlungen für die neuen Flottengrenzwerte belastet werde. Nach dem EU-Gipfel am späten Donnerstagabend sagte Scholz laut Rheinische Post: „Dass eine technologische Modernisierung auch allseits akzeptiert wird, das kann man nicht verordnen.“ Von Strafzahlungen abzusehen, sei darum gerechtfertigt.
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Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, dass der sogenannte „strategische Dialog zur Zukunft der Autobranche in Europa” im Januar 2025 beginnen solle. Mit europäischen Autoherstellern, Zulieferern und Gewerkschaften soll über die Entwicklung in der Autobranche geredet werden, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Ziel sei es unter anderem, die Dekarbonisierung der Autobranche zu unterstützen, damit Europa seine Klimaziele erreicht und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit europäisch produzierter Fahrzeuge auf globaler Ebene zu sichern.
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Die aktuelle Regelung zu den Flottengrenzwerten sieht vor, dass 2025 das Flottenemissionsziel von 115 Gramm je Kilometer auf 98 Gramm je Kilometer sinkt und bis 2029 auf diesem Niveau verharrt. Im SPD-Wahlprogramm steht, dass die Partei sich dafür einsetzen will, dass „die deutschen Automobilhersteller aktuell keine Strafzahlungen im Zusammenhang mit den CO2-Flottengrenzwerten an Brüssel leisten müssen”. Weiter heißt es im Wahlprogramm: „Wir werden mit der EU-Kommission in Verhandlungen treten, die Ziele beizubehalten, aber den Weg dorthin pragmatischer zu gestalten.”
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Das finde ich schön. Der abgesetzte Kanzler, der sein Land bewusst gegen die Wand gefahren hat, sich Strom im Ausland erkaufen muss, weil die Ideologie wichtiger war als alles andere…also dieser tolle Mann will nun E-Autos, in einem Land, mit dem höchsten Strom kosten, mit einer Energiekrise…
Muss man sehr sagen zu den Fähigkeiten und der Logik dieses sehr vergesslichen Mannes?
Wenn ein Produkt staatlich gefördert werden muß, um es an den Mann zu bringen, dann stimmt grundsätzlich etwas mit dem Produkt nicht – kapiert der CumEX Mensch aber nicht.
In Doofland gibt es etwa 15 Millionen Einfamilienhäuser.
Damit ist die Anzahl der E-Karren auf circa 15-16 Millionen beschränkt.
Vor einiger Zeit habe ich gesehen, wie ein Bewohner einer Erdgeschosswohnung ein Ladekabel aus dem Fenster über den Bürgersteig zu seinem Elektroauto führte.
Nach ein paar Wochen wurde das Kabel auf dem Bürgersteig mit einer schwarz-gelben Abdeckung versehen. Wegen der Stolpergefahr.
Nun ist gar nichts mehr da.
Ende Gelände. Narhalla Marsch!
Wen Interessiert was unser „Ex“ BK will.
Tja, was soll man zu dem Herrn noch schreiben, was noch vertretbar ist?
und danach folgen elektronische Subventionen aus Deutschland für die EU.
Und ich würde E-Autos verschrotten und einsehen, daß Damenrasierer ins Badezimmer gehören.
Scholz, da können Sie (mit der Deutschen) Steuergeld subventionieren, wie sie wollen: die Karren will keiner, der bei Sinnen ist.
Klar will er das. Deutschland ist eben pleite! Dann sollen gefälligst andere EU-Staaten blechen.
Kleiner Tipp für Scholz: Einfach ein SONDERVERMÖGEN ausrufen!
Man stelle sich vor: DEM hat man das Misstrauen ausgesprochen und der möchte wieder Kanzler werden. Wie blöd ist das denn?
Ich empfehle dem Herrn das Bloomberg Interview mit Frau Dr. Weidel vor 2 Tagen. Würde ihm gut tun.
Nach Wumm´s, Doppelwumm´s, Bazooka und Sondervermögen (alles völlig sinnlos in fremden Taschen versickert) kommt jetzt der gute, alte Sozialismus unter Androhung von „Maßnahmen“ und „Strafzahlungen“. Einfach genial, Olaf.
50 Prozent Wertschöffung ist die Batterie. Und kommt aus China, hergestellt mit dreckigem Kohlestrom. Und dazu braucht man Infrastruktur zum Laden. 100.000 Arbeitslose mit diesem Flop. Und wie lange hält die Batterie, 8 Jahre und dann hat man Sonxermüll. Auch der Strom in Deutschland ist dreckig und teuer ohne Atomkraft.
Irgend so ein Scholz. Kann sich noch jemand erinnern? Wer war das nochmal?
Subventionen = Fortschritt, Scholz hat recht.
Die Dampfloks, Handkarren, Pferdetramway und Telex sind bekanntlich nur aus der Öffentlichkeit verschwunden, weil sie keine Subventionen erhalten hatten. Das darf nicht nochmals vorkommen.
Ist ja geradezu ein Wunder, dass sich Computer und Mobiltelefone ohne Subventionen durchsetzen konnten. Und dadurch total unsozial.
Hat dieser Politikversager überhaupt noch was zu melden? Meiner Ansicht nach nicht.
Der Warburg Fahrer ist zu oft CumEx unterwegs gewesen..
Das E Auto ist bei der Kundennachfrage verreckt, so einfach ist das!!!
Wir brauchen kein EU Förderprogramm für E Autos, weil wir keine E Autos brauchen. Das ist eine Totgeburt, nur deutsche Politiker erkennen es nicht.
Gutachten der EU-Regulierungsbehörden zu «Kunstfleisch»
-Zutat voller Datenlücken und Irrtümer
Kritische Forscher haben die Behörde aufgefordert, ihre Gutachten zurückzuziehen und zu überarbeiten, da sie große Lücken und Fehler enthalten, die die öffentliche Gesundheit gefährden.
Es liegt nun an den EU-Mitgliedstaaten und der Kommission unter Ursula von der Leyen, ob das Produkt für den menschlichen Verzehr zugelassen wird.
https://transition-news.org/gutachten-der-eu-regulierungsbehorden-zu-kunstfleisch-zutat-voller-datenlucken
Wenn ich hier meine ehrliche Meinung schreiben würde, käme ich morgen ab 6 Uhr für 3 Monate ins Gefängnis.
Wir wollen das Warburg-Geld, die Cum-Ex-Millionen, das offenlegen der Verfassungsschutzberichte bezüglich der AfD und ein paar Leute von euch im Knast sehen, inklusive dir Knom und keine dummen Elektrokarren.
Wenn schon in Deutschland keiner den E Mist haben will,dann muss man noch ganz Europa ( stimmt nicht die EU ist nicht Europa nur ein Teil davon) beglücken.🏎️🏎️🏎️🏎️
Etwas fördern das es in spätestens 50 Jahren nicht mehr gibt? Das passt so gut wie „Atomkraftwerke abstellen, Strom aus Frankreich kaufen oder Kohle aus dem fernen Kolumbien importieren“!! Für wie dumm halten Sie eigentlich die deutschen Bürger?
Das ist genau das richtige Signal an uns Verbraucher. Danke. Das heißt jetzt für uns das chinesische Elektroautos die ja viel billiger sind als die deutschen E-Karren noch günstiger zu haben sind. 😂🤣 Vielleicht sollte man sich doch für einen Cherry oder Great Wall Entscheiden es gibt Subventionen von den deutschen Politiker’n dafür.
Also dröseln wir doch mal den Satz auseinander:
„…dass manche Elektroautos zwar von deutschen Herstellern verkauft, aber nicht in Deutschland produziert werden.“
So jetzt das Wahlprogramm dazu:
„Im Wahlprogramm der SPD heißt es dazu, dass man durch einen „Steuerabzugsbetrag” den Kauf von „in Deutschland produzierten E-Autos” fördern wolle.“
Ok, ich kaufe ein Auto, was nicht in Deutschland produziert wurde, aber bekomme nur eine Vergünstigung, wenn es in Deutschland produziert wurde?
Ich kapier das nicht, weiß der schon wieder nicht, was da drinne steht? Ist die Alzheimer schon so weit fortgeschritten?