Presseerklärung
Nach Aussagen über Grönland: Scholz will Trump Völkerrecht erklären
In einer Presseerklärung betonte der Bundeskanzler Olaf Scholz mehrfach die Unverletzlichkeit von Ländergrenzen. Trumps Aussage, Grönland kaufen zu wollen, habe bei ihm und anderen Regierungschef europäischer Staaten für Irritation gesorgt. Das Prinzip der Unverletzlichkeit der Ländergrenzen gelte für alle.
In einer kurzfristig angesetzten Presseerklärung am Mittwochnachmittag betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die Unverletzlichkeit von Ländergrenzen. Wie Scholz sagte, habe er sich am Mittag mit mehreren Regierungschefs von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und dem Präsidenten des Europäischen Rates getroffen. Es ging um Trumps Äußerungen, Grönland kaufen zu wollen. Auf Nachfrage hatte Trump einen Militäreinsatz nicht explizit ausgeschlossen.
Olaf Scholz sagte: „Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts.” Er erinnerte daran, dass sich 1975 die Staaten Europas und die Sowjetunion auf dieses Prinzip geeinigt hatten. Anschließend sprach der Bundeskanzler über den Ukraine-Krieg und sagte, dass der russische Machthaber gegen dieses Prinzip verstoßen habe. „Ich habe das als Zeitenwende bezeichnet, denn der Krieg ist zurückgekehrt in das Herz Europas.”
Mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro habe Deutschland schnell darauf reagiert, ebenso wie mit der Anhebung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. „Innerhalb der letzten sieben Jahre haben wir unseren Wehretat damit mehr als verdoppelt”, sagte der Bundeskanzler.
Scholz betonte, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen die „Grundlage unserer Friedensordnung” sei. „In meinen Gesprächen mit unseren europäischen Partnerinnen und Partnern ist deshalb ein gewisses Unverständnis deutlich geworden, was aktuelle Äußerungen aus den USA angeht.” Weiter sagte er: „Das Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen gilt für jedes Land: Egal, ob es im Osten von uns liegt oder im Westen. Und daran muss sich jeder Staat halten, egal ob es ein kleines Land ist oder ein sehr mächtiger Staat.”
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Die Unverletzlichkeit der Grenzen sei ein „Grundprinzip des Völkerrechts und Kernbestandteil dessen, was wir westliche Werte nennen”, so Scholz. „Daran kann und darf es kein Rütteln geben.” Der Bundeskanzler führte weiter aus: „Die NATO ist das wichtigste Instrument für unsere Verteidigung und zentraler Pfeiler der transatlantischen Beziehungen.” Damit sei das Verhältnis von europäischen Staaten zu den Vereinigten Staaten und Kanada gemeint.
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Im Reich des Lars Klingbeil
Die Basis der SPD gibt ein müdes Votum ohne Gegenwehr für den Koalitionsvertrag - Klingbeil wird Vize-Kanzler. Warum genau, weiß eigentlich keiner, aber jetzt ist er eben da und kontrolliert die Bundespolitik wie kein zweiter.
Die Sicherheitslage in Europa sei für absehbare Zeit sehr angespannt. Darauf müsse man besonnen und entschlossen reagieren. In enger Abstimmung mit den Partnern werde man die Verteidigungsfähigkeit stärken. Dafür gebe es ein klares Vorgehen seitens der NATO. „Wichtig ist, dass wir in diesen Fragen zusammenstehen und geschlossen handeln”, sagte Olaf Scholz. Das habe er in den Gesprächen mit den europäischen Partnern deutlich gemacht.
Hat nicht Merkel quasi die Aufhebung der Grenzen vollzogen?! Und so für alle Desaster seit 2015 gesorgt?! Nun kommen ausgerechnet aus der Linken Blase (die Grenzen ohnehin unsinnig finden) Belehrungen über Grenzen?!
Dreist wie immer…
Ich bin zuversichtlich, dass Trump die passenden Antworten findet…
„Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts“.
Nein Herr Scholz.
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist DAS Grundprinzip des Völkerrechts.
Und wenn die Inuit in Grönland entscheiden, dass sie lieber mit den Inuit in Alaska in einem Staat leben wollen als mit Dänemark, dann ist das so.
Wie ist das möglich, daß Scholz sich an Vereinbarungen aus 1975 erinnerrt?
1. Grönland ist eine dänische Kolonie und nicht Dänemark. 2. Die Grönländer sind nicht so begeistert von den Dänen.
Er kann es einfach nicht und er wird es nie können. Leider ist sein Nachfolger derselbe Nullchecker!
Der rote Pinnochio sucht noch einen Küchentisch.
Nun, würde „Scholz will erklären …“ nicht voraussetzen „Scholz erinnert sich …“?
Man könnte der ganzen Truppe rund um Scholz, Baerbock und den anderen Experten des Völkerrechts ein kleines Gebiet im Norden Grönlands zur Regierung zuweisen, etwa von der Größe des Vatikanstaats.
Da könnten sie dann nach Herzenslust Windkrafträder bauen, Brandmauern gegen rechts basteln, Iglus durchsuchen lassen usw. Mein Gott, was wäre das für eine Erleichterung!
Fangen wir doch erstmal, über unsere eigenen Grenzen zu sprechen und diese zu schützen!
Als würde es irgendjemanden auf dieser Welt noch interessieren, was die noch amtierenden Regierungsvertreter mitzuteilen haben. Außer, es wird wieder deutsches Steuergeld verteilt.
„Olaf, du hättest damals besser mal Joe Biden das Völkerrecht erklärt, als es um unsere Energieversorgung ging (NS2).“ Wohl nicht die nötigen Eier in der Hose gehabt, was ?!
Gott, ist mir das peinlich.
Deutschland ist de facto pleite, dass selbst China es bald aufkaufen könnte.
Über den kleinen Scholz lacht die Welt!
Da wird Bärbockus aber sauer sein. Ist doch ihr Beritt. Scholzis USP ist die Vergesslichkeit.
Grönland ist ihm anscheinend wichtiger als das Land, dessen Kanzler er ist. Es wird allerhöchste Zeit, dass die Gurkentruppe abtreten muss. Hoffentlich kapieren das immer mehr in diesem Land.
Man kann Grönland abstimmen lassen, erledigt!
Es gibt drei Dealmaker mit Potenz, Trump, Xi Jinping und Putin. Die klären das ab. Trump will Grönland, Putin einen Teil der Ukraine und Xi Jinping Taiwan. Sie haben jetzt vier Jahre Zeit, das Paket zu schnüren. Das ist die Realität! Woke wir wracken den Flecktarn e.V. ab haben die letzten dreißig Jahre gepennt und werden weiter pennen! Was die beiden europäischen Atommächte zu bieten haben, wurde während der Suezkrise sichtbar. Nichts!
Scholz sollte sich jetzt um seinen Wahlkampf und die deutschen, selbst verursachten Probleme kümmern und sich nicht wie eine „Klassensprecherin“ in fremde Angelegenheiten einmischen, denen er nicht gewachsen ist.
Ja Olaf..schick mal die Expertin hin…Annalena Baerbock
Man kann sich diesen peinlichen Untergang in Zeitlupe nicht mehr ansehen….
Trump stichelt nur und provoziert. Der würde doch niemals mit Gewalt Grönland, Canada & Co besetzen. Selbst die Amerikaner wissen dass das zu weit gehen würde bzw. ist das immer noch eine Demokratie und er würde keine Mehrheit für sowas bekommen. Verstehe die ganze Aufregung nicht. Wahrscheinlich regen sich aber wieder nur die Europäer auf um das ganze politisch zu nutzen. Einfach mal locker machen
Er kann es einfach nicht.
Der Antikanzler hat auch noch eine miese Allgemeinbildung!
Was genau hat Scholz denn damit zu tun, wenn USA, Dänemark und Grönland ein Thema haben? Muss sich da ein abgesetzter deutscher Kanzler zu äußern und interessiert es jemanden was er sagt?. Darüber hinaus sollte er sich wenn überhaupt mal um die Unverletzlichkeit unserer Staatsgrenzen kümmern, die werden täglich hundertfach verletzt, damit hat er kein Problem, ebensowenig wie mit den Morden und Terroranschlägen infolge der Grenzverletzungen.
Olaf. Du hast Dich sehr bemüht, aber leider war Dein Vortrag eine totale Themaverfehlung. Nächstes Mal bitte den Aufgabentext genau lesen. Setzen, sechs!
Trump:…wer ist Scholz?…