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Davos

Olaf Scholz beim WEF: „Das größte nationale Interesse Deutschlands ist die Europäische Union“

Olaf Scholz sprach beim Weltwirtschaftsforum. Im Zusammenhang mit der Amtseinführung Trumps sprach Scholz davon, dass auch Zusammenarbeit wichtig sei. Auf Musk angesprochen, sagte der Bundeskanzler, dass man rechtsextreme Meinungen nicht akzeptiere.

Olaf Scholz in Davos.

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Am Dienstagnachmittag sprach Olaf Scholz beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Er redete über die Notwendigkeit von Investitionen, die Standhaftigkeit in Fragen von Frieden und Deutschlands nationalen Interessen. Der Vortrag des Bundeskanzlers dauerte etwa zehn Minuten, anschließend konnten die Zuschauer Fragen stellen. Moderiert wurde die halbstündige Veranstaltung vom WEF-Gründer Klaus Schwab. 

Ein Thema war die Amtseinführung von Donald Trump. Olaf Scholz sagte über dessen „America first“-Politik, dass „nichts Verkehrtes daran ist, die Interessen des eigenen Landes im Blick zu haben“, aber „Zusammenarbeit und Verständigung“ seien auch „im eigenen Interesse“. Scholz sagte weiter: „Für Deutschland habe ich das schon öfter gesagt: Das größte nationale Interesse Deutschlands ist die Europäische Union.“ 

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Europa müsse aus sich selbst heraus stark sein, so der Bundeskanzler. Abschottung der Wirtschaft gefährde den Wohlstand. Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas müsse weiter wachsen. Dazu sei es nötig, „technologischen Fortschritt [zu] halten und neu [zu] begründen“. Scholz forderte, die Kapitalmarktunion in Europa zu vertiefen, um Investitionen zu erleichtern. Es dürfe in der Konkurrenz zu anderen Ländern keinen Unterbietungswettbewerb geben, was Umweltstandards oder Kosten angehe. Er sprach sich für eine europäische Rüstungsindustrie mit einer gemeinsamen Waffenentwicklung aus. 

Nach dem Vortrag des Bundeskanzlers stellten einige Zuschauer ihre Fragen. Scholz wurde unter anderem zu Musks Handbewegung am Montag bei Trumps Amtseinführung gefragt. Dazu sagte er, dass er sich schon oft in der Vergangenheit zu Musk geäußert habe, weil dieser sich viel zu Europa geäußert habe. „Nur um zu wiederholen, was ich bereits gesagt habe: Wir haben Meinungsfreiheit in Europa und in Deutschland kann jeder sagen, was er will, auch wenn er Milliardär ist. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn rechtsextreme Positionen unterstützt werden.“ 

Klaus Schwab fragte Olaf Scholz, was dieser tun möchte, damit Deutschland und Europa führend beim Thema Digitalisierung werden. Die aktuelle WEF-Konkurrenz steht unter dem Motto „Digitales Zeitalter“. Scholz sagte, dass er den Anspruch habe, dass Deutschland beim Thema Künstliche Intelligenz führend sein soll, auch was die Verwendung von KI in Behörden angeht. Um das umzusetzen, solle es mehr private Investments geben. Auf Schwabs letzte Frage, was ihn für die Zukunft optimistisch stimme, antwortete Scholz: „Demokratie. Die Menschen und die Möglichkeiten, die wir haben, wenn wir die Möglichkeiten der Zukunft nutzen.“

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