Freund werden
Kommentar
Politik
Krachende Niederlage für Merz bei UN-Abstimmung – Apollo Newsroom
Deutschland scheitert bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat. Die historische Niederlage für die Bundesrepublik beschädigt den „Außenkanzler“ weiter. Die „Außenpolitik aus einem Guss“, die Außenminister Wadephul und Kanzler Merz liefern wollten, ist nun Geschichte.
Baden-Württemberg
Neuer Landtag: AfD soll trotz Verdopplung in Mini-Saal bleiben – und nicht ins Gebäude zu den anderen Fraktionen
Knapp drei Monate nach der Wahl und noch vor Arbeitsbeginn des neuen Landtags entzündet sich ein Konflikt an der Unterbringung der stark gewachsenen AfD-Fraktion. Ihre derzeitigen Räumlichkeiten sind zu klein. Die übrigen Fraktionen blockieren jedoch einen Raumwechsel.
Großbritannien
„Groll und Spaltung“: Starmer geht im Fall Henry Nowak auf Farage los – und will die Opferfamilie treffen
Der Mord an Henry Nowak hat eine politische Debatte über die Polizeiarbeit in Großbritannien entfacht. Im Parlament forderte Nigel Farage am Mittwoch die Abschaffung der „Zweiklassenpolizei“. Premierminister Keir Starmer warf ihm vor, Hass zu schüren und die Gesellschaft zu spalten. Starmer will nun die Familie des Ermordeten treffen.
Zürich
Zeichen gegen Meinungsfreiheit: Transaktivisten prügeln auf Megafon-Piñata ein
In Zürich haben Transaktivisten als Protest gegen eine Debatte über Transideologie symbolisch auf ein Megafon eingeschlagen. Sie wollten so ein Zeichen gegen die Meinungsfreiheit setzen.
Die Wahrheit über den grausamen Tod von Henry Nowak – Apollo Newsroom
Der Fall Henry Nowak erschüttert nicht nur das Vereinigte Königreich. Der niedergestochene 18-Jährige flehte um Hilfe, doch die Polizisten glaubten dem Umfeld des Täters, die eine rassistische Beleidigung dem Opfer vorwarfen. Die Polizei legte daraufhin Nowak Handschellen an. Sie nahmen den Rassismusvorwurf ernster als den tödlichen Messerangriff.
New York
Blamage für Wadephul: Deutschland wird kein Mitglied des UN-Sicherheitsrats
Seit Jahren versucht Deutschland, wieder nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat zu werden. In der Generalversammlung hat die Bundesrepublik die nötige Zweidrittelmehrheit nun verfehlt. Stattdessen wurden für Europa Österreich und Portugal gewählt.
Kommentar
Die Glaskinn-Politiker: Je mächtiger, desto empfindlicher
Früher waren deutsche Politiker mächtig und sich ihres Privilegs bewusst. Heute sind deutsche Politiker noch mächtiger, aber so empfindlich geworden, dass sie ernsthaft glauben, Schutz vor kritischen Bürgern zu brauchen. Nicht nur das: Sie beschädigen mit ihrer Mimosenhaftigkeit auch das Land.
„Lügenfritz“-Skandal: Merz ist ein Mimosen-Kanzler – Apollo Newsroom
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd – und in Deutschland einen guten Anwalt. Weil ein Facebook-Nutzer den Bundeskanzler als „Lügenfritz“ bezeichnet hat, ist er nun mit einem Strafbefehl konfrontiert. Wie darf man lügende Politiker eigentlich überhaupt noch nennen?
Steuerkonzept
DGB will „Superreichen“ zehn Prozent ihres Vermögens abnehmen
In seinem Steuerkonzept hat der Deutsche Gewerkschaftsbund nun gefordert, dass Superreiche in einer „einmaligen Vermögensabgabe“ zehn Prozent ihres Vermögens abgeben. Außerdem solle die Vermögensteuer wieder erhoben werden.