Freund werden
CDU
„Feigenblatt“
Nach Rassismusvorwürfen: Scholz geht presserechtlich gegen den Focus vor
Olaf Scholz geht nun rechtlich gegen den Focus vor. Das Magazin hatte über einen „rassistischen Aussetzer“ des Kanzlers gegenüber Joe Chialo berichtet. Medienanwalt Christian Schertz soll eine weitere Verbreitung verhindern und Widerruf sowie Gegendarstellung durchsetzen.
Kommentar
Klingbeil und der alte Onkel, den niemand mag
Merz als der „alte verbitterte Onkel“, der vereinsamt, weil niemand mit ihm reden will, sein einziger übriger Freund sei die AfD - in seiner letzten Bundestagsrede schießt Lars Klingbeil gegen Friedrich Merz.
Aktualisiert
Chialo bestätigt Vorwürfe gegen Scholz – Kanzler weist sie zurück
Einem Bericht zufolge soll Olaf Scholz den schwarzen CDU-Kultursenator Joe Chialo direkt als „Feigenblatt“ und „Hofnarr“ bezeichnet haben - Chialo bestätigt das. Focus Online und die CDU werfen dem Bundeskanzler Rassismus vor.
Bundestag
„Wir kommen hier durch“: In seiner letzten Regierungserklärung schießt Scholz wahllos gegen CDU und AfD
Kurz vor der Wahl liefern sich Scholz und Merz im Bundestag einen hitzigen Schlagabtausch. Während der Kanzler vor einer schwarz-blauen Koalition warnt, spricht Merz von einem „Desaster“ der Ampel, doch auch der Oppositionsführer arbeitete sich an der AfD ab.
Brandmauer
Neue Umfrage: Mehrheit der Wähler will Regierungs-Koalition aus AfD und CDU
Laut einer neuen Umfrage will eine Mehrheit der Wähler ein Ende der Brandmauer – befürwortet eine Schwarz-Blaue Regierungskoalition nach der Bundestagswahl. Bündnisse der Union mit linken Parteien finden deutlich weniger Zustimmung.
Brandmauer-Fall
Angriff auf Walter-Lübcke-Haus: Linke Gewalt gegen CDU reißt nicht ab
Auch Wochen nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag kommt es zu linken Angriffen auf die CDU. Erst am Montag wurde das Walter-Lübcke-Haus in Kassel beschmiert. Die Wahlplakate eines CDU-Kandidaten wurden verbrannt.
TV-Duell
Merz schließt Reform der Schuldenbremse nicht aus
Merz schließt im TV-Duell gegen Scholz eine Reform der Schuldenbremse nicht mehr grundsätzlich aus – obwohl die Union in ihrem Wahlprogramm klar daran festhalten will. Gleichzeitig öffnet er die Tür für eine Koalition mit SPD und Grünen, solange sie sich gemeinsam gegen die AfD wenden.
Brandmauer
Neue Umfrage: Schwarz-Rot-Grün wäre einzige mögliche Koalitionsoption für Merz
Eine neue INSA-Umfrage zeigt eine Koalition von Union, SPD und den Grünen als einzige realistische Koalitionsoption. Die CSU und mehrere CDU-Politiker haben eine Koalition mit den Grünen jedoch ausgeschlossen.
Terrorismus
Als Reaktion auf Solingen: Wüst will mit Videospiel Messermorde verhindern
Die Regierung von NRW um Ministerpräsident Hendrik Wüst fördert die Entwicklung eines Videospiels gegen Islamismus mit einer Million Euro. So will man künftig islamistische Terroranschläge wie in Solingen verhindern.